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Lateinamerika als strategisch wichtige Region

13.06.2019 - Artikel

Deutschland und Europa brauchen starke Partner – Lateinamerika und die Karibik als natürliche Verbündete

CARICOM-Konferenz mit den Staaten der Karibischen Gemeinschaft am 02.03.2015 in Berlin
CARICOM-Konferenz mit den Staaten der Karibischen Gemeinschaft am 02.03.2015 in Berlin© photothek/Gottschalk

In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben sich Lateinamerika und die Karibik in vielfältiger Hinsicht gewandelt: Sie haben nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch an Gewicht gewonnen, was sich in einem neuen, selbstbewussten Auftreten im Weltgeschehen widerspiegelt. Andererseits münden in einigen lateinamerikanischen Staaten neue politische Strömungen und Kräfteverhältnisse in eine Neuausrichtung des politischen Handelns. Viele Staaten Lateinamerikas suchen und finden zudem zahlreiche zusätzliche Partner in anderen Weltregionen, vor allem in Asien, aber auch in Afrika.

Um die traditionellen Gemeinsamkeiten und Bindungen im deutsch-lateinamerikanischen Verhältnis auf Dauer zu garantieren, wird Deutschland sich stärker in Lateinamerika engagieren und sich als verlässlicher und dauerhafter Partner präsentieren.

Strategische Partnerschaft der EU mit Lateinamerika

Die Strategische Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika umfasst alle Länder der EU, Lateinamerikas und der Karibik und damit rund 1 Mrd. Menschen. Sie wurde im Juni 1999 beim ersten EU-LAK-Gipfel in Rio de Janeiro begründet. Beide Regionen arbeiten eng auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet zusammen. Alle zwei Jahre finden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt, es gibt regelmäßige Treffen hochrangiger Beamter sowie gelegentliche Ministertreffen. Die Partnerschaft erstreckt sich auch auf die Zivilgesellschaft, Parlamente und Unternehmen. Aufgrund vieler Gipfeltreffen konnte sich die Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika über die letzten Jahre entwickeln und verfeinern. Die Gipfel sind ein Forum des politischen Dialogs zu wichtigen globalen Fragen und Impulsgeber für die Ausgestaltung der konkreten bi-regionalen Beziehungen, wie beispielsweise Assoziierungs- oder Partnerschaftsabkommen, die Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit etc. Seit der Gründung der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) im Jahr 2010 werden diese als EU-CELAC-Gipfel bezeichnet.

Die Assoziierungsabkommen mit einzelnen Regionalgruppen oder Ländern sind wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zwischen der EU und der Region Lateinamerika und Karibik. Sie beruhen auf den drei Säulen: politischer Dialog, Handel und Zusammenarbeit. Nach den weitreichenden Assoziierungs- bzw. Kooperationsabkommen der EU mit Mexiko (in Kraft seit 2000) und Chile (seit 2005) wurde 2008 ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) der EU mit der Subgruppe karibischer Staaten innerhalb der Gruppe afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (AKP), dem CARIFORUM, unterzeichnet. Während des EU-LAK-Gipfels 2010 wurden die Verhandlungen zu einem Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika und zu Multiparteien-Handelsabkommen mit Peru und Kolumbien abgeschlossen. Die Abkommen sind 2013 in Kraft getreten. Im Januar 2017 ist auch Ecuador dem Multiparteien-Abkommen beigetreten. Die Verhandlungen zu einem umfassenden Assoziierungsabkommen der EU mit dem Mercosur haben deutlich an Dynamik gewonnen.

Lateinamerika-Karibik-Initiative der Bundesregierung

Familienfoto zum Auftakt der Konferenz zur Lateinamerika-und-Karibik-Initiative
Familienfoto zum Auftakt der Konferenz zur Lateinamerika-und-Karibik-Initiative© Xander Heinl/photothek.net

Eine neue Lateinamerika-Karibik-Initiative des Auswärtigen Amtes wird die Kooperation zwischen Deutschland und der Region stärken, insbesondere im Hinblick auf Wirtschaft, Wissenschaft, Klimapolitik und Rechtsstaatszusammenarbeit. Den Grundstein hierfür legte Außenminister Heiko Maas mit seiner Lateinamerika-Reise im April und der Lateinamerika-Karibik-Konferenz im Auswärtigen Amt im Mai 2019. Zu Gast waren über 20 Außenministerinnen und Außenminister sowie zahlreiche Expertinnen und Experten zu diversen Themenkomplexen. Eine regelmäßige Fortsetzung dieses Formats ist geplant – auch um nationalistischen Tendenzen weltweit mit einem breiten multilateralen Bündnis zu begegnen.

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