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Regionale Organisationen in Asien

20.08.2019 - Artikel

Die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit in Asien und im pazifischen Raum ist noch nicht so ausgeprägt wie in Europa. Für viele Staaten ist es wichtig, ein eigenes Profil in Wirtschaft und Politik zu erhalten. Doch bilden sich auch hier vielfältige Strukturen der regionalen Zusammenarbeit.

Die südostasiatische Regionalorganisation Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), 1967 gegründet, hat hier besonderen Stellenwert. Die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) wiederum ermöglicht seit 1989 einen transasiatischen Wirtschaftsdialog der Länder des Pazifikraums. 1994 wurde das ASEAN Regional Forum (ARF) – ein vorwiegend sicherheitspolitischer Dialograhmen auf Außenministerebene – geschaffen.

ASEAN Logo
ASEAN Logo © ASEAN

Seit 1997 sind auch die drei größten Volkswirtschaften der Region – China, Japan und Südkorea – durch ASEAN+3 in multilateralen regionalen Strukturen stärker vertreten. Mit dem ersten Ostasiengipfel (East Asia Summit, EAS) unter Teilnahme der ASEAN+3 sowie von Australien, Neuseeland und Indien wurde 2005 ein weiteres Gremium etabliert, dem ab 2011 auch die USA und Russland angehören.

Darüber hinaus gibt es die Regionalorganisationen Südasiens, die South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), des Pazifiks, das Pacific Islands Forum (PIF) und die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) Zentralasiens, überregionale Dialogforen wie das europäisch-asiatische ASEM (Asia-Europe Meeting) sowie verschiedene subregionale Zusammenschlüsse wie den Zusammenschluss der Mekonganrainer in der Mekong River Commission (MRC).

Association of South East Asian Nations (ASEAN)

Der Verband südostasiatischer Staaten (ASEAN) wurde 1967 gegründet und ist bis heute auf zehn Mitgliedstaaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) angewachsen.  Immer wieder musste ASEAN sich auf verändernde internationale Konstellationen in der asiatischen Region einstellen und seinen inneren Zusammenhalt durch die Bezugnahme auf zentrale Werte bekräftigen. Zu diesen gehören unter anderem das Einstimmigkeitserfordernis bei Entscheidungen und das Prinzip der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Die Bekräftigung der sogenannten ASEAN-Zentralität und das Bekenntnis zur multilateralen, regelbasierten internationalen Kooperation bilden ein Gegengewicht zu den zunehmenden  rivalisierenden Ambitionen der Großmächte in der Region.

Die ASEAN-Charta, die am 15. Dezember 2008 in Kraft trat, hat der ASEAN-Zusammenarbeit Impulse vor allem in den Bereichen Politik und Sicherheit sowie Kultur und Gesellschaft gegeben. Die Charta bildet die Grundlage der Weiterentwicklung der ASEAN-Gemeinschaft und verleiht ASEAN Rechtspersönlichkeit. Zudem enthält sie das Bekenntnis der ASEAN Staaten zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und guter Regierungsführung und sieht die Bildung eines Menschenrechtsorgans vor.

Ein Akzent der ASEAN-Zusammenarbeit liegt auf der  wirtschaftlichen Integration. Im November 2015 verkündeten die Mitgliedstaaten die Gründung der Wirtschaftsgemeinschaft „Asean Economic Community“ (AEC). Diese Entschließung gilt als der Startschuss auf dem Weg zu einem Binnenmarkt mit freiem Waren- und Kapitalverkehr und Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Ende 2025 erreicht werden soll. Parallel dazu werden Verhandlungen über eine umfassende regionale wirtschaftliche Partnerschaft, „Regional Comprehensive Economic Partnership“ (RCEP) geführt, welche die zehn ASEAN-Mitgliedstaaten mit sechs Staaten abschließen wollen, mit denen das ASEAN-Staatenbündnis bereits Freihandelsabkommen vereinbart hat.

Die Einrichtung eines Gremiums von Ständigen Vertretern der ASEAN-Staaten in Jakarta ist ein wichtiger Schritt für eine besser institutionalisierte Zusammenarbeit. Darüber ist es möglich geworden, dass Drittstaaten Botschafter bei ASEAN akkreditieren. Für Deutschland nimmt diese Funktion der deutsche Botschafter in Indonesien wahr.

Offizielle Website: www.asean.org

ASEAN + 3

ASEAN+3 bezeichnet den regionalen Dialograhmen zwischen den zehn ASEAN-Staaten sowie den drei ostasiatischen Ländern China, Japan und Südkorea. Das ASEAN+3-Forum wurde Ende der 1990er Jahre als Antwort auf die asiatische Finanzkrise ins Leben gerufen und agiert hauptsächlich im Bereich der Wirtschafts-, Handels- und Finanzpolitik aber auch in Umwelt- und Gesundheitsfragen. Die multilaterale Zusammenarbeit von ASEAN+3 hat zudem in einer Reihe von Abkommen Ausdruck gefunden. Unter anderem gibt es Freihandelsabkommen ASEANs mit China, Japan und Südkorea.

Überblick auf der ASEAN-Website: ASEAN + 3

East Asia Summit (EAS)

Im Rahmen des East Asia Summit treffen sich seit 2005 16 Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Staaten sowie Chinas, Japans, Südkoreas, Australiens, Neuseelands und Indiens. Seit dem EAS-Gipfeltreffen im 2011 nehmen auch die USA und Russland als vollwertige Mitglieder des EAS-Prozesses teil. Die Bedeutung des EAS, auf dem sicherheitspolitische Fragen sowie „soft issues“ diskutiert werden, nimmt stetig zu. Der EAS ist komplementär zu der primär auf wirtschafts- und finanzpolitische Themen ausgerichteten Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation).

Überblick auf der ASEAN-Website: East Asia Summit

Asia-Europe Meeting (ASEM)
Asia-Europe Meeting ( ASEM) © ASEM

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Das „Asien-Europa Treffen“ ist ein interregionales Gesprächsforum, das für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur genutzt wird. 2016 feierte ASEM sein 20-jähriges Bestehen.

Gegründet 1996 auf Initiative von Singapur und Frankreich, ist ASEM von ursprünglich 26 auf heute 53 Mitglieder angewachsen: Auf der europäischen Seite sind dies alle 28 EU-Mitgliedsstaaten, die EU, die Schweiz und Norwegen; auf der asiatische Seite sind es China, Japan, Indien, Südkorea, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, das ASEAN-Sekretariat, Pakistan, Australien, Neuseeland, Sri Lanka, Bangladesch, Russland und Kasachstan.

ASEM ist eine Art ständige Konferenz, in der die Partner alle Themen diskutieren, Erfahrungen austauschen, Vertrauen aufbauen und Partnerschaften pflegen können. ASEM ist ein Netzwerk ohne Sekretariat, als ständige Strukturen gibt es je zwei Koordinatoren: Auf europäischer Seite den Europäischen Auswärtigen Dienst und die amtierende EU-Präsidentschaft. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN-Staat und ein Nicht-ASEAN-Staat als Vertreter der North/East/South Asia Group NESA die Koordinatorenrolle.

ASEM-Gipfel und ASEM-Außenministerkonferenzen tagen jeweils im Wechsel alle zwei Jahre. Der ASEM-Gipfel fand zuletzt 2018 in Brüssel statt, die Außenministerkonferenz 2017 in Naypyitaw. Alle ASEM-Treffen sind auf der offiziellen ASEM-Website aufgeführt:

Offizielle Website: Asia-Europe Meeting

ASEAN Regional Forum (ARF)

Das ASEAN-Regionalforum (ARF) wurde 1994 auf Beschluss der Außenminister von ASEAN gegründet. ARF befasst sich mit Sicherheitsfragen und ist das einzige institutionalisierte sicherheitspolitische Diskussionsforum im asiatisch-pazifischen Raum. Neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten beteiligen sich zurzeit 16 Länder: Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kanada, Mongolei, Neuseeland, Nordkorea, Pakistan, Papua-Neuguinea, Russische Föderation, Südkorea, Sri Lanka, Timor Leste, die USA sowie die EU. Für die EU ist das ARF das wichtige Forum in Asien/Pazifik, um für seine sicherheitspolitischen Konzepte zu werben und Vertrauensbildung und präventive Diplomatie auszubauen.

Offizielle Website: ASEAN Regional Forum

SAARC
Logo © saarc-sec.org

South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC)

Die Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC) wurde 1985 von Bangladesch, Bhutan, Indien, den Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka gegründet. Seit 2007 nimmt Afghanistan als achtes Mitglied teil. Die EU war, zusammen mit China, Japan, Südkorea und den USA, am SAARC-Gipfel 2007 in New Delhi erstmals als Beobachter vertreten. SAARC selbst ist seit Dezember 2004 als Beobachter bei den Vereinten Nationen vertreten.

SAARC setzt seinen Schwerpunkt auf Wirtschafts- und Handelsfragen. Ein Meilenstein der regionalen Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene konnte mit dem 2006 in Kraft getretenen Abkommen zur Schaffung einer Freihandelszone, der South Asian Free Trade Area (SAFTA), verzeichnet werden. SAFTA wurde von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert. Das Handlungsprogramm von SAARC verweist auf die Zusammenarbeit in sieben Kernbereichen, einschließlich Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Umwelt und Forstwesen, „Human Resources Development“ und Transportwesen.

Offizielle Website: SAARC

Pacific Islands Forum (PIF)

Das Pacific Island Forum (PIF) wurde 1971 als „South Pacific Forum“ in Wellington (Neuseeland) gegründet und 2000 in Pacific Island Forum umbenannt. Dem PIF als politische Regionalorganisation im Pazifik gehören derzeit 18 Mitglieder an (Australien, Neuseeland, Cookinseln, Fidschi, Kiribati, Marschallinseln, Mikronesien, Nauru, Niue, Palau, Papua-Neuguinea, Salomomen, West-Samoa, Tonga, Tuvalu, Vanuatu, Französisch-Polynesien und Neukaledonien), Timor-Leste und Tokelau haben  Beobachterstatus. Außerdem hat das PIF 18 sogenannte Post-Forum Dialogpartner (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Thailand, Indien, China, Japan, Südkorea, Kuba, EU, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien und die Türkei), zu denen seit 2016 auch Deutschland gehört . Die PIF-Staaten sind aufgrund steigenden Meeresspiegels, der Änderung der Erd- und Meerestemperaturen, neuer Niederschlagsmuster und extremer Wetterereignisse die mit am stärksten vom Klimawandel bedrohte Region der Erde.

Offizielle Website: Pacific Islands Forum

SCO
SCO © SCO

Shanghai Cooperation Organisation (SCO)

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist 2001 aus den 1996 gegründeten „Shanghai 5“ hervorgegangen. Zu den ursprünglichen fünf Mitgliedern China, Kasachstan, Kirgisistan, Russische Föderation und Tadschikistan kam 2001 Usbekistan sowie 2017 Indien und Pakistan hinzu. Die Mongolei, Iran und Afghanistan haben Beobachterstatus, Belarus, Sri Lanka und die Türkei sind „Dialogpartner“. Turkmenistan ist unter Berufung auf „immerwährende Neutralität“ kein SCO-Mitglied, nimmt aber als Sondergast an den Gipfeln teil. Seit 2004 besitzt die SCO Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Es bestehen zudem Kooperationsvereinbarungen mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der „Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN).

Der ursprüngliche Schwerpunkt der SCO war die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in den Grenzregionen der Mitgliedstaaten. Heutige Schwerpunkte der SCO sind u.a. die Stabilität in der Region, der Kampf gegen Terrorismus und Fragen der Energiesicherheit. Ergänzt wird dies mittlerweile um ausgewählte Wirtschafts- und Handelsfragen. Darüber hinaus führten Mitglieder der SCO in den vergangenen Jahren mehrfach gemeinsame Militärmanöver durch.

Offizielle Website: Shanghai Cooperation Organisation

APEC
APEC © APEC Secretariat

Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)

Die asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) wurde 1989 auf Initiative Australiens ins Leben gerufen. APEC verfolgt das Ziel, durch den Abbau von Tarifen und anderen Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum beiderseits des Pazifiks zu stärken („Bogor Goals“, verabschiedet auf dem Gipfel in Bogor/Indonesien 1994). Auf dem 15. Gipfeltreffen 2007 in Sydney wurde das Thema Klimaschutz in die APEC-Agenda aufgenommen. Der Gipfel am 18. November 2018 in Port Moresby ging - erstmals in der Geschichte der APEC – ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende. Gründe waren zum einen der Handelsstreit zwischen den USA und China und deren unterschiedliche Bewertung der zukünftigen Rolle der WTO, zum anderen die Kritik der USA und anderer am Vordringen Chinas im Pazifik.

Die Gipfeltreffen auf Staats- und Regierungschef-Ebene finden jährlich statt und schließen die Teilnahme wirtschaftlicher Führungskräfte mit ein. Gegenwärtig zählt APEC 21 „Member Economies“: Australien, Brunei, Chile, China, Indonesien, Japan, Hongkong, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russische Föderation, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, USA und Vietnam. Die APEC umfasst fast 40 Prozent der Weltbevölkerung. Zusammen erwirtschaften diese rund 55 Prozent des Welt-BIP und tätigen rund 45 Prozent des Welthandels.

Offizielle Website: Asia-Pacific Economic Cooperation

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