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Flucht und Migration – das leistet die deutsche Außenpolitik

Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos, © dpa/picture alliance

17.11.2017 - Artikel

Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs . Fragen von Flucht und Migration lassen sich nicht durch ein Land allein lösen, sondern erfordern eine gemeinsame Herangehensweise der internationalen Staatengemeinschaft.

Ausgangslage

Weltweit sind mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Hälfte von ihnen sind Kinder und Minderjährige, die besonderen Schutz benötigen. Hauptursachen für Flucht und Vertreibung sind gewaltsame Konflikte, massive Menschenrechtsverletzungen sowie erodierende staatliche Strukturen in Herkunfts- und Transitländern. Auch wirtschaftliche Motive können Menschen veranlassen, ihre Heimat verlassen. Insgesamt haben etwa eine viertel Milliarde Menschen ihre Heimatländer verlassen, um anderswo Schutz zu suchen oder bessere Lebensperspektiven für sich und ihre Familien zu finden. Viele Flüchtlinge und Migranten bleiben nahe ihrer Heimatregion und benötigen vor Ort Schutz, eine angemessene Versorgung und Perspektiven.

Wie hilft deutsche Außenpolitik?

Verteilung von Hilfsgütern in Aleppo durch Deutsches Rotes Kreuz und Syrischen Roten Halbmond© SARC Aleppo

Deutschland setzt sich intensiv für die Minderung der Ursachen ein, die Menschen zur Flucht zwingen. Zentrales Element unserer vorsorgenden Außenpolitik ist ein vertieftes Engagement für Frieden und Sicherheit weltweit. Der Diplomatie kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle zu. Die Bundesrepublik setzt sich darüber hinaus im Sinne ihrer nationalen und europäischen Interessen und unter Beachtung ihrer internationalen und humanitären Verpflichtungen für eine aktive Steuerung und Gestaltung von Migrationsbewegungen ein. Ziel ist, die Ursachen für Flucht und irreguläre Migration deutlich zu reduzieren.

Aspekte des deutschen Engagements in der Außendimension sind:

Krisen vermeiden: Projekte zur Krisenprävention tragen dazu bei, dass Fluchtursachen gar nicht erst entstehen. Dazu gehören neben der Beteiligung an Friedensmissionen auch Projekte wie die Stärkung lokaler Polizeistrukturen im Kongo oder die Förderung des Versöhnungsprozesses in Mali.
Krisen entschärfen: Deutsche Außenpolitik setzt sich bilateral sowie auf europäischer und multilateraler Ebene für die Entschärfung gewalttätiger Konflikte ein. Stabilisierungsprojekte eröffnen in Konflikt- bzw. Nachkonfliktsituationen eine Bleibe- oder Rückkehrperspektive. Sie stellen ein sicheres Umfeld, medizinische Grundversorgung oder funktionierende Infrastruktur wieder her.
Hilfsgüterausgabe an Flüchtlinge in Erbil© Photothek/Imo

Mit humanitärer Hilfe vor Ort helfen: Deutschland leistet direkte Hilfe in Krisenregionen – mit Notunterkünften, Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung oder Bildung. Über seine Leistungen an die humanitären Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen wie das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm WFP trägt Deutschland dazu bei, die Not von Menschen zu lindern, die von Konflikten und Naturkatastrophen besonders betroffen sind.
Eine europäische Antwort mitgestalten: Deutschland steht in ständigem Austausch mit seinen europäischen Partnern, um eine gemeinsame Lösung für Fragen von Flucht und Migration auf der Basis von Solidarität und geteilter Verantwortung zu erarbeiten und den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern.
Zu Lösungen auf internationaler Ebene beitragen: Deutschland setzt sich aktiv für eine gerechtere internationale Verantwortungsteilung zur Lösung und Prävention großer und langanhaltender Flüchtlingssituationen und ein verbessertes Migrationsmanagement im Rahmen der Vereinten Nationen, auf Ebene der G20 und G7 sowie dem Global Forum on Migration and Development ein.
Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt© Auswärtiges Amt

Über Flucht und Migration aufklären: Das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen informieren vor Ort über die Gefahren von Flucht und irregulärer Migration sowie über die tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge und Migranten in Deutschland. Mit der Webseite www.rumoursaboutgermany.info werden gezielt gestreute Falschinformationen von kriminellen Schleuserbanden und kursierende Gerüchte aufgegriffen und richtiggestellt.
Verbesserung des Flüchtlingsschutzes: Menschen, die Schutz benötigen, müssen diesen auch erhalten. Länder, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen, sollen daher gezielt unterstützt werden. Uganda hat mit seinem Engagement für Menschen, die vor dem Konflikt in Südsudan geflohen sind, Maßstäbe gesetzt: Flüchtlinge halten sich häufig nur kurz in Camps auf, bekommen dann oftmals ein Stück Land zur Verfügung gestellt und leben Seite an Seite mit ihren ugandischen Nachbarn. Die internationale Gemeinschaft unterstützt Uganda in seinen Bemühungen. Anlässlich des ‚Uganda Solidarity Summit‘ in Kampala im Juni 2017 hat Deutschland 50 Millionen Euro für die Versorgung von Flüchtlingen beigetragen.
Menschen Perspektiven eröffnen: Weltweit verbleibt der überwiegende Anteil der Flüchtlinge in der Heimatregion und findet in Nachbarländern Schutz und Aufnahme. Bildung ist in diesem Zusammenhang ein Schlüsselfaktor für Integration und den Aufbau eines selbstbestimmten Lebens. Deutschland unterstützt seit 25 Jahren Flüchtlinge über die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative beim UNHCR (DAFI) dabei, in ihren Aufnahmeländern ein Hochschulstudium aufzunehmen oder fortzusetzen.
Rückkehr und Reintegration fördern: Wenn Migranten in Drittländern keine legale Bleibeperspektive erhalten, unterstützt Deutschland sie bei der Rückkehr in ihre Herkunftsregionen. Gemeinsam mit Italien und der EU-Kommission finanziert das Auswärtige Amt beispielsweise ein regionales Vorhaben der Internationalen Organisation zur Migration (IOM) in Libyen und 13 Ländern der Sahelregion zur Verbesserung des Migrationsmanagements und der Förderung von freiwilliger Rückkehr in die Herkunftsländer.