Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Endspurt zum NATO-Gipfel in Washington: Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und Außenminister in Prag

 Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister 

Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister, © Thomas Trutschel/photothek.net

31.05.2024 - Artikel

Am 31.05. treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der NATO in Prag. Auf der Agenda steht die Vorbereitung des Gipfeltreffens in Washington im Juli und die NATO-Unterstützung für die Ukraine.

Tschechien ist nach Berlin und Oslo erst der dritte Gastgeber dieses neuen Formats mit informellem Charakter. Die Ministerinnen und Minister treffen sich hier in einem sehr kleinen, vertraulichen Rahmen. Anstelle eines vorstrukturierten Ablaufs ist ein offenerer, direkterer und interaktiverer Austausch geplant – ohne vorher festgelegtes Drehbuch. Das heißt ganz konkret: Die Ministerinnen und Minister sitzen alleine im Raum, ohne ihre Beraterinnen und Berater. Es werden keine vorbereiteten Statements verlesen, sondern miteinander diskutiert und gerungen, es geht um eine echte Debatte.

Schwerpunkt der Arbeitssitzung: Unterstützung der NATO für die Ukraine

Den inhaltlichen Schwerpunkt der Diskussionen der NATO-Außenministerinnen und Außenminister bildet die Vorbereitung des Gipfeltreffens in Washington Mitte Juli. Zudem wird es darum gehen, wie die Ukraine weiter in ihrer Verteidigung und ihrem Kampf für den Frieden gegen den seit mehr als 800 Tagen andauernden russischen Angriffskrieg unterstützt werden kann. Im letzten Jahr haben die Alliierten gemeinsam mit der Ukraine den NATO-Ukraine-Rat ins Leben gerufen und die Zusammenarbeit auf eine neue Ebene gehoben. Jetzt geht es darum, konkrete Schritte zu gehen, um die Rolle der NATO bei der Unterstützung der Ukraine und beim Aufbau einer widerstandsfähigen ukrainischen Armee weiter zu stärken.

Besonders wichtig ist, dass die Ukraine jetzt die so dringend benötigte Luftabwehr erhält. In diesem Zusammenhang ist auch die globale Initiative für mehr Luftverteidigung zu sehen, die Außenministerin Baerbock zusammen mit Verteidigungsminister Pistorius gestartet hat. Inzwischen ist fast eine Milliarde Euro zur zusätzlichen Unterstützung der ukrainischen Luftverteidigung zusammengekommen. Bei dem Treffen wird es auch darum gehen, bei den Allierten für rasche weitere Unterstützung der ukrainischen Luftabwehr zu werben.

Deutschland bei Verteidigungsausgaben vorne dabei

Die NATO ist das entscheidende Fundament für die euroatlantische Sicherheit. Gemeinsam mit unseren Partnern in der Nachbarschaft, wollen wir daher den europäischen Pfeiler der NATO stärken. In diesem Jahr erreicht Deutschland erstmals gemeinsam mit weiteren 19 Alliierten das 2%-Ziel der NATO.

Schlagworte

nach oben