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Alle Gesprächskanäle nutzen: Außenministerin Baerbock bricht zu erneuter Nahost-Reise auf
Außenministerin Annalena Baerbock und der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, © Thomas Trutschel/photothek.de
Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Israel und die Palästinensischen Gebiete sind Ziele der dritten Nahost-Reise von Außenministerin Baerbock seit dem 7. Oktober. Worum es in der Reise geht, lesen Sie hier.
Einen Monat ist der bewaffnete Angriff der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel jetzt her. Ein Monat, der im Nahen Osten tiefe Wunden hinterlassen hat. Die Bilder der Menschen vor Ort lassen niemanden kalt: Die Verzweiflung der israelischen Familien, die noch immer um ihre von der Hamas verschleppten Kinder bangen. Der Schmerz der Angehörigen, die ihre Liebsten beim Angriff der Hamas verloren haben. Und zugleich: Die katastrophale humanitäre Lage in Gaza, die tausenden Toten und Verletzten, die von der Hamas mutwillig als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
Mit ihrem Terror will die Hamas einen Keil in die Weltgemeinschaft treiben, die vorsichtigen Annäherungsschritte Israels mit einigen arabischen Nachbarn zunichte machen. Daher ist es umso wichtiger, jetzt alle Gesprächskanäle zu nutzen, um einen drohenden Flächenbrand in der Region zu verhindern. Außenministerin Baerbock reist daher am 10. November erneut in die Region, u.a. um die Lage im Nahen Osten mit ihren Amtskollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Katar zu besprechen. Dabei wird es natürlich auch um unsere Bemühungen um eine Freilassung der deutschen Geiseln gehen.
Außenministerin Baerbock sagte vor ihrer Abreise am 10. November 2023:
Die historische Chance eines Friedens Israels mit seinen arabischen Nachbarn darf nicht kaputtgehen. Denn genau das ist das Ziel der Terroristen. Und auch bei unseren Bemühungen um die Freilassung der Geiseln, um humanitäre Zugänge nach Gaza oder der Verhinderung eines regionalen Übergreifens der Gewalt – wir haben nur Aussicht auf Erfolg, wenn wir zusammen mit den arabischen Golfstaaten an einem Strang ziehen.
Nach den Gesprächen in den Golfstaaten wird Außenministerin Baerbock nach Israel weiterreisen. Für die Ministerin ist es bereits der dritte Besuch in Israel seit dem bewaffneten Angriff der Hamas am 7. Oktober. Es kommt somit zum Wiedersehen mit ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen, dem Baerbock erneut die Solidarität Deutschlands versichern wird.
Dass Israel am 9. November angekündigt hat, humanitäre Feuerpausen für den Gaza-Streifen einzuführen, ist ein Hoffnungsschimmer. Zuvor hatte unter anderem der Kreis der G7-Staaten bei einem Treffen in Tokio ebensolche humanitäre Pausen gefordert. Sie bilden die Grundlage dafür, dass die Menschen im Gaza-Streifen mit dem Nötigsten versorgt und ihr Leid gelindert werden kann.
Dazu sagte Außenministerin Baerbock:
Israel kann bei der Verteidigung gegen den Terror der Hamas fest und unverbrüchlich auf Deutschland zählen. Als Demokratien stehen wir Schulter an Schulter. Selbstverständlich muss Israel alles in seiner Macht Stehende tun, um Zivilisten zu schützen. Dies gilt auch dann, wenn die Hamas sich weiter hinter Hunderttausenden von Zivilisten verschanzt und sich bewusst direkt unter Schulen und Krankenhäusern vergräbt.
Selbst wenn politische Lösungen gerade in unerreichbarer Ferne scheinen: Auch in der aktuellen Krisensituation ist es wichtig, eine nachhaltige Lösung nicht aus dem Blick zu verlieren. Für die Menschen im Nahen Osten braucht es einen tragfähigen Frieden; Israelis und Palästinenser müssen in Frieden, Sicherheit und Würde Seite an Seite leben können. Dazu bedarf es einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung; und diese gelingt nur unter der Beteiligung aller Staaten in der Region.