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Transformationspartnerschaft mit der arabischen Welt
Seit dem Arabischen Frühling 2011 unterstützt das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaft Demokratisierungs- und Reformprozesse in der Region.
Wo stehen wir, wie geht es weiter?
Zielländer der Transformationspartnerschaft sind insbesondere Tunesien, Marokko, Libyen, Ägypten, Jordanien, Jemen, Libanon und Irak. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind es, Demokratie und Zivilgesellschaft zu fördern, und die Stellung von Frauen zu stärken, die Justiz- und Verwaltungsbehörden zu beraten, Medien zu stärken sowie die Modernisierung des Bildungswesens zu unterstützen.
Zielländer mit sehr unterschiedlichen Voraussetzungen
Trotz verbindender kultureller Faktoren sind die geschichtlichen, politischen und sozio-ökonomischen Gegebenheiten in den Partnerländern sehr unterschiedlich. Sie reichen von jahrtausendealter Staatlichkeit bis zu dominanten Stammesstrukturen, von modernen Bildungssystemen bis zu hohen Analphabetenraten, von deutlichen Demokratisierungsfortschritten bis zu zunehmender Repression. Alle Staaten leiden, in unterschiedlicher Ausprägung, an nicht ausreichender Wettbewerbsfähigkeit, wenig effizienten Regierungsstrukturen sowie hoher Jugendarbeitslosigkeit.
Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen setzt die Transformationspartnerschaft unterschiedliche Methoden und Instrumente ein, um insbesondere zivilgesellschaftliche Akteure anzusprechen und auf Lageveränderungen in den Partnerländern flexibel reagieren zu können. Die Transformationspartnerschaft fügt sich in den krisenpräventiven Gesamtansatz der deutschen Politik und die Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein.
Ausdauer und langfristige Unterstützung
Reformansätze effektiv zu stärken erfordert langfristige Unterstützung. Das Auswärtige Amt wird die Transformationspartnerschaft fortführen. Auch dort, wo die Demokratisierung in den Partnerländern derzeit nur geringe Fortschritte macht oder zum Stillstand gekommen ist, sind die Forderungen nach Partizipation nicht verhallt. Eine kritische Öffentlichkeit verschafft sich weiterhin eine Stimme. Unter Druck geratene Akteure der Zivilgesellschaft erwarten, nicht im Stich gelassen zu werden. Allerdings benötigen nachhaltige Reformen einen langen Atem - dies ist die entscheidende Lehre der letzten Jahre.