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Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)

Broschüre Konventionelle Rüstungskontrolle

Broschüre Konventionelle Rüstungskontrolle, © picture-alliance/dpa

Artikel

Der KSE-Vertrag von 1990 ist das grundlegende Vertragswerk der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa.

Er begrenzt die Anzahl schwerer konventioneller Waffensysteme in Europa, schreibt den regelmäßigen Austausch von militärischen Informationen vor und bietet die Möglichkeit zur gegenseitigen Überprüfung.

Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) wurde 1990 zwischen den damaligen Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Pakts geschlossen. Er trat 1992 in Kraft. Ziel war es, in Europa ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau zu schaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen und groß angelegten Offensivhandlungen in Europa zu beseitigen.

Der Vertrag begrenzt die Anzahl schwerer konventioneller Waffensysteme (Kampfpanzer, gepanzerte Kampffahrzeuge, Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge sowie Angriffshubschrauber). Er erhöht die Berechenbarkeit und das gegenseitige Vertrauen durch detaillierte Meldungen der Bestände und Vor-Ort-Inspektionen zur Überprüfung des gemeldeten Militärgeräts.

Bis Mitte der 1990er-Jahre konnten durch den Vertrag rund 60.000 schwere Waffensysteme in den Vertragsstaaten zerstört werden. Zusätzlich steigerte die erhöhte Transparenz das Vertrauen und die Zusammenarbeit der Vertragsstaaten. Der KSE-Vertrag trug maßgeblich zur Beendigung der Hochrüstungsphase in Europa und zur militärischen Entspannung nach Ende des Kalten Krieges bei.

Um der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa gerecht zu werden, wurde 1999 das „Anpassungsübereinkommen zum KSE-Vertrag“ (A-KSE) beschlossen. Aufgrund der weiter ausstehenden Erfüllung russischer Selbstverpflichtungen zum Abzug russischer Truppen aus Moldau und Georgien lehnte die Mehrzahl der KSE-Vertragsstaaten die Ratifizierung jedoch ab.

2007 setzte Russland die Umsetzung des KSE-Vertrags einseitig aus. Als Folge setzten die NATO-Staaten sowie Moldau und Georgien Ende 2011 ihrerseits die Implementierung gegenüber Russland aus. Dem schloss sich Anfang 2015 die Ukraine an. Im März 2015 zog sich Russland auch aus der „Gemeinsamen Beratungsgruppe“ des Vertrags zurück. Alle Vertragsstaaten außer Russland setzen den Vertrag ansonsten weiterhin um.

Die Bundesregierung betrachtet konventionelle Rüstungskontrolle in Europa weiterhin als zentrales und unverzichtbares Element einer kooperativen europäischen Sicherheitsarchitektur. Deshalb setzt sich die Bundesregierung mit Nachdruck für eine vollständige Implementierung sowie die substantielle und umfassende Modernisierung bestehender Regime konventioneller Rüstungskontrolle in Europa ein. Parallel verfolgt die Bundesregierung einen umfassenden Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa.

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