Beim NATO-Gipfel im Juni 2022 in Madrid wurde u.a. eine neue Streitkräftestruktur (NATO Force Model) beschlossen. Diese berücksichtigt umfassend die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa. Das seit 2014 geltende Abschreckungsprinzip des „Stolperdrahts“ an Teilen der NATO-Ostflanke wird durch eine glaubhafte Fähigkeit zur schnellen Verlegung und damit Verteidigung entlang der gesamten Ostflanke der NATO ersetzt.

Um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können, haben die Bündnispartner auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 beschlossen, sich bei der Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den Jahren bis 2024 auf die Richtlinie von zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zuzubewegen (Punkt 14, Gipfelerklärung von Wales, September 2014). Ziel der Richtlinie ist sicherzustellen, dass die Alliierten die zur Verteidigung des Bündnisgebietes notwendigen militärischen Fähigkeiten mit ausreichenden finanziellen Mitteln hinterlegen. Hierbei geht es nicht nur um den Erwerb, sondern auch um den Erhalt und den Betrieb. Insgesamt teilen sich die Alliierten die Summe der notwendigen militärischen Fähigkeiten auf und setzen sie durch nationale Streitkräfteplanung um. Somit ist das Prinzip der fairen Lastenteilung im Bündnis gewahrt und jeder Alliierter trägt aktiv zur kollektiven Verteidigung des Bündnisgebietes bei. Diesem Ziel dient auch die Vereinbarung, den Investitionsanteil der Verteidigungsausgaben der Richtlinie von 20 Prozent anzunähern.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gezeigt, dass auch in Zeiten angespannter Haushaltslage langfristig ausreichend Mittel für die Bereitstellung der notwendigen militärischen Fähigkeiten aufgewendet werden müssen.

Doch auch die Frage, wie Ressourcen am effektivsten eingesetzt werden können, ist kontinuierlich Thema in der Allianz. Dabei wird vor allem an einer stärkeren Verzahnung der Streitkräfte in Europa und dem Identifizieren von Synergieeffekte gearbeitet. So hat die NATO hat in den vergangenen Jahren beispielsweise mehrere Initiativen gestartet, damit die Streitkräfte der Mitgliedstaaten durch bessere Absprachen und intensivere Zusammenarbeit einsatzbereit bleiben und sich rechtzeitig neue Fähigkeiten aneignen..

Das Rahmennationenkonzept

Das von Deutschland entwickelte Rahmennationenkonzept (engl. Framework Nations Concept – FNC) wurde von den Staats- und Regierungschefs der NATO ebenfalls bei ihrem Gipfeltreffen in Wales 2014 verabschiedet.

Dem Konzept zufolge können die Teilnehmerstaaten ihre Fähigkeiten in multinationalen Clustern organisieren und größere Verbände aufbauen. Die jeweilige Rahmennation übernimmt Verantwortung, indem sie die militärischen Kernelemente in die Kooperationsprojekte, also Logistik, Führungseinrichtungen etc., einbringt und die Koordination untereinander sowie mit der NATO sicherstellt.

Das Konzept ist auch ein Beitrag zu mehr transatlantischer Lastenteilung: Durch eine strukturierte Zusammenlegung von militärischen Fähigkeiten und deren gemeinsame Entwicklung in Europa steigern die europäischen Mitgliedstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen.

Zudem enthält das Konzept eine europapolitische Dimension: Ziel ist ein schrittweises sicherheitspolitisches und militärisches Zusammenwachsen Europas und damit die Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz.