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Ta’ziz-Partnerschaft mit Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens

16.02.2021 - Artikel

Das Auswärtige Amt unterstützt Demokratisierungs- und Reformprozesse in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten. Mit der neu ausgerichteten „Ta`ziz-Partnerschaft für Demokratie“ werden künftig Projekte in Irak, Libanon, Tunesien und Sudan gefördert.

Zehn Jahre nach den Umbrüchen nach dem sogenannten „Arabischen Frühling“ haben sich viele Hoffnungen nicht erfüllt. Die Bandbreite der Entwicklungen reicht von demokratischem Aufbruch, über die Restauration autoritärer Regime bis hin zu offenem bewaffneten Konflikt und Staatszerfall. Angesichts der sehr unterschiedlichen Entwicklungen der Länder in dieser Region hat das Auswärtige Amt die 2012 eingerichteten Förderprogramme „Transformationspartnerschaft mit der arabischen Welt“ und „ Wissenschaftspartnerschaften in Transformationsländern Nordafrika/Nahost“ umfassend überprüft und unter dem Namen „Ta’ziz-Partnerschaft für Demokratie“ neu ausgerichtet. Das arabische Wort „Ta’ziz“ bedeutet Stärkung bzw. Konsolidierung und verdeutlicht den Kern des Programms: die Stärkung demokratischer Reformen und Strukturen.

Neuausrichtung mit der Ta’ziz Partnerschaft

Mit der Ta’ziz Partnerschaft setzt das Auswärtige Amt sein Engagement für Demokratie, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit in der Region fort. Im Fokus stehen dabei verstärkt Länder, in denen es aktive demokratische Transitionsprozesse gibt.  

Dort, wo der politische Wille für demokratische und rechtsstaatliche Reformen fehlt, wird sich die deutsche Unterstützung weiter auf die Vernetzung und Förderung junger zivilgesellschaftlicher Akteure konzentrieren. Das geschieht künftig teilweise durch die Vergabe von Stipendien und vor allem im Rahmen der Wissenschaftspartnerschaft, die als kultur- und bildungspolitische Säule der Ta’ziz-Partnerschaft in der ganzen Region breit aufgestellt bleibt.

Mit der zweiten Säule der Ta’ziz wollen wir unmittelbar Reformen unterstützen, die zur Konsolidierung der Demokratie beitragen. Im Zentrum stehen die Zivilgesellschaft, Medien aber auch die jeweiligen Regierungen. Die Unterstützung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft: demokratisch legitimierte Institutionen bzw. die Abhaltung freier und fairer Wahlen in absehbarer Zukunft und überhaupt die Möglichkeit für Kooperation mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Die Ta’ziz Partnerländer der zweiten Säule sind Tunesien, Sudan, Libanon und Irak. Sudan ist infolge der jüngeren politischen Entwicklungen erstmalig Schwerpunktland. In den vier Ländern soll ganz konkret ein Beitrag zur Stärkung politischer Beteiligungsräume, rechtsstaatlicher Strukturen und guter Regierungsführung geleistet werden. Die Lister der Partnerländer wird kontinuierlich überprüft.

Flexibel, politisch und vielseitig

Trotz verbindender kultureller Faktoren sind die geschichtlichen, politischen und sozio-ökonomischen Gegebenheiten in den vier Partnerländern sehr unterschiedlich. Aufgrund dieser unterschiedlichen Voraussetzungen sollen durch die Ta’ziz-Partnerschaft Projekte und Partnerinstitutionen unterschiedlichster Ausrichtung gefördert werden: von der Stärkung der Kultur-Branche bis zur Eröffnung neuer Foren gesellschaftlicher Teilhabe. Damit sollen insbesondere zivilgesellschaftliche Akteure angesprochen werden. Gleichzeitig ermöglicht es, auf politische, wirtschaftliche oder soziale Veränderungen in den Partnerländern flexibel reagieren zu können.

Langfristig sollen die Projekte im Rahmen der Ta’ziz Partnerschaft verstetigt werden, etwa indem staatliche oder zivilgesellschaftliche Akteure sie selbstständig fortführen oder durch Anschlussförderungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Mehr Informationen zur genauen Ausgestaltung der Förderprogramme unter dem Dach der Ta’ziz Partnerschaft finden Sie am Ende dieses Artikels.

Vier Partnerländer, vielfältige Projekte

Wie vielfältig die Projekte sind, zeigen Beispiele aus Tunesien, Libanon und Irak:

Tunesien: Debattenkultur

Fernseh-Debatte in Tunis
Fernseh-Debatte im Rahmen des Projekts „Tunisia Decides 2019“ der Nichtregierungsorganisation The Munathara Initiative.© The Munathara Initiative

Seit 2019 fördert das Auswärtige Amt das Projekt „Tunisia Decides 2019“ der Nichtregierungsorganisation The Munathara Initiative. Durch das Projekt wurden erstmals in Tunesien Live-Übertragungen von Wahldebatten zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen veranstaltet. Das Anschlussprojekt „Debating our Destiny“ soll dazu beitragen, Debattenkultur in der gesellschaftlichen Breite, gerade auch in der jungen Generation, zu verankern. Die interaktive Teilnahme der Bevölkerung an den Debatten wurde, neben der Ausstrahlung der TV-Debatten, durch eine Online-Plattform sowie ein Fortbildungsprogramm für Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gefördert. Projekte zur Förderung von diskursiven Freiräumen finden auch in anderen Ländern in der Region statt.

Libanon: Kultur und Unternehmergeist

Um Kultur und Unternehmergeist geht es bei dem Projekt „Arts and Culture Entrepreneurship Training“ der Stiftung Arab Fund for Arts and Culture (AFAC) mit Sitz in Libanon. Das Projekt fördert aufstrebende Kultureinrichtungen aus dem Nahen und Mittleren Osten, die nicht auf staatliche Förderstrukturen zurückgreifen können. In Workshops lernen Teilnehmerinnen und Teilnehmer Ideen, Konzepte und Optionen für nachhaltiges Kulturmanagement. Durch Fortbildungen und individuelles Mentoring sollen Kulturinstitutionen als wichtiger Teil der Zivilgesellschaft unterstützt werden, Netzwerke aufzubauen sowie nachhaltige und unternehmensorientierte Strukturen zu entwickeln, die eine langfristige Finanzierung ihres kulturellen Schaffens ermöglichen. Im Zentrum stehen u.a. unternehmerisches Denken, Geschäftsmodelle, Kommunikationsstrategien sowie Fundraising und Geberbeziehungen.

Nach den Explosionen im Hafen von Beirut im August 2020 unterstützte das Auswärtige Amt außerdem das kurzfristig von der AFAC aufgelegte Hilfsprojekt „Lebanon Solidarity Fund for the Arts and Cultural Community in Beirut“. So konnte 24 Kulturorganisationen und 206 Kulturschaffenden, deren Arbeit von der Explosion unmittelbar betroffen war, geholfen werden.

Ausstellungseröffnung zum Projekt zu Schreibwerkstätten in Irak
Ausstellungseröffnung zum Projekt zu Schreibwerkstätten in Irak© Auswärtiges Amt

Irak: Kultur für Gleichberechtigung und Veränderung

Anknüpfend an den Erfolg der 2019 im Rahmen eines Projektes von elbarlament eröffneten Schreib- und Erzählwerkstätten für Frauen im Irak, wurden irakische Künstlerinnen und Studentinnen 2020 im Rahmen des Projekts „Selbstbestimmt – Frauen machen Film“ zu Filmemacherinnen ausgebildet. Die dabei entstandenen vier Filme zu Frauen, Frieden und Sicherheit zum Alltagskontext im Irak wurden anlässlich eines virtuellen Filmfestivals im November 2020 sowie der „Women’s Night In“ am 27. November 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem diesjährigen Projekt „Künstlerinnen als Zeitzeuginnen gesellschaftlichen Wandels“ sollen die Kompetenzen von jungen Frauen der verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen aus allen Teilen Iraks aus den Bereichen Film, Multimedia, Theater, bildende Kunst, Musik und Literatur gestärkt werden. Ziel ist es, dass Frauen mehr Selbstbewusstsein und neue Zugänge zu gesellschaftlicher Partizipation erhalten.

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