Laut der NGO Reporter ohne Grenzen waren 2023 weltweit insgesamt 521 Journalistinnen und Reporter im Zusammenhang mit ihrer Arbeit willkürlich inhaftiert. Dass Medienschaffende auf der ganzen Welt immer wieder unter Druck geraten, zeigt, wie wichtig ihre Arbeit ist: Sie adressieren Machtmissbrauch, decken Korruption auf, dokumentieren Menschenrechtsverletzungen und machen Menschen und ihre Schicksale sichtbar. Und sie leisten unschätzbare Arbeit für das Funktionieren von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, nicht zuletzt auch, um der Flut an Fake News und Desinformation Einhalt zu gebieten.

Die Förderung der Pressefreiheit ist ein besonderes Anliegen der Bundesregierung, die in den letzten Jahren ihr Engagement dafür weiter intensiviert hat: Im Jahr 2022 haben Außenministerin Annalena Baerbock und die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, die Hannah-Arendt-Initiative zur Unterstützung und zum Schutz von bedrohten Medienschaffenden ins Leben gerufen. Diese ermöglicht gefährdeten Journalistinnen und Journalisten eine Fortsetzung ihrer Arbeit im Exil. Im Jahr 2023 hat das Auswärtige Amt mit dem Beitritt zur Exekutivgruppe der Media Freedom Coalition sein Engagement für die internationale Zusammenarbeit gezeigt und wichtige Wegmarken zum Schutz von Medienschaffenden gesetzt.

Am 22. Januar 2024 übergab die niederländische Außenministerin Hanke Bruins Slot den rotierenden Co-Vorsitz der Media Freedom Coalition an Außenministerin Annalena Baerbock. Zusammen mit dem Vorsitz-Partner Estland und Partnern aus der Zivilgesellschaft wird Deutschland die Arbeit fortsetzen.

Gemeinsam stärker als allein - dieser Grundsatz gilt auch beim Einsatz für die Pressefreiheit

Die in der Media Freedom Coalition organisierten Staaten haben sich verpflichtet, sich für die Pressefreiheit einzusetzen – im eigenen Land und in der Zusammenarbeit mit Dritten. Auch bei der Verteidigung von gefährdeten Pressevertreterinnen und Pressevertretern stimmen sie sich eng ab.

Deutschland, vertreten durch das Auswärtige Amt, wird im kommenden Jahr gemeinsam mit Estland die Zusammenarbeit des Netzwerkes von Gleichgesinnten stärken. Denn häufig ist zum Schutz der betroffenen Personen ein besonders abgestimmtes und abgewogenes Vorgehen notwendig. Eine Möglichkeit ist zum Beispiel, die Bedrohung von Personen oder Institutionen im Wege der so genannten stillen Diplomatie zu thematisieren, also im vertraulichen Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierungen. Aber auch öffentliche Aktionen, Statements und die Schaffung von Freiräumen in der Berichterstattung gehören zum Instrumentenkasten. Deutschland wird sich während seines Vorsitzes auch dafür einsetzen, noch mehr Länder aus allen Regionen der Welt für die Mitarbeit im Netzwerk zu gewinnen.