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Militärische Fähigkeiten
Die NATO muss jederzeit handlungsfähig sein. Nur so kann sie für Sicherheit sorgen. Das erfordert unter anderem moderne und einsatzbereite Streitkräfte der Alliierten, die in einem breiten Spektrum möglicher Szenarien einsetzbar sind.
Bei den NATO-Gipfeln 2022 in Madrid, 2023 in Vilnius und 2024 in Washington hat die NATO wichtige Maßnahmen zur Stärkung von Abschreckung und Verteidigung – u.a. neue Verteidigungspläne und eine neue Streitkräftestruktur (NATO Force Model) – beschlossen. Diese berücksichtigen umfassend die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa. Durch eine höhere Präsenz an der NATO-Ostflanke und die Fähigkeit zu schnellen Verlegungen werden Abschreckung und Verteidigung gestärkt.
Beim NATO-Gipfel von Vilnius haben sich die Alliierten im Juli 2023 verständigt, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und haben dies beim Gipfel in Washington erneut bekräftigt. Ziel der Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist, sicherzustellen, dass die Alliierten die zur Verteidigung des Bündnisgebiets notwendigen militärischen Fähigkeiten mit ausreichenden finanziellen Mitteln hinterlegen. Hierbei geht es nicht nur um den Erwerb, sondern auch um den Erhalt und den Betrieb der militärischen Fähigkeiten. Insgesamt teilen sich die Alliierten die Summe der notwendigen militärischen Fähigkeiten auf und setzen sie durch nationale Streitkräfteplanung um. Somit ist das Prinzip der fairen Lastenteilung im Bündnis gewahrt und jeder Alliierte trägt aktiv zur kollektiven Verteidigung des Bündnisgebiets bei. Diesem Ziel dient auch die Vereinbarung, mindestens 20% des Verteidigungshaushalts für Großgerät aufzuwenden, einschließlich damit zusammenhängender Forschung und Entwicklung.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gezeigt, dass auch in Zeiten angespannter Haushaltslage langfristig ausreichend Mittel für die Bereitstellung der notwendigen militärischen Fähigkeiten aufgewendet werden müssen.
Doch auch die Frage, wie Ressourcen am effektivsten eingesetzt werden können, ist kontinuierlich Thema in der Allianz. Dabei wird vor allem an einer stärkeren Verzahnung der Streitkräfte in Europa und dem Identifizieren von Synergieeffekten gearbeitet. So arbeiten die NATO-Staaten u.a. daran, gemeinsame Standards (Stichwort: Interoperabilität) zu schaffen. Beim NATO-Gipfel 2024 in Washington verständigten sich die Alliierten zuletzt beispielweise auf Maßnahmen zur Stärkung der Rüstungsindustrie und gaben eine gemeinsame Erklärung ab, die auch eine Selbstverpflichtung zur Erstellung nationaler Pläne erhält.
Das Rahmennationenkonzept
Das von Deutschland entwickelte Rahmennationenkonzept (engl. Framework Nations Concept – FNC) wurde von den Staats- und Regierungschefs der NATO ebenfalls bei ihrem Gipfeltreffen in Wales 2014 verabschiedet.
Dem Konzept zufolge können die Teilnehmerstaaten ihre Fähigkeiten in multinationalen Clustern organisieren und größere Verbände aufbauen. Die jeweilige Rahmennation übernimmt Verantwortung, indem sie die militärischen Kernelemente in die Kooperationsprojekte, also Logistik, Führungseinrichtungen etc., einbringt und die Koordination untereinander sowie mit der NATO sicherstellt.
Das Konzept ist auch ein Beitrag zu mehr transatlantischer Lastenteilung: Durch eine strukturierte Zusammenlegung von militärischen Fähigkeiten und deren gemeinsame Entwicklung in Europa steigern die europäischen Mitgliedstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen.
Zudem enthält das Konzept eine europapolitische Dimension: Ziel ist ein schrittweises sicherheitspolitisches und militärisches Zusammenwachsen Europas und damit die Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz.