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Transformationspartnerschaft mit der arabischen Welt
Seit dem Arabischen Frühling 2011 unterstützt das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaft Demokratisierungs- und Reformprozesse in der Region.
Wo stehen wir, wie geht es weiter?
Zielländer sind insbesondere Tunesien, Marokko, Libyen, Ägypten, Jordanien, Jemen; Libanon und Irak. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt in den Bereichen Demokratieförderung, Förderung der Zivilgesellschaft, Menschenrechte, Verfassungs- und Justizberatung, Verwaltungsreformen, Gleichberechtigung der Frau, Medien, Stipendien sowie Hochschulzusammenarbeit. Insgesamt wurden seit 2012 rund 260 Millionen Euro aufgewendet. Zudem leistet das Auswärtige Amt laufend Beiträge zu einem abgestimmten europäischen und internationalen Vorgehen, vor allem innerhalb der Südlichen Nachbarschaft der EU sowie in der Deauville-Partnerschaft.
Zielländer mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen
Trotz verbindender kultureller Faktoren sind die geschichtlichen, politischen und sozio-ökonomischen Gegebenheiten in den Zielländern sehr unterschiedlich. Sie reichen von jahrtausendealter Staatlichkeit bis zu dominanten Stammesstrukturen, von modernen Bildungssystemen bis zu hohen Analphabetenraten, von deutlichen Demokratisierungsfortschritten bis zu zunehmender Repression. Alle Staaten leiden, in unterschiedlicher Ausprägung, an nicht ausreichender Wettbewerbsfähigkeit, wenig effizienten Regierungsstrukturen sowie hoher Jugendarbeitslosigkeit.
Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen setzt die Unterstützung des Auswärtigen Amts jeweils in verschiedenen Bereichen an. Die Transformationspartnerschaft verfügt über ein breit angelegtes Instrumentarium, ist besonders geeignet, substaatliche Akteure und die Zivilgesellschaft anzusprechen, und kann auf Lageveränderungen in den Zielländern flexibel reagieren. Sie fügt sich in den krisenpräventiven Gesamtansatz unserer Politik und Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein und hat sich in zahlreichen erfolgreichen Projekten bewährt.
Ausdauer und langfristige Unterstützung
Die effektive Stärkung von Reformansätzen erfordert eine langfristige Unterstützung. Tunesien, Marokko und Jordanien agieren als konstruktive Partner, besonders die Zusammenarbeit mit dem "Leuchtturmpartner" Tunesien hat eine große Dichte erreicht.Auch die Länder Libanon und Irak bieten vielversprechende Ansatzpunkte. Schwierig gestaltet sich die Zusammenarbeit mit Ägypten.
Das Auswärtige Amt wird die Transformationspartnerschaft fortführen. Zwar macht die Demokratisierung in einigen Zielländern derzeit nur geringe Fortschritte oder ist zum Stillstand gekommen; dennoch sind die Forderungen nach Partizipation nicht verhallt, eine kritische Öffentlichkeit verschafft sich weiterhin eine Stimme. Die unter Druck geratenen Vertreter der Zivilgesellschaft erwarten von uns, dass wir sie nicht im Stich lassen. Allerdings benötigen wir für die Unterstützung der Reformansätze einen langen Atem – dies ist die entscheidende Lehre der letzten sechs Jahre.