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Beziehungen zu Deutschland Tunesien

Artikel

Stand: Oktober 2017

Politik

Deutschland und Tunesien pflegen seit der Unabhängigkeit des Landes 1956 diplomatische Beziehungen. Seit Beginn der Demokratisierung 2011 unterstützt die Bundesregierung den politischen und wirtschaftlichen Wandel in Tunesien mit einer intensiven Zusammenarbeit. Zwischen beiden Regierungen wurden eine umfassende Transformationspartnerschaft sowie ein regelmäßiger politischer Dialog auf Staatssekretärsebene vereinbart, der zuletzt 2016 in Tunis stattfand; das nächste Treffen auf dieser Ebene ist für 2018 in Berlin geplant.

Zahlreiche politische Besuche belegen die guten und intensiven Beziehungen mit Tunesien seit Beginn der Demokratisierung. Zuletzt reiste Bundeskanzlerin Merkel 2017 nach Tunis, führte Gespräche mit Staatspräsident Essebsi und Premierminister Chahed und hielt eine Rede vor dem tunesischen Parlament. Zuvor hatte Premierminister Chahed Berlin besucht. 2015 reiste Bundespräsident Gauck zu einem offiziellen Besuch nach Tunesien. Präsident Essebsi nahm 2015 als Sondergast am G7-Gipfel in Elmau und 2017 an einer G20-Afrika-Konferenz in Hamburg teil. Darüber hinaus fanden zahlreiche Begegnungen auf Minister- sowie Beamtenebene statt.

Der Deutsche Bundestag engagiert sich mit regelmäßigem Besucheraustausch auf politischer Ebene, Beratung der tunesischen Parlamentsverwaltung sowie dem Internationalen Parlamentsstipendium für die Festigung einer demokratischen politischen Kultur in Tunesien. Alle sechs deutschen politischen Stiftungen sind in Tunis mit eigenen Länderbüros vertreten und führen mit verschiedenen tunesischen Partnern Beratungs- und Dialogprojekte zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verwaltungsreform, Marktwirtschaft und sozialem Dialog, kritischer wissenschaftliche Forschung, Medien sowie Zivilgesellschaft durch. Unter den Bundesländern unterhält vor allem Bayern auf der Grundlage eines gemeinsamen Aktionsplans 2015-2018 enge Beziehungen nach Tunesien.

Wirtschaft

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Tunesien sind intensiv, seit der tunesischen Revolution zeigen beide Länder viel Initiative für eine weitere Vertiefung. Deutschland ist (nach Frankreich und Italien) der drittgrößte Handelspartner und ausländische Investor in Tunesien. Gegenwärtig sind nach Angaben der deutsch-tunesischen Industrie- und Handelskammer rund 250 meist exportorientierte Unternehmen in Tunesien aktiv, die insgesamt 55.000 tunesische Arbeitskräfte beschäftigen und über 350 Millionen Euro investiert haben.

Deutschland exportiert nach Tunesien in erster Linie Textilien (Vorerzeugnisse), elektronische Erzeugnisse, Maschinen, Kraftfahrzeuge, chemische Produkte, Waren der Ernährungswirtschaft sowie Eisen und Eisenwaren. Die wichtigsten deutschen Einfuhrgüter aus Tunesien sind Textilien (Enderzeugnisse), elektrotechnische Komponenten, Autokomponenten (insbesondere Kabel), Lederwaren, Rohöl, Waren der Ernährungswirtschaft, Kraftstoffe, Schmieröle und Teppiche.

Entwicklungszusammenarbeit

Auch in der Entwicklungszusammenarbeit ist Deutschland einer der wichtigsten bilateralen Partner Tunesiens. In Folge der Revolution hat das BMZ seine Leistungen von 37,5 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 290 Millionen im Jahr 2016 erhöht. Seit Beginn der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in den sechziger Jahren hat Tunesien aus Deutschland Entwicklungshilfe in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro erhalten. Die Schwerpunkte der Kooperation sind Umwelt- und Ressourcenschutz, Wasser, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sowie erneuerbare Energien und Beschäftigungsförderung. Tunesien profitiert zusätzlich von der Sonderinitiative "Stabilisierung und Entwicklung Nordafrika-Nahost", womit die deutsche Entwicklungspolitik einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen, der politischen Partizipation und der sozialen Gerechtigkeit in der MENA-Region (MENA: Middle East and North Africa) leistet. Ein besonders wichtiges Vorhaben ist die Schuldenumwandlung für Tunesien zugunsten von Entwicklungsprojekten in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro, deren Umsetzung bis 2020 von der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) betreut wird. GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit), KfW, die politischen Stiftungen und die Deutsche Welle Akademie sind zur Umsetzung der Entwicklungsvorhaben mit eigenen Büros und mehr als 160 Mitarbeitern in Tunesien vertreten.

Im Rahmen der Transformationspartnerschaft mit Tunesien wurden seit 2012 weit über 100 Projekte in Tunesien mit einem Volumen von über 75 Millionen Euro gefördert. Im Fokus dieser Maßnahmen, die auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden sollen, stehen unter anderem die Förderung von Rechtsstaat und guter Regierungsführung, Beschäftigung und dualer Ausbildung, Zivilgesellschaft und professioneller Medien.

Kultur und Bildung

Schwerpunkte der deutsch-tunesischen Kooperation im Kulturbereich liegen in der Bereitstellung von Stipendien durch den DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) sowie Deutschkursen und Kulturveranstaltungen. Das Goethe-Institut ist seit knapp 60 Jahren in Tunis vertreten.

Fast 40.000 Schüler lernen Deutsch als dritte Fremdsprache an den tunesischen Sekundarschulen. Das Goethe-Institut hat im Frühjahr 2014 eine Vereinbarung zur Förderung des Deutschunterrichts mit dem tunesischen Bildungsministerium abgeschlossen, die Fortbildungsmaßnahmen, pädagogische Sachmittelunterstützung und Beratungsleistungen vorsieht. Das Goethe-Institut betreut auch die Partnerschulinitiative des Auswärtigen Amts "PASCH", für die in Tunesien fünf Partnerschulen gewonnen wurden. Der DAAD ist zur Förderung der Germanistik mit insgesamt vier Lektoren/Sprachassistenten an drei Hochschulen in Tunis und Gabes vertreten. Seit Juni 1992 sendet Radio Tunis International täglich ein einstündiges Programm in deutscher Sprache. Großes Ansehen hat sich das Deutsche Archäologische Institut (DAI, Abteilung Rom) während der vergangenen vier Jahrzehnte durch seine Ausgrabungen in Karthago und Chemtou erworben. Seit 2000 wird der in Deutschland restaurierte Schiffsfund von Mahdia im Bardo-Museum in Tunis ausgestellt. Mit Mitteln des Auswärtigen Amtes verwirklichte das DAI in den vergangenen Jahren wichtige Kulturerhaltsprojekte in Chemtou (römischer Kaiserkulttempel) und Karthago.

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