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Politisches Porträt Zypern

21.10.2021 - Artikel

Die Republik Zypern ist nach ihrer Verfassung von 1960 eine präsidiale Demokratie. Die Exekutivgewalt wird vom Präsidenten als Staatsoberhaupt und Regierungschef ausgeübt. Seit 2013 hat Nikos Anastasiades dieses Amt inne (Wiederwahl am 4. Februar 2018).

Das Abgeordnetenhaus (Einkammerparlament) wird alle fünf Jahre gewählt. Ihm gehören derzeit 56 griechisch-zyprische Abgeordnete an. Die 24 türkisch-zyprischen Sitze sind seit 1964 vakant. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2021 blieb die konservative Regierungspartei DISY (Dimokratikós Sinagermós, „Demokratische Kundgebung“) mit 27,8% stärkste Kraft und verfügt über 17 von 56 Parlamentssitzen.

Wesentliches Thema der zyprischen Politik bleibt die Lösung des Zypernkonflikts: Seit der Militärintervention der Türkei und der anschließenden Besetzung von etwa einem Drittel der Insel 1974 infolge eines Putschs gegen Staatspräsident Makarios ist die Insel in einen türkisch-zyprischen Norden und einen griechisch-zyprischen Süden geteilt. Die 1983 einseitig ausgerufene „Türkische Republik Nordzypern“ wird international nur von der Türkei anerkannt. Seit 2004 ist die ganze Insel Mitglied der Europäischen Union. Allerdings ist im besetzten Norden Zyperns das geltende EU-Recht ausgesetzt.

Bemühungen zur Lösung des Zypernkonflikts waren bisher erfolglos.  UN-Generalsekretär Antonio Guterres bemüht sich weiter,  Gespräche zur Wiederaufnahme eines Verhandlungsprozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in Gang zu setzen.

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