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Gemeinsamer Einsatz für den Nahostfriedensprozess
Mit seinen jordanischen, ägyptischen und französischen Amtskollegen diskutiert Außenminister Maas neue Entwicklungen im Nahostfriedensprozess, © AA
Mit seinen jordanischen, ägyptischen und französischen Amtskollegen diskutiert Außenminister Maas neue Entwicklungen im Nahostfriedensprozess nach der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain.
Worum geht’s?
Die von den USA vermittelte Vereinbarung über die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain ist ein wichtiger Schritt für mehr Frieden in der Region, den die Bundesregierung begrüßt hat. Die Gesprächspartner berieten darüber, wie man auf dieser positiven Dynamik aufbauen kann, um im Nahostfriedensprozess voran zu kommen.
Für Deutschland steht fest: es gilt das Moment zu nutzen, um die israelische Regierung und die palästinensische Führung dazu zu ermutigen, direkte Gesprächen und Verhandlungen wieder aufzunehmen. Denn eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten ersetzt keine direkten Vereinbarungen zwischen beiden Seiten. Eine verhandelte Zweistaatenlösung bleibt aus Sicht der Bundesregierung und der EU die beste Lösung für einen gerechten und dauerhaften Frieden in Nahost. Es ist deshalb wichtig, dass die Parteien jetzt wieder aufeinander zugehen. Dafür ist aber Wille und Bereitschaft von beiden Seiten notwendig. Mit seinen Amtskollegen sprach Außenminister Maas darüber, wie die Länder der „Amman-Gruppe“ einen solchen Prozess unterstützen können.
Warum sind Jordanien und Ägypten wichtig?
Ägypten und Jordanien waren nicht nur die ersten arabischen Länder, die ein Friedensabkommen mit Israel geschlossen haben. Sie sind außerdem als direkte Nachbarn von allen Entwicklungen vor Ort unmittelbar betroffen. Die jordanische Regierung verwaltet die heiligen Stätten in Jerusalem und hat einen engen Draht zur palästinensischen Führung in Ramallah. Die ägyptische Regierung ist immer wieder ein wichtiger Vermittler für einen Waffenstillstand zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen. Sie sind wichtige Akteure im Nahostfriedensprozess. Die vier Außenminister der „Amman-Gruppe“ sind deshalb seit Beginn des Jahres bereits zweimal zu einem Austausch zusammengetroffen: am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz und im Juli via Video-Konferenz. Ursprünglich war geplant, dass heutige Treffen in Amman stattfinden zu lassen. Da Außenminister Maas nicht nach Amman reisen konnte, war er über eine Videokonferenz zugeschaltet.