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Deutsches Engagement im Indo-Pazifik: Fregatte Bayern fährt durch das Südchinesische Meer
Fregatte Bayern, © Andrew Langholf/U.S. Navy/Planet Pix via ZUMA Press Wire
Mit der Durchquerung des Südchinesischen Meers stützt Deutschland das Völkerrecht. Das VN-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) garantiert die Navigationsfreiheit in internationalen Gewässern und ist der umfassende und weltweit gültige Rechtsrahmen für sämtliche Seegebietsansprüche.
Von der koreanischen Halbinsel kommend durchfährt die Fregatte „Bayern“ in der zweiten Dezemberhälfte im Zuge ihres Einsatzes im Indo-Pazifik das Südchinesische Meer in Richtung Singapur. Mit der Präsenz im Südchinesischen Meer unterstreicht Deutschland sein fortgesetztes Engagement für die freie Schifffahrt und den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung im Indo-Pazifik. Diese steht im Südchinesischen Meer unter Druck. So erhebt die Volksrepublik China weitgreifende Seegebietsansprüche und erkennt den UNCLOS-Schiedsspruch von 2016 über das Spratly-Gebiet nicht an. Es kommt immer wieder zu Zwischenfällen mit den anderen Anrainern.
Klare Rechtsposition
Deutschland betont regelmäßig die Bedeutung des VN-Seerechtsübereinkommens (UNCLOS) als umfassenden und weltweit geltenden Rechtsrahmen für alle Aktivitäten in den Ozeanen und Meeren. Dies gilt insbesondere für die dort verankerte Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs in internationalen Gewässern sowie das Recht auf friedliche Durchfahrt durch Küstengewässer. UNCLOS regelt auch das Vorgehen im Streitfall über obligatorische Streitschlichtungsmechanismen. Gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien hatte Deutschland u. a. im September 2020 in einer rechtswahrenden Erklärung gegenüber den Vereinten Nationen die völkerrechtliche Position zu Seegebietsansprüchen im Südchinesischen Meer dargelegt.
Umsetzung der Indo-Pazifik-Leitlinien
Offene Seewege sind für Deutschland und Europa von herausragender wirtschaftlicher Bedeutung. Eine Beeinträchtigung der Seehandelswege im Indo-Pazifik und damit der Lieferketten von und nach Europa hätte gravierende Folgen für Wohlstand und Versorgung Deutschlands und Europas. Die siebenmonatige Präsenz- und Ausbildungsfahrt der Fregatte „Bayern“ von August 2021 bis Februar 2022 ist ein konkreter Beitrag zu Schutz und Sicherung der regelbasierten Ordnung im Indo-Pazifik. Daher ist Teil ihres Auftrags auch die Unterstützung internationaler Missionen wie „Atalanta“ und „Sea Guardian“. Unmittelbar vor der Durchquerung des Südchinesischen Meers beteiligte sich die Fregatte Bayern etwa einen Monat lang an der Überwachung der VN-Sicherheitsratssanktionen gegen Nordkorea. Im weiteren Verlauf stehen noch Hafenbesuche in Singapur, Vietnam, Sri Lanka und Indien an.
