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Leitlinien deutscher Arktispolitik: Deutschland und die Arktis im Kontext von Klimawandel und Zeitenwende
Das deutsche Forschungsschiff „Polarstern“ in der Arktis, © dpa
Am 18.09.2024 hat das Bundeskabinett die neuen, ressortübergreifenden Leitlinien deutscher Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel: Sicherheit und Stabilität in der Arktis.
Die Leitlinien bestimmen die Ausrichtung der deutschen Arktispolitik in internationalen Verhandlungsforen, insbesondere als Beobachterstaat im Arktischen Rat. Zudem bieten sie eine klare Orientierung für künftige Forschungsaktivitäten mit deutscher Beteiligung und für wirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen in der Arktis.
Der Inhalt der neuen Leitlinien deutscher Arktispolitik auf einen Blick:
- Wahrung von Sicherheit und Stabilität in der Arktis und verstärktes sicherheitspolitisches Engagement im Rahmen der NATO.
- Verteidigung der internationalen regelbasierten Ordnung und Stärkung von Resilienz in der Arktis.
- Einsatz für einen konsequenten Klima- und Umweltschutz im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris.
- Erhalt und Ausbau einer verantwortungsvollen Forschung als Grundlage für politisches Handeln.
- Nachhaltige Entwicklung der Arktis unter Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips.
- Konsequente Einbeziehung der indigenen Bevölkerung und Wahrung von deren Rechten auf Freiheit, Gesundheit und Selbstbestimmung in ihrem Lebensraum.
Entwicklungen in der Arktis haben globale Auswirkungen
Mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der damit einhergehenden Zeitenwende hat sich das geopolitische Umfeld für die deutsche und europäische Arktispolitik dauerhaft verändert. Gleichzeitig verstärkt China seine strategische Präsenz und die Kooperation mit Russland in der Arktis. Die mit dem Klimawandel und der beschleunigten Eisschmelze verbundenen Fragen zum Umgang mit neuen Seewegen und dem Zugang zu arktischen Rohstoffen stellen sich umso dringlicher.
Es liegt im deutschen Interesse, Sicherheit und Stabilität in der Arktis zu wahren. Dafür muss Deutschland die regelbasierte Ordnung auch in der Arktis verteidigen. Dies ist die Grundlage für den deutschen Beitrag zum bestmöglichen Schutz des arktischen Ökosystems und zu einer nachhaltigen Entwicklung der Region. Bei allen Maßnahmen müssen die Interessen der in der Arktis lebenden Menschen berücksichtigt und die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen gewahrt werden.
