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Politisches Porträt Zypern

12.10.2020 - Artikel

Die Republik Zypern ist nach ihrer Verfassung vom 16. August 1960 eine präsidiale Demokratie. Die Exekutivgewalt wird vom Präsidenten ausgeübt, der Staatsoberhaupt und Regierungschef ist und alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt wird. Seit dem 28. Februar 2013 hat Nikos Anastasiades dieses Amt inne, am 4. Februar 2018 wurde er wiedergewählt. Der Staatspräsident ernennt die Minister, die nicht dem Parlament angehören dürfen.

Das Abgeordnetenhaus ist ein Einkammerparlament und wird in allgemeinen Wahlen auf Grundlage eines Verhältniswahlrechts alle fünf Jahre gewählt. Dem Abgeordnetenhaus gehören derzeit 56 griechisch-zyprische Abgeordnete an. Die 24 türkisch-zyprischen Sitze sind seit 1964 vakant. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2016 wurde die Regierung im Amt bestätigt: die konservative DISY (Dimokratikós Sinagermós Demokratischer Alarm) ist mit 30,7% stärkste Partei und verfügt über 18 von 56 Parlamentssitzen. Seit 01. Mai 2004 ist die Republik Zypern Mitglied der EU.

Wesentliches Element der zyprischen Politik bleibt die Lösung des Zypernkonflikts: Nach Unruhen zwischen den Volksgruppen 1963/64 ist die Friedensmission der Vereinten Nationen UNFICYP auf der Insel eingesetzt.  Nach dem versuchten Putsch gegen Staatspräsident Makarios marschierte die türkische Armee im Sommer 1974 ein. Seither ist Zypern faktisch eine geteilte Insel. 1983 rief der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Rauf Denktasch einseitig die „Türkische Republik Nordzypern“ aus, die international nur von der Türkei anerkannt wird. Bemühungen zur Lösung des Zypernkonflikts waren bisher erfolglos, die letzte Verhandlungsrunde im Juli 2017 in Crans Montana ging ohne Ergebnis zu Ende. Eine Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses steht bisher aus.

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