Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Virtuelles G7-Treffen: Gemeinsame Verantwortung in der Krise
Bundesaussenminister Heiko Maas, SPD, im Gespraech mit Journalisten nach einer Videokonferenz der G7 Aussenminister. Berlin, 25.03.2020, © Thomas Koehler/photothek.de
Das diesjährige G7-Außenministertreffen fand wegen der Corona-Krise erstmals virtuell statt. Wie es gelingen kann, in der Krise gemeinsam und koordiniert zu handeln, stand im Zentrum des Gesprächs. Doch auch die Krisen nach der Krise beschäftigen die großen Wirtschafts- und Industrienationen.
Auf Einladung der USA diskutierten die Außenminister per Konferenzschalte aus Washington, Ottawa, Tokio, Paris, London, Rom, Brüssel und Berlin. Während in einigen der Hauptstädte eine Ausgangssperre gilt, kämpfen die Regierungen gemeinsam dafür, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Neben den unmittelbaren gesundheitlichen Folgen, gilt es auch die Folgen außerhalb der G7 im Blick zu halten.
Außenminister Maas warnte:
Das Resultat der nationalen Kraftanstrengungen, die jetzt bei uns allen gefordert sind, darf nicht eine Spirale nationaler Egoismen sein. Für die Bundesregierung steht deshalb im Vordergrund unser Handeln weltweit mit Partnern zu koordinieren und dort solidarisch zu sein, wo auch immer wir Spielräume dafür haben.
Zusammen mit seinem britischen Amtskollegen Dominic Raab präsentierte er Vorschläge , wie die G7 sich zur Krisenbewältigung einbringen kann. Gemeinsam identifizierten die Außenminister Kernbereiche, um möglichst effektiv den unmittelbaren gesundheitlichen Folgen des Corona-Virus zu begegnen. Alle Anstrengungen sollen weiter darauf liegen, die Verbreitung einzudämmen. Die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Bereitstellung von Medikamenten, Behandlungsmethoden und Impfstoffen solle dabei nun gestärkt werden, um den Weg aus der Krise zu ebnen.
Solidarität üben, Regeln erhalten
Das Gefälle der zwischen der Gesundheitsversorgung in den OECD-Staaten und anderen Ländern der Welt ist zum Teil drastisch. Die Solidarität der G7 müsse dabei vor allem bei den Ländern liegen, die für den Kampf gegen das Virus noch weniger gewappnet seien. Zugleich komme den G7 als große, leistungsfähige und besonders vernetzte Volkswirtschaften bei der Bewältigung der unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen eine besondere Rolle zu, so Außenminister Maas:
Wir müssen die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie – gerade für globale Produktions- und Lieferketten und damit unserer aller Versorgung – in den Blick nehmen und eine gemeinsame internationale Antwort zum Schutz des regelbasierten Welthandels formulieren.
Doch auch für die Krisenvorsorge nach der Krise besteht Handlungsbedarf, darin waren sich die Außenminister einig. Frühwarnsysteme und -mechanismen für krisenhafte Entwicklungen müssten als Folge der Pandemie angepasst werden. Der Blick richtet sich dabei besonders auf fragile Staaten und wie es gelingen kann, diese im Krisenfall frühzeitig so zu unterstützen, dass dadurch zur Stabilisierung beigetragen werden kann. Auf Basis der deutsch-britischen G7-Vorschläge soll nun eine koordinierte Antwort der Konferenzteilnehmer auf die Krise erarbeitet werden.
Die Krisen nach der Krise: Antworten auf bewaffnete Konflikte weltweit
Zu den vielen weiteren Krisenherden, die die Welt schon lange vor der Corona-Krise in Atem hielten, diskutierten die Außenminister. Im Zentrum stand die katastrophale Lage in Syrien, wo humanitäre Hilfe das Gebot der Stunde sei, so Außenminister Maas. Deutschland unterstütze daher in diesem Jahr die notleidende Bevölkerung mit 300 Millionen Euro plus 25 Millionen für Unterkünfte für Geflüchtete in Idlib. Dies allerdings mit einer klaren Forderung an die Akteure vor Ort, die grenzübergreifenden humanitären Korridore dafür sicherzustellen.
Wie die Beschlüsse der Libyen-Konferenz in Berlin nun in die Tat umgesetzt werden können, war eine weitere zentrale Frage. Außenminister Maas stellte dar, wie die humanitäre Waffenruhe, auf die sich die beiden Konfliktparteien erst zuletzt geeinigt hatten, verhaltene Hoffnung gebe, dass man nun den Weg hin zu einer dauerhaften Waffenruhe einschlagen könne. Dies zeige, dass gemeinsames diplomatisches Handeln Wirkung zeige.
Ebenso wie in Libyen blieben in der gesamten Sahel-Region gemeinsame Anstrengungen ein zentrales Anliegen der G7-Staaten. Allein das vernetzte Agieren ziviler, militärischer und entwicklungspolitischer Lösungsansätze könne hier langfristig Wirkung entfalten und stabilisierend wirken. Hierbei werde Deutschland auch weiterhin einen zentralen Beitrag leisten, so Maas.
Besorgt zeigten sich die G7-Außenminister auch über die anhaltende innenpolitische Krise in Afghanistan. Fortschritte auf dem Weg zu einer politischen Lösung in Form eines innerafghanischen Friedensprozesses seien nur dann möglich, wenn Afghanistan über eine handlungsfähige und inklusive Regierung verfüge. Weitere Truppenreduzierungen müssten daher weiterhin mit Augenmaß, Verantwortung und Bedacht erfolgen. Nur wenn sie mit politischen Fortschritte einhergingen und daran geknüpft seien, könne ein koordiniertes Vorgehen unter NATO-Alliierten den gewünschten Erfolg bringen.