Wo stehen wir, wie geht es weiter?

Zielländer der Transformationspartnerschaft sind insbesondere Tunesien, Marokko, Libyen, Ägypten, Jordanien, Jemen, Libanon und Irak. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind es, Demokratie und Zivilgesellschaft zu fördern, und die Stellung von Frauen zu stärken, die Justiz- und Verwaltungsbehörden zu beraten,  Medien zu stärken sowie die Modernisierung des Bildungswesens zu unterstützen.

Zielländer mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen

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Trotz verbindender kultureller Faktoren sind die geschichtlichen, politischen und sozio-ökonomischen Gegebenheiten in den Partnerländern sehr unterschiedlich. Sie reichen von jahrtausendealter Staatlichkeit bis zu dominanten Stammesstrukturen, von modernen Bildungssystemen bis zu hohen Analphabetenraten, von deutlichen Demokratisierungsfortschritten bis zu zunehmender Repression. Alle Staaten leiden, in unterschiedlicher Ausprägung, an nicht ausreichender Wettbewerbsfähigkeit, wenig effizienten Regierungsstrukturen sowie hoher Jugendarbeitslosigkeit.

Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen setzt die Transformationspartnerschaft unterschiedliche Methoden und Instrumente ein, um insbesondere zivilgesellschaftliche Akteure anzusprechen und auf Lageveränderungen in den Partnerländern flexibel reagieren zu können. Die Transformationspartnerschaft  fügt sich in den krisenpräventiven Gesamtansatz der deutschen Politik und die Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein.

Ausdauer und langfristige Unterstützung

Reformansätze effektiv zu stärken erfordert langfristige Unterstützung. Das Auswärtige Amt wird die Transformationspartnerschaft fortführen. Auch dort, wo die Demokratisierung  in den Partnerländern derzeit nur geringe Fortschritte macht oder zum Stillstand gekommen ist, sind die Forderungen nach Partizipation nicht verhallt. Eine kritische Öffentlichkeit verschafft sich weiterhin eine Stimme. Unter Druck geratene Akteure der Zivilgesellschaft erwarten, nicht im Stich gelassen zu werden. Allerdings benötigen nachhaltige Reformen einen langen Atem - dies ist die entscheidende Lehre der letzten Jahre. Wie vielfältig die Projekte sind, zeigen zwei Beispiele aus Libanon und Libyen:

Libyen: Kampf gegen Desinformation

In Libyen unterstützt das Auswärtige Amt die digitale Fact-Checking-Plattform „False Ly“  im Kampf gegen Desinformation und Hassrede in libyschen Medien des Libyan Centre for Freedom of Press (LCFP). Die Plattform soll dazu beitragen, das Bewusstsein über Desinformation und Hassrede zu schärfen und Falschmeldungen in libyschen Medien zu entkräften. Das Projekt soll zusätzlich einen Beitrag zur Konflikteindämmung leisten.

Projektbeispiel Libanon: Kultur und Unternehmergeist

Um Kultur und Unternehmergeist geht es bei dem Projekt „Entrepreneurship of arts and culture“ des Arab Fund for Arts and Culture im Libanon. Das Projekt fördert aufstrebende Kultureinrichtungen aus dem Nahen und Mittleren Osten, die nicht auf staatliche Förderstrukturen zurückgreifen können. In Workshops werden Ideen, Konzepte und Optionen für nachhaltiges Kulturmanagement aufgezeigt. Durch Fortbildungen und individuelles Mentoring sollen Kulturinstitutionen als wichtiger Teil der Zivilgesellschaft unterstützt werden, Netzwerke aufzubauen sowie nachhaltige und unternehmensorientierte Strukturen zu entwickeln, die eine langfristige Finanzierung ihres kulturellen Schaffens ermöglichen.  Im Zentrum stehen Themen wie unternehmerisches Denken, Geschäftsmodelle, Kommunikationsstrategien sowie Fundraising und Geberbeziehungen.