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Grundlagen der Krisenprävention

29.07.2019 - Artikel

Krisen bewältigen und Frieden fördern: Das Instrumentarium des Auswärtigen Amtes

Broschüre Zivile Krisenprävention
Broschüre Zivile Krisenprävention © Auswärtiges Amt

Die Welt ist im Umbruch: Staaten zerfallen, Konflikte eskalieren, Wirtschafts- und Klimakrisen verändern die internationale Ordnung. Das, was im Krisenbogen von Libyen über Syrien bis Afghanistan geschieht, erreicht uns nicht mehr nur im Internet und in Zeitungsmeldungen. Dabei zu helfen, diese Krisen zu bewältigen und Frieden zu fördern, ist ein Gebot der Menschlichkeit und gleichzeitig auch im eigenen Interesse der deutschen Außenpolitik. Im Auswärtige Amt steht dafür ein breites und innovatives Instrumentarium zur Verfügung.

Ein Werkzeugkasten für den Frieden

Moderne Außenpolitik bedeutet heute mehr als nur klassische Diplomatie. Ob durch Mediation zwischen Konfliktparteien, Versöhnungsarbeit nach einem Konflikt oder humanitäre Hilfe für Not leidende Menschen: politische Lösungsansätze können durch viele Instrumente unterstützt werden.

Aus diesen Gründen wurde im Auswärtigen Amt eine Abteilung S für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe gegründet. Seit 2015 bündelt sie Personal, Gelder und Wissen für Krisenengagement aus einer Hand. Die Instrumente der Abteilung machen es möglich, Hilfe und Unterstützung auf das jeweilige Land oder die Krisenregion zuzuschneiden.

Im Fokus stehen Krisen und Konflikte, die deutsche und europäische Sicherheitsinteressen besonders betreffen: Nordafrika, der Nahe und Mittlere Osten, Afghanistan und Pakistan sowie Staaten in Subsahara-Afrika. Gleichzeitig leistet Deutschland weltweit humanitäre Hilfe. Der Deutsche Bundestag stellt dem Auswärtigen Amt allein im Jahr 2019 rund 2,2 Milliarden Euro für diese Arbeit zur Verfügung.

Unsere Ziele: Krisen vorbeugen und Konflikte stabilisieren

Prävention ist die beste Friedensförderung, denn sie reduziert Leid und spart Ressourcen. Deutsche Außenpolitik hat daher zum Ziel, sowohl die Eskalation von Konflikten als auch ihr Wiederaufflammen zu verhindern. Krisen entstehen oft deshalb, weil Menschen sich nicht gehört oder nicht vertreten fühlen und Konfliktparteien keinen Weg finden, miteinander ins Gespräch zu kommen. Gesellschaftlichen Dialog und politische Teilhabe zu fördern, ist deshalb ein Schwerpunkt der Abteilung S. Ebenso wichtig ist es, staatliche Strukturen zu stärken, die den Interessen der Bevölkerung dienen.

Erst wenn Menschen nach einem Konflikt wieder Vertrauen in ihren Staat fassen, wenn sie sich sicher fühlen und auf eine Grundversorgung, etwa mit Strom oder Krankenhäusern, zählen können – erst dann wird Frieden mehr als nur die Abwesenheit von Krieg. Hier setzt das Konzept der Stabilisierung an. Die Abteilung S versucht, politische Prozesse zur friedlichen Lösung einer Krise zu ermöglichen. Oft werden dabei legitime Partner gestärkt, wie die irakische, malische oder afghanische Regierung, damit der Frieden für die Bevölkerung spürbar wird und Binnenvertriebene zurückkehren können. Zuweilen wird auch eine gemäßigte Opposition unterstützt, um ein politisches Vakuum zu vermeiden und die Versorgung der Menschen zu gewährleisten, etwa in Syrien. Denn gerade Menschen, die nicht aus ihrer Heimat fliehen, brauchen eine funktionierende Infrastruktur und eine zuverlässige öffentliche Verwaltung. Stabilisierung kann deshalb auch einen Beitrag dazu leisten, die Ursachen für Flucht zu bekämpfen.

Krisen wiederholen sich, wenn die Ursachen der Probleme nicht angegangen werden. Die Abteilung S unterstützt deshalb über Projektpartner auch Konfliktnachsorge. Manchmal ist es wichtig, in einer Wahrheitskommission vergangenes Unrecht aufzuarbeiten, wie in Mali. In anderen Fällen müssen ehemalige Kämpfer wieder in die Gesellschaft integriert und ein politischer Dialog initiiert werden – wie in Kolumbien –, um Vertrauen und Sicherheit zu schaffen. Auch neue Strukturen des Zusammenlebens, beispielsweise eine föderale Staatsform, können helfen, eine Krise dauerhaft zu beenden.

Wie arbeiten wir?

Das Auswärtige Amt führt keine eigenen Projekte durch. Wir finanzieren stattdessen die Arbeit bewährter und erfahrener Organisationen. Zwei Drittel der Mittel gehen an internationale Partner wie die Vereinten Nationen und das Rote Kreuz; mit rund einem Drittel der Mittel unterstützt die Abteilung S nationale Partner wie die Welthungerhilfe oder die auf Friedensmediation spezialisierte Berghof Foundation.

Wichtig ist dabei, dass die Mittel effizient eingesetzt werden. Um zu überprüfen, ob sich der Einsatz der Steuergelder gelohnt hat, werden die Projekte laufend kritisch begleitet. Dafür hat das Auswärtige Amt eine eigene Arbeitseinheit gegründet, die von einem Expertenpanel unterstützt wird.

Unterstützung erhalten wir auch vom Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Bereits seit 2005 kommen in diesem Gremium Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung zusammen, um die Arbeit der Bundesregierung fachlich zu begleiten. Der Beirat bildet damit die Schnittstelle zur deutschen Zivilgesellschaft, die sich weltweit für Friedensförderung engagiert.

Wie unterscheiden wir uns?

Die Hilfe des Auswärtigen Amts setzt dabei in der Regel bei einer akuten Krise an. Nicht immer kann so jedoch eine Eskalation verhindert werden. In diesen Fällen geht es zunächst darum, die Not der Menschen zu lindern und möglichst schnell eine Befriedung der Lage zu erreichen. Darauf kann die Entwicklungszusammenarbeit mit ihren nachhaltigen Zielen anschließend aufbauen. Dabei stimmen wir uns eng ab, um gemeinsam und mit weiteren Partnern Frieden zu fördern. Grundlage für das ressortübergreifende Handeln sind die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“.

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