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Regionale Organisationen in Asien

01.12.2021 - Artikel

Die regionale politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum ist weniger ausgeprägt als in Europa. Vielen Staaten ist es wichtig, ein eigenes Profil in Wirtschaft und Politik zu erhalten. Zugleich bilden sich auch hier vielfältige Strukturen regionaler Zusammenarbeit.

Die südostasiatische Regionalorganisation Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), 1967 gegründet, hat hier besonderen Stellenwert. 1994 wurde das ASEAN Regional Forum (ARF) – ein vorwiegend sicherheitspolitischer Dialograhmen auf Außenministerebene – geschaffen.

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ASEAN Logo © ASEAN

Seit 1997 sind auch die drei größten Volkswirtschaften der Region – China, Japan und Südkorea – durch ASEAN+3 in multilateralen regionalen Strukturen stärker vertreten. Mit dem ersten Ostasiengipfel (East Asia Summit, EAS) unter Teilnahme der ASEAN+3 sowie von Australien, Neuseeland und Indien wurde 2005 ein weiteres Gremium etabliert, dem seit 2011 auch die USA und Russland angehören.

Die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) ermöglicht seit 1989 einen transasiatischen Wirtschaftsdialog der Länder des Pazifikraums. Darüber hinaus gibt es die Regionalorganisationen Südasiens, die South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), des Pazifiks, das Pacific Islands Forum (PIF), und Zentralasiens, die Shanghai Cooperation Organisation (SCO), überregionale Dialogforen wie das Asia-Europe Meeting (ASEM) sowie verschiedene subregionale Formate wie den Zusammenschluss der Mekong-Anrainer in der Mekong River Commission (MRC).

Association of South East Asian Nations (ASEAN)

Der Verband südostasiatischer Staaten (ASEAN) wurde 1967 gegründet und ist bis heute auf zehn Mitgliedstaaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) angewachsen. Immer wieder musste ASEAN sich auf verändernde internationale Konstellationen in der indo-pazifischen Region einstellen und seinen inneren Zusammenhalt durch die Bezugnahme auf zentrale Werte bekräftigen. Zu diesen gehören unter anderem das Einstimmigkeitserfordernis bei Entscheidungen und das Prinzip der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Die Bekräftigung der sogenannten ASEAN-Zentralität und das Bekenntnis zur multilateralen, regelbasierten internationalen Kooperation bilden ein Gegengewicht zu den zunehmenden rivalisierenden Ambitionen der Großmächte in der Region.

Die ASEAN-Charta, die am 15. Dezember 2008 in Kraft trat, hat der ASEAN-Zusammenarbeit Impulse vor allem in den Bereichen Politik und Sicherheit sowie Kultur und Gesellschaft gegeben. Die Charta bildet die Grundlage der Weiterentwicklung der ASEAN-Gemeinschaft und verleiht ASEAN Rechtspersönlichkeit. Zudem enthält sie das Bekenntnis der ASEAN Staaten zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und guter Regierungsführung und sieht die Bildung eines Menschenrechtsorgans vor.

Ein Akzent der ASEAN-Zusammenarbeit liegt auf der wirtschaftlichen Integration. Im November 2015 gründeten die Mitgliedstaaten die Wirtschaftsgemeinschaft ASEAN Economic Community” (AEC). Diese Entschließung gilt als der Startschuss auf dem Weg zu einem Binnenmarkt mit freiem Waren- und Kapitalverkehr sowie Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Ende 2025 erreicht werden soll. 2021 haben die ASEAN Staaten außerdem im Rahmen der “Regional Comprehensive Economic Partnership” (RCEP) gemeinsam mit Australien, China, Japan, Korea und Neuseeland eine umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft abgeschlossen und damit die größte Freihandelszone der Welt begründet.

An den Sitz des ASEAN-Sekretariats in Jakarta haben sämtliche ASEAN-Staaten ständige Vertreter entsandt. Außerdem können auch Drittstaaten Botschafter bei ASEAN akkreditieren, für Deutschland nimmt diese Funktion die deutsche Botschafterin in Indonesien wahr.

Offizielle Website: www.asean.org

ASEAN + 3

ASEAN+3 bezeichnet den regionalen Dialograhmen zwischen den zehn ASEAN-Staaten sowie den drei ostasiatischen Ländern China, Japan und Südkorea. Das ASEAN+3-Forum wurde Ende der 1990er Jahre als Antwort auf die asiatische Finanzkrise ins Leben gerufen und agiert hauptsächlich im Bereich der Wirtschafts-, Handels- und Finanzpolitik aber auch in Umwelt- und Gesundheitsfragen. Die multilaterale Zusammenarbeit von ASEAN+3 hat zudem in einer Reihe von Abkommen Ausdruck gefunden. Unter anderem gibt es Freihandelsabkommen ASEANs mit China, Japan und Südkorea.

Überblick auf der ASEAN-Website: ASEAN + 3

ASEAN Regional Forum (ARF)

Das ASEAN-Regionalforum (ARF) wurde 1994 auf Beschluss der Außenminister von ASEAN gegründet. ARF befasst sich mit Sicherheitsfragen und ist das einzige institutionalisierte sicherheitspolitische Diskussionsforum im asiatisch-pazifischen Raum. Neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten beteiligen sich zurzeit 16 Länder: Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kanada, Mongolei, Neuseeland, Nordkorea, Pakistan, Papua-Neuguinea, Russische Föderation, Südkorea, Sri Lanka, Timor Leste, die USA sowie die EU. Für die EU ist das ARF das wichtigste Forum in der Asien/Pazifik-Region, um für seine sicherheitspolitischen Konzepte zu werben und Vertrauensbildung und präventive Diplomatie auszubauen.

Offizielle Website: ASEAN Regional Forum

East Asia Summit (EAS)

Im Rahmen des East Asia Summit treffen sich seit 2005 16 Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Staaten sowie Chinas, Japans, Südkoreas, Australiens, Neuseelands und Indiens. Seit dem EAS-Gipfeltreffen im 2011 nehmen auch die USA und Russland als vollwertige Mitglieder des EAS-Prozesses teil. Die Bedeutung des EAS, auf dem sicherheitspolitische Fragen sowie “soft issues” diskutiert werden, nimmt stetig zu. Der EAS ist komplementär zu der primär auf wirtschafts- und finanzpolitische Themen ausgerichteten Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation).

Überblick auf der ASEAN-Website: East Asia Summit

Asia-Europe Meeting (ASEM)
Asia-Europe Meeting ( ASEM) © ASEM

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Das „Asien-Europa Treffen“ ist ein interregionales Gesprächsforum, das für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur genutzt wird. 2021 feierte ASEM sein 25-jähriges Bestehen.

Gegründet 1996 auf Initiative von Singapur und Frankreich, ist ASEM von ursprünglich 26 auf heute 53 Mitglieder angewachsen: Auf der europäischen Seite sind dies alle 27 EU-Mitgliedsstaaten, die EU, Großbritannien, die Schweiz und Norwegen; auf der asiatische Seite sind es neben den ASEAN-Mitgliedstaaten Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam und dem ASEAN-Sekretariat auch Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kasachstan, Neuseeland, Pakistan, Russland, Sri Lanka und Südkorea.

ASEM dient als eine Art ständiger Konferenz, in der die Partner alle Themen diskutieren, Erfahrungen austauschen, Vertrauen aufbauen und Partnerschaften pflegen können. Strukturell ist ASEM ein Netzwerk ohne Sekretariat, eine koordinierende Rolle nehmen jedoch im regelmäßigen Wechsel jeweils zwei Länder pro Regionalgruppe ein, die zu Koordinatoren benannt werden: auf europäischer Seite ist das permanent der Europäische Auswärtige Dienst, sowie halbjährlich wechselnd die amtierende EU-Ratspräsidentschaft. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN-Staat und ein Nicht-ASEAN-Staat als Vertreter der North/East/South Asia Group (NESA) die Koordinatorenrolle.

ASEM-Gipfel und ASEM-Außenministerkonferenzen tagen jeweils im Wechsel alle zwei Jahre. Der ASEM-Gipfel fand zuletzt im November 2021 virtuell mit Kambodscha in der Gastgeber-Rolle statt. Alle ASEM-Treffen sind auf der offiziellen ASEM-Website aufgeführt:

Das „Asien-Europa Treffen“ ist ein interregionales Gesprächsforum, das für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur genutzt wird. 2016 feierte ASEM sein 20-jähriges Bestehen.

Gegründet 1996 auf Initiative von Singapur und Frankreich, ist ASEM von ursprünglich 26 auf heute 53 Mitglieder angewachsen: Auf der europäischen Seite sind dies alle 28 EU-Mitgliedsstaaten, die EU, die Schweiz und Norwegen; auf der asiatische Seite sind es China, Japan, Indien, Südkorea, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, das ASEAN-Sekretariat, Pakistan, Australien, Neuseeland, Sri Lanka, Bangladesch, Russland und Kasachstan.

ASEM ist eine Art ständige Konferenz, in der die Partner alle Themen diskutieren, Erfahrungen austauschen, Vertrauen aufbauen und Partnerschaften pflegen können. ASEM ist ein Netzwerk ohne Sekretariat, als ständige Strukturen gibt es je zwei Koordinatoren: Auf europäischer Seite den Europäischen Auswärtigen Dienst und die amtierende EU-Präsidentschaft. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN-Staat und ein Nicht-ASEAN-Staat als Vertreter der North/East/South Asia Group NESA die Koordinatorenrolle.

ASEM-Gipfel und ASEM-Außenministerkonferenzen tagen jeweils im Wechsel alle zwei Jahre. Der ASEM-Gipfel fand zuletzt 2018 in Brüssel statt, die Außenministerkonferenz 2017 in Naypyitaw. Alle ASEM-Treffen sind auf der offiziellen ASEM-Website aufgeführt:

Offizielle Website: Asia-Europe-Meeting

Indian Ocean Rim Association (IORA)

Die Indian Ocean Rim Association (IORA) ist die einzige internationale Organisation, die mit 23 Mitgliedsstaaten in Asien, Ozeanien und Afrika, den gesamten Indischen Ozean umspannt. Sitz der IORA ist in Ebène auf Mauritius.

Die IORA konzentriert sich auf Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklung sowie maritime Themen. Es gibt sechs prioritäre Tätigkeitsfelder: Maritime Sicherheit, Handel und Investment, Fischerei und Aquakultur, Katastrophen- und Risikomanagement, Wissenschaft und Technologie, sowie Tourismus und kultureller Austausch. Außerdem gibt es mit der wirtschaftlichen Stärkung der Stellung von Frauen und Blue Economy noch zwei übergreifende Themenkomplexe.

Deutschland ist seit 2015 ein Dialogpartner der IORA und steht daher in einem besonders engen Austausch mit der Organisation. Deutschland unterstützt das IORA-Sekretariat durch ein vom Auswärtigen Amt finanziertes GIZ-Projekt, welches die administrativen und fachlichen Kapazitäten der Organisation stärken und weiterentwickeln soll. Ein neues Projekt zu maritimer Sicherheit und einer regelbasierten maritimen Ordnung im Indopazifikraum beginnt im Dezember 2021.

Offizielle Website: IORA

SAARC
Logo © saarc-sec.org

South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC)

Die Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC) wurde 1985 von Bangladesch, Bhutan, Indien, den Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka gegründet. Seit 2007 nimmt Afghanistan als achtes Mitglied teil. Die EU war, zusammen mit China, Japan, Südkorea und den USA, am SAARC-Gipfel 2007 in New Delhi erstmals als Beobachter vertreten. SAARC selbst ist seit Dezember 2004 als Beobachter bei den Vereinten Nationen vertreten.

SAARC setzt seinen Schwerpunkt auf Wirtschafts- und Handelsfragen. Ein Meilenstein der regionalen Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene war das 2006 in Kraft getretene Abkommen zur Schaffung einer Freihandelszone, der South Asian Free Trade Area (SAFTA), das von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde.

Seit einigen Jahren ist SAARC infolge des indisch-pakistanischen Konflikts gelähmt. Der letzte Gipfel fand 2014 statt, das letzte informelle Treffen des SAARC-Ministerrats 2018.

Offizielle Website: SAARC

Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation (BIMSTEC)

Die Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation (BIMSTEC) wurde 2014 gegründet und umfasst sieben Mitgliedsstaaten am Golf von Bengalen, bzw. in dessen geographischer Umgebung (Bangladesch, Bhutan, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka und Thailand). Das Sekretariat von BIMSTEC befindet sich in Dhaka.

BIMSTEC setzt sich in erster Linie für die Stärkung der regionalen Kooperation im Wirtschafts- und Technologiebereich ein und fördert zudem Projekte im Bereich Konnektivität und Infrastruktur. Der Vorsitz BIMSTECs rotiert zwischen den Mitgliedsstaaten, seit 2018 hat ihn Sri Lanka inne.

Offizielle Website: BIMSTEC

Pacific Islands Forum (PIF)

Das Pacific Island Forum (PIF) wurde 1971 als “South Pacific Forum” in Wellington (Neuseeland) gegründet und 2000 in Pacific Island Forum umbenannt. Das Sekretariat des Forums hat seinen Sitz auf Suva/Fidschi. Dem PIF als politische Regionalorganisation im Pazifik gehören derzeit noch 18 Mitglieder an (Australien, Neuseeland, Cookinseln, Fidschi, Kiribati, Marschallinseln, Mikronesien, Nauru, Niue, Palau, Papua-Neuguinea, Salomonen, West-Samoa, Tonga, Tuvalu, Vanuatu, Französisch-Polynesien und Neukaledonien), Timor-Leste und Tokelau haben Beobachterstatus. Die mikronesischen Staaten Palau, Marshallinseln, Mikronesien, Nauru und Kiribati haben nach Unstimmigkeiten über das Wahlverfahren zum Generalsekretär 2021 ihren Austritt beantragt, der im Laufe des Jahres 2022 in Kraft treten wird. Das PIF hat 21 sogenannte Post-Forum Dialogpartner (USA, Kanada, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Thailand, Singapur, Indien, China, Japan, Südkorea, Kuba, Chile, EU, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Norwegen und die Türkei), zu denen seit 2016 auch Deutschland gehört. Die PIF-Staaten sind aufgrund steigenden Meeresspiegels, der Änderung der Erd- und Meerestemperaturen, neuer Niederschlagsmuster und extremer Wetterereignisse die mit am stärksten vom Klimawandel bedrohte Region der Erde.

Offizielle Website: Pacific Islands Forum

SCO
SCO © SCO

Shanghai Cooperation Organisation (SCO)

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist 2001 aus den 1996 gegründeten „Shanghai 5“ hervorgegangen. Zu den ursprünglichen fünf Mitgliedern China, Kasachstan, Kirgisistan, Russische Föderation und Tadschikistan kam 2001 Usbekistan sowie 2017 Indien und Pakistan hinzu. Die Mongolei, Iran, Belarus und Afghanistan haben Beobachterstatus, Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei sind „Dialogpartner“. Turkmenistan ist unter Berufung auf „immerwährende Neutralität“ kein SCO-Mitglied, nimmt aber als Sondergast an den Gipfeln teil. Der Sitz des SCO-Sekretariates befindet sich in Peking. Seit 2005 besitzt die SCO Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Es bestehen zudem Kooperationsvereinbarungen mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der “Association of Southeast Asian Nations” (ASEAN).

Der ursprüngliche Schwerpunkt der SCO war die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in den Grenzregionen der Mitgliedstaaten. Ergänzt wird dies mittlerweile um die Befassung mit ausgewählten Wirtschafts- und Handelsfragen (u.a. Infrastruktur, Energiesicherheit). Darüber hinaus führten Mitglieder der SCO in den vergangenen Jahren mehrfach gemeinsame Militärmanöver durch.

Offizielle Website: Shanghai Cooperation Organisation

APEC
APEC © APEC Secretariat

Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)

Die asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) wurde 1989 auf Initiative Australiens ins Leben gerufen. APEC verfolgt das Ziel, im pazifischen Raum eine Freihandelszone einzurichten und so  durch den Abbau von Tarifen und anderen Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum beiderseits des Pazifiks zu stärken (“Bogor Goals”, verabschiedet auf dem Gipfel in Bogor/Indonesien 1994). Auf dem 15. Gipfeltreffen 2007 in Sydney wurde das Thema Klimaschutz in die APEC-Agenda aufgenommen. Nachdem der Gipfel 2018 in Port Moresby erstmals in der Geschichte der APEC keine gemeinsame Abschlusserklärung annahm und der Gipfel 2020 in Chile abgesagt wurde, gelang es auf dem “Economic Leaders‘ Summit” 2021 unter Vorsitz von Neuseeland, einen Aktionsplan für die nächsten 20 Jahre anzunehmen, den “Aotearoa Plan of Action”. Damit wurde die 2020 in Malaysia angenommene “Putrajaya Vision” operationalisiert. Der Aktionsplan setzt Schwerpunkte in den Bereichen Handel, Kampf gegen Protektionismus, Digitalisierung, Klimawandel und inklusives Wachstum. Daneben wurde eine “Leaders‘ Declaration” verabschiedet.

Die Gipfeltreffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs finden jährlich statt und schließen die Teilnahme wirtschaftlicher Führungskräfte mit ein. Gegenwärtig zählt APEC 21 “Member Economies”: Australien, Brunei, Chile, China, Indonesien, Japan, Hongkong, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russische Föderation, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, USA und Vietnam. Die APEC umfasst nahezu 50 Prozent der Weltbevölkerung. Zusammen erwirtschaften diese rund 55 Prozent des globalen BIP und tätigen rund 45 Prozent des Welthandels.

Offizielle Website: Asia-Pacific Economic Cooperation

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