Damit ist das Übereinkommen ein wichtiger Pfeiler des internationalen Nichtverbreitungsregimes von Massenvernichtungswaffen.

Das BWÜ hat 189 Vertragsparteien, darunter alle EU- und NATO-Mitglieder. Deutschland setzt sich für einen Beitritt weiterer Staaten zum BWÜ ein und verfolgt das Ziel der Universalisierung des Übereinkommens.

Das BWÜ (in englischer Sprache)

Deutsches Engagement im Bereich Biosicherheit

Das Deutsche Biosicherheitsprogramm wurde 2013 vom Auswärtigen Amt ins Leben gerufen und ist Teil des deutschen Engagements im Rahmen der G7 Globalen Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien. Seitdem wurden Maßnahmen für biologische Sicherheit in 28 Ländern in Afrika, Asien, Europa und Südamerika erfolgreich umgesetzt, eine Online-Lernplattform geschaffen und 139 Stipendiaten aus 37 Ländern geschult. Aktuell werden Projekte vom Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr, dem Robert Koch-Institut, dem Friedrich-Loeffler-Institut, dem Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und dem Johns Hopkins Center for Health Security implementiert.

Bakterien, Viren und Toxine sind potenzielle Massenvernichtungswaffen. Sie können nicht nur von Terroristen, sondern auch von Staaten missbraucht werden. Rasante Entwicklungen in den Lebenswissenschaften und in der Biotechnologie, auch in Verbindung mit künstlicher Intelligenz, erhöhen aufgrund ihres doppelten Verwendungspotenzials die Risiken.

Ziele des Deutschen Biosicherheitsprogramms

• Stärkung des Übereinkommens über das Verbot biologischer Waffen und von Toxinwaffen
• Stärkung des Mechanismus des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zur Untersuchung eines mutmaßlichen Einsatzes von chemischen und biologischen Waffen (UNSGM)
• Ausbau von Fähigkeiten zur Vorbereitung und Reaktion auf biologische Bedrohungen,
• Verbesserung der ressortübergreifenden Koordinierung und Zusammenarbeit im Bereich des biologischen Schutzes,
• Ausbau von Fähigkeiten zur Detektion von Krankheitserregern und zur bioforensischen Attribution,
• Vorgehen gegen Desinformation von Relevanz für das BWÜ, den UNSGM, die internationale Zusammenarbeit für biologische Sicherheit und weitere Themen.

Der Mechanismus des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zur Untersuchung eines mutmaßlichen Einsatzes von chemischen und biologischen Waffen

Der Mechanismus des VN-Generalsekretärs zur Untersuchung eines mutmaßlichen Einsatzes von chemischen und biologischen Waffen (United Nations Secretary-General’s Mechanism; UNSGM) wurde 1987 durch die Resolution 42/37C der VN-Generalversammlung geschaffen. Er ist das einzige unabhängige internationale Instrument zur Untersuchung eines mutmaßlichen Einsatzes von biologischen Waffen (für chemische Waffen hat die OVCW ein entsprechendes Mandat).

Das Auswärtige Amt fördert derzeit Maßnahmen zur Operationalisierung des UNSGM durch zwei Projekte des Robert Koch-Instituts – eines zur intensiven Schulung nominierter Experten (UNSGM-Projekt), die im Bedarfsfall Teil einer Untersuchungsmission vor Ort wären, und eines zur Stärkung der Kapazitäten nominierter Labore (RefBio Laboratory Network). Die Maßnahmen werden in Kooperation mit UNODA durchgeführt.

Ziele des UNSGM-Projekts

• Ausbau von Fähigkeiten durch bedarfsorientierte Schulungen und Simulationsübungen
• Förderung der Zusammenarbeit einsatzrelevanter Akteure
• Stärkung eines internationalen UNSGM-Netzwerks

Mehr Informationen finden Sie hier.

Ziele des Projekts RefBio Laboratory Network

• Weiterentwicklung der analytischen Fähigkeiten von nominierten Laboren in den Bereichen Bakteriologie, Virologie und Toxikologie
• Vermittlung von Fachkenntnissen, u. a. in Bioforensik und Bioinformatik
• Erfahrungsaustausch

Derzeit beteiligen sich 40 Labore aus 24 Ländern am Projekt.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Näheres zum UNSGM und zum Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) finden Sie hier (in englischer Sprache).