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Auf dem Weg zu einer Nationalen Sicherheitsstrategie: Bürgerinnen- und Bürgerdialoge meets “Open Situation Room”
„Open Situation Room“ im Auswärtigen Amt, © IFOK GmbH
Ergebnis der Bürgerinnen- und Bürgerdialoge waren konkrete Zielformulierungen zur deutschen Nationalen Sicherheitsstrategie. Im Open Situation Room spielen die Teilnehmenden jetzt die damit einhergehenden Zielkonflikte in zugespitzten Szenarien zusammen mit Fachleuten auf ihre Machbarkeit hin durch.
Bürgerdialog mit Fachexpertinnen und Experten am 11. August in Berlin über die nationale Sicherheitsstrategie
Breites Meinungsbild aus den Bürgerinnen- und Bürgerdialogen
Ein wichtiger Abschnitt auf dem Weg hin zur Formulierung von Deutschlands erster Sicherheitsstrategie waren die sieben Bürgerdialoge, die bis Ende Juli in ganz Deutschland stattfanden. Die Teilnehmenden waren gefragt, ihre persönliche Wahrnehmung von Bedrohungen für sich und für Deutschland zu nennen. Aus ihren Antworten entwickelten sie konkrete politische Zielvorstellungen für die Nationale Sicherheitsstrategie. Sie diskutierten zudem über Zielkonflikte und politische Abwägungen, die bei der Umsetzung der verschiedenen Ziele bedacht werden sollten.
“Open Situation Room” bündelt die Ergebnisse der Dialoge
Am 11. August kommen von den 350 Teilnehmenden der sieben Bürgerdialogen 50 Bürgerinnen und Bürger (7-8 aus jeder Stadt) nach Berlin. Hier treffen sie sich mit Fachleuten aus Wissenschaft und Stiftungen sowie Diplomatie und Politik im Weltsaal des Auswärtigen Amtes, um ihre Ergebnisse vertieft zu diskutieren.
Bei der sogenannten “Open Situation Room”-Methode wird durch konkrete Szenarien, wie einem theoretischen Angriff auf einen EU-/Nato-Partner oder eine vom Klimawandel mitverursachte Destabilisierung in einem Entwicklungsland ein hoher Entscheidungsdruck in den einzelnen Arbeitsgruppen aufgebaut. Die Teilnehmenden diskutieren anhand dieser Szenarien denkbare Präventionsansätze und sollen dabei ihre politischen Prioritäten gegeneinander abwägen, kreative Lösungen finden und oft nicht leichte Entscheidungen im Gruppenkonsens treffen. Aus dem Miteinander der Teilnehmenden mit ihren unterschiedlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Einstellungen entstehen konkrete Vorschläge und Handlungsoptionen, die der Bundesregierung bei der weiteren Arbeit an der neuen Sicherheitsstrategie gute Orientierung bieten.