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Aktuelle Lage im Nahen und Mittleren Osten – Wichtige Informationen für deutsche Staatsangehörige
Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung im Auswaertigen Amt unter Leitung der beiden dortigen Staatssekretaere Bernhard Kotsch (l) und Geza Andreas von Geyr. 'Fotografiert im Auftrag des Auswaertigen Amtes' © Photothek Media Lab
Zur angespannten Lage im Nahen und Mittleren Osten hat heute Vormittag im Auswärtigen Amt der Krisenstab der Bundesregierung getagt. In Kairo äußerte sich Außenminister Wadephul zur Lage. Wichtige Informationen für Deutsche in der Region finden Sie hier.
Die angespannte Lage im Nahen Osten hat sich in der Nacht auf Freitag ein weiteres Mal zugespitzt. Nach gezielten israelischen Militärschlägen, die unter anderem gegen Einrichtungen des iranischen Nuklearprogramms gerichtet waren, reagierte Iran mit dem Abschuss hunderter Drohnen auf Israel.
Außenminister Wadephul sagte dazu während seiner Reise in Kairo:
Das iranische Nuklearprogramm ist nicht im Einklang mit den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages. Dies hat auch der Gouverneursrat der IAEO mit breiter Mehrheit festgestellt. Das Nuklearprogramm Irans ist eine Bedrohung für die ganze Region und insbesondere für Israel. Deswegen ist für uns klar: Israel hat das Recht, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen. Dennoch kennen Sie auch unsere grundsätzliche Haltung: Wir fordern alle Seiten dringend dazu auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die die Sicherheit der ganzen Region gefährden könnten. Deutschland steht weiter bereit, einen Beitrag zu leisten, insbesondere im Rahmen der E3 mit Frankreich und Großbritannien sowie in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten von Amerika.
Der Krisenstab der Bundesregierung und das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts verfolgen die Lage und die Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten sehr genau. Die Sicherheitslage – auch für deutsche Staatsangehörige – ist weiterhin sehr angespannt. Auch hierzu äußerte sich Außenminister Wadephul heute:
Wir beobachten die Lage der Region weiter sehr genau und stehen dazu in enger Abstimmung mit unseren unterschiedlichen Partnern. Wir haben heute im Sicherheitskabinett unter Leitung des Bundeskanzlers uns dazu ausgetauscht. Der Krisenstab der Bundesregierung tagt in der kommenden Stunde unter Leitung meiner Staatssekretäre in Berlin und wird die angemessenen Maßnahmen beschließen. Mit Blick auf unsere eigenen Staatsangehörigen appelliere ich in Anbetracht der angespannten Lage in der Region an alle deutschen Staatsangehörigen, unsere Reisewarnung in der Region eng zu verfolgen.
Empfehlungen für deutsche Staatsangehörige in der gesamten Region
Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für Israel ausgesprochen. Für die Palästinensischen Gebiete und Iran besteht diese bereits seit Längerem. Auch für Libanon besteht eine Teilreisewarnung. Von Reisen nach Jordanien und Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate rät das Auswärtige Amt ab.
Für Iran besteht seit Längerem zudem eine Ausreiseaufforderung: Deutsche Staatsangehörige werden aufgerufen, aus Iran auszureisen.
Für das Westjordanland und den Gazastreifen gilt eine Ausreiseempfehlung: Deutsche Staatsangehörige, die sich derzeit im Gazastreifen und im Westjordanland aufhalten, sollten - sofern möglich - ausreisen.
Deutsche sind dringend aufgerufen, sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND einzutragen. Durch diese Eintragung können wir Sie regelmäßig mit Landsleutebriefen über weitere Entwicklungen und Maßnahmen informieren. Prüfen Sie zudem regelmäßig die Reise- und Sicherheitshinweise Ihres Aufenthaltsortes bzw. Reiselandes auf weitere Aktualisierungen.
Weitere Auswirkungen des Konflikts auf die Region für deutsche Staatsangehörige
In Folge des Konflikts ist die Lage auch in anderen Ländern der Region angespannt. Deutsche Staatsangehörige in der Region sind daher angehalten, sich über die Reise- und Sicherheitshinweise ihres Reiselands informiert zu halten.
Deutsche Staatsangehörige in der Region sollten sich ferner in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND eintragen und die Eintragungen aktuell halten.