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Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister in Oslo: Vorbereitung des Gipfels in Vilnius
Gemeinsame Sitzung im Rahmen des Informellen Treffens der NATO-Außenministerinnen und Außenminister in Oslo, © NATO
Am 31.05 und 01.06. treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der NATO in Oslo. Auf der Agenda steht die Vorbereitung des Gipfeltreffens in Vilnius Anfang Juli. Aber ein ganz normales Ministertreffen ist es nicht.
Norwegen ist erst der zweite Gastgeber eines NATO-Treffens mit informellem Charakter. Die Ministerinnen und Minister treffen sich hier in einem sehr kleinen, vertraulichen Rahmen. Anstelle eines vorstrukturierten Ablaufs ist ein offenerer, direkterer und interaktiverer Austausch geplant. Das heißt ganz konkret: Die Ministerinnen und Minister sitzen alleine im Raum, ohne ihre Beraterinnen und Berater. Es werden keine vorbereiteten Statements verlesen, sondern miteinander diskutiert und gerungen, es geht um eine echte Debatte. Außenministerin Baerbock unterstrich dazu:
Ich bin froh, dass Norwegen den Staffelstab für die noch junge, erst im vergangenen Jahr begründete Tradition eines informellen Treffens der NATO-Außenministerinnen und Außenminister von uns übernommen hat. Wie letztes Jahr in Berlin geht es auch in Oslo darum, sich kurz vor dem NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs noch einmal ein Bild von der sicherheitspolitischen Gesamtgemengelage zu machen und gemeinsam auf die strategischen Kernfragen der Allianz zu schauen.
Schwerpunkte der Arbeitssitzung: Konsequenzen aus dem Angriffskrieg gegen die Ukraine
Den inhaltlichen Schwerpunkt der Diskussionen der NATO-Außenministerinnen und Außenminister wird die Vorbereitung des Gipfeltreffens in Vilnius Anfang Juli bilden. Zentrales Thema ist damit unter anderem die Weiterentwicklung der Partnerschaft der NATO mit der Ukraine. Zudem wird es darum gehen, wie die Ukraine weiter in ihrer Verteidigung und ihrem Kampf für den Frieden gegen den seit mehr als 450 Tagen andauernden russischen Angriff unterstützt werden kann.
Thema sind weiterhin die Konsequenzen, die die NATO aus dem aggressiven russischen Verhalten für ihre eigene Sicherheit ziehen muss. Die NATO ist der entscheidende Stützpfeiler für die euroatlantische Sicherheit. „Deswegen werden wir in Oslo auch darüber sprechen, wie wir konsequent die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der NATO stärken, nicht nur für heute und morgen, sondern für die nächsten Jahre, damit die Menschen überall in unserer Allianz in Sicherheit leben können“, so die Außenministerin vor dem Treffen. In diesem Zusammenhang sprechen die Ministerinnen und Minister über die Erneuerung des sogenannten “Defence Investment Pledge” sowie darüber, wie die Resilienz der kritischen Infrastruktur in der Allianz gestärkt werden kann. Dazu zählt beispielsweise auch die kritische Unterwasserinfrastruktur.
Ratifizierung von Schwedens Mitgliedschaft steht in der Türkei und Ungarn weiterhin aus
Für Ratifizierung des schwedischen Beitritts bleibt vor dem Gipfeltreffen in Vilnius Anfang Juli nur noch wenig Zeit. Ungarn hat wiederholt erklärt, dass die Ratifizierung noch vor der Türkei erfolgen werde, sobald dort entsprechende Schritte eingeleitet worden sind. Nach der Konstituierung des türkischen Parlaments besteht jetzt die Gelegenheit, den Vorschlag zur Ratifizierung des schwedischen Beitritts zügig dem Parlament vorzulegen.
Hierzu sagte Außenministerin Baerbock vor Abreise:
Einen riesengroßen Schritt für die Stärkung des Bündnisses haben wir mit dem Beitritt Finnlands als 31. Mitglied getan. Der logische nächste Schritt muss nun mit dem Beitritt Schwedens kommen - so wie wir das alle gemeinsam beim letzten NATO-Gipfel in Madrid vereinbart haben. Das Ziel der Bundesregierung ist und bleibt Vilnius mit 32 Bündnispartnern am Tisch.