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Tuvalu: Politisches Porträt Tuvalu

14.05.2020 - Artikel

Tuvalu ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie im Commonwealth of Nations. Staatsoberhaupt ist die britische Königin, die vor Ort durch den Generalgouverneur von Tuvalu (seit 2010: Iakoba Taeia Italeli) vertreten wird. Er wird von der Queen auf Vorschlag des Premierministers ernannt. Dieser wird seinerseits vom Parlament gewählt und führt die Regierungsgeschäfte. Seit dem 19.09.2019 ist Kausea Natano Premierminister Tuvalus.

Der Generalgouverneur ernennt auf Vorschlag des Premierministers die Kabinettsmitglieder. Die legislative Gewalt wird durch ein Einkammerparlament ausgeübt. Es besteht aus 16 Mitgliedern, die in 8 Wahlkreisen für eine Amtszeit von jeweils 4 Jahren gewählt werden. Parteien gibt es nicht. Wahlberechtigung besteht ab 18 Jahren. Die letzten Wahlen fanden am 09.09.2019 statt. Die nächsten nationalen Wahlen sind für September 2023 geplant.

Das Rechtssystem ist stark durch das britische Recht geprägt, wird jedoch durch lokales Gewohnheitsrecht ergänzt. Neben den Inselgerichten gibt es ein Oberstes Gericht, gegen dessen Entscheidungen beim Court of Appeal Berufung eingelegt werden kann.

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