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Kooperative Sicherheit

14.03.2024 - Artikel

Die NATO ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sie ist ebenso eine Plattform für Sicherheitszusammenarbeit. Die Zusammenarbeit mit Partnern, die nicht der Allianz angehören, ist angesichts der aktuellen Sicherheitslage essenziell.

Die NATO kann euro-atlantische Sicherheit am besten gewährleisten, wenn sie auf ein umfangreiches Netzwerk mit gleichgesinnten Partnern aufbauen kann. Denn kein Land und keine Organisation kann die heutigen komplexen Herausforderungen in einer sich ständig wandelnden Sicherheitslage allein bewältigen. Hier ist koordiniertes multilaterales Vorgehen gefordert. Die NATO-Partnerschaftsformate sollen den Rahmen für politischen Dialog und regionale Kooperation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich bieten und gemeinsame Werte stärken.

Derzeit unterhält das Bündnis Partnerschaften mit mehr als 30 Staaten und internationalen Organisationen, die in verschiedenen Formaten organisiert sind. Dazu gehören:

  • Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR) seit 1997: neben den 32 NATO-Mitgliedstaaten zahlreiche Partner, darunter Länder in Osteuropa, u.a. Georgien und die Ukraine, im südlichen Kaukasus und in Zentralasien, auf dem Balkan sowie westeuropäische Länder wie Irland, Österreich und die Schweiz.
  • Mittelmeerdialog (MD) seit 1994: Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Mauretanien, Marokko, Tunesien.
  • Istanbuler Initiative zur Zusammenarbeit (ICI) seit 2004: Bahrain, Kuwait, Katar, Vereinigte Arabische Emirate.
  • „Partners across the globe“: Kooperationsprogramme mit Australien, Japan, Kolumbien, Korea, Neuseeland, der Mongolei Pakistan und dem Irak; seit 2010 in diesem Format zusammengefasst.

Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023 wurde der NATO-Ukraine-Rat ins Leben gerufen, als zentrales Gremium für die NATO-Ukraine-Partnerschaft, politischen Dialog und Krisen-Konsultationsmechanismus mit der Ukraine als gleichwertigem Partner am Tisch.

Eine besondere Form der Zusammenarbeit verbindet die NATO auch mit Georgien in Form der NATO-Georgien-Kommission (seit 2008).

Die vormals enge praktische Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen des NATO-Russland-Rats (seit 1997) hat die Allianz seit Beginn der Ukraine-Krise im April 2014 und insbesondere nach der russischen Invasion Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 und dem andauernden russischen Angriffskrieg suspendiert.

Zudem bestehen seit dem NATO-Gipfel in Wales (September 2014) über diese traditionellen geographischen Kooperationsformate hinaus zwei neue themenbezogene Formen der Zusammenarbeit. Erstens wollen die NATO und ihre Partner im Rahmen einer Interoperabilitätsplattform ihre praktische Zusammenarbeit v.a. im Bereich Krisenmanagement verbessern. Zweitens unterstützt die Allianz ausgewählte auf deren Anfrage beim Aufbau von Verteidigungskapazitäten, etwa bei der Reform der Sicherheitskräfte und -institutionen. Diese beiden Initiativen unterstützen die Bemühungen, die Zusammenarbeit der NATO mit ihren Partnern noch leistungsfähiger zu gestalten.

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