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Maas reist nach Ankara: Annäherung zwischen Türkei und Griechenland voranbringen Türkei 

Außenminister Maas mit dem türkischen Außenminister Çavuşoğlu

Außenminister Maas mit dem türkischen Außenminister Çavuşoğlu, © Felix Zahn/photothek.net

17.01.2021 - Artikel

Nach einem schweren Jahr in den EU-Türkei-Beziehungen gibt es zurzeit Entspannungssignale aus Ankara. Außenminister Maas will Außenminister Çavuşoğlu ermutigen, den konstruktiven Kurs fortzusetzen und zu verstetigen.

Die Türkei und Griechenland haben angekündigt, die seit 2016 unterbrochenen Sondierungsgespräche zur Lage im Östlichen Mittelmeer am 25. Januar wieder aufzunehmen. Diese „exploratory talks“ haben seit 2016 geruht. Dies ist eine lang ersehnte gute Nachricht, denn zuletzt spitzte sich die Lage im Östlichen Mittelmeer gefährlich zu, die beiden europäischen Partner und NATO-Verbündeten Türkei und Griechenland standen sich sogar mit Kriegsschiffen gegenüber. Der Außenminister hatte deshalb bei mehreren Besuchen immer wieder für Deeskalation und direkte Gespräche geworben - diese sollen nun stattfinden. Als NATO-Partner hat die Türkei die Verpflichtung, auch schwierige Streitfälle auf dem Verhandlungsweg unter Beachtung des Völkerrechts zu regeln und den Frieden in der Region nicht zu gefährden. 

Jetzt kommt es darauf an, in  pragmatischen und konstruktiven Diskussionen zwischen beiden Seiten echte Fortschritte zu erzielen und strittige Fragen im Östlichen Mittelmeer zu lösen. Zu diesen Fragen gehört auch die Situation in Zypern. Mit dem vorzeitigen Abzug des Schiffes „Barbaros“ aus den Seegebieten vor Zypern hat die Türkei auch hier ein positives Zeichen gesetzt. Heiko Maas möchte diese Dynamik nutzen, denn Entspannung im Östlichen Mittelmeer ist zentral für die Stabilität in der Region und für eine Verbesserung der EU-Türkei-Beziehungen.

EU-Türkei-Beziehungen und transatlantisches Verhältnis

Von türkischer Seite gab es in den letzten Wochen auch grundsätzliche positive Signale Richtung Europäische Union – inklusive Einladung an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel nach Ankara. Auch Außenminister Çavuşoğlu soll demnächst nach Brüssel reisen. Gleichzeitig steht das Angebot des Europäischen Rates einer „Positiv-Agenda“ Richtung Türkei, falls diese dauerhaft deeskalieren sollte. Diese konstruktiven Zeichen können für die Bundesregierung erste Schritte zu dem Aufbau von verloren gegangenem Vertrauen sein, denn die EU-Türkei-Beziehungen wurden in den letzten Monaten in vielen Bereichen stark strapaziert.

Als NATO-Partner sind für Deutschland und die Türkei auch die transatlantischen Beziehungen ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Denn mit der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten könnte es auch in dem Bündnis zu einer neuen Dynamik kommen. Heiko Maas wird mit Çavuşoğlu über die türkischen Erwartungen an die neue US-Regierung und mögliche Auswirkungen auf aktuelle Diskussionen innerhalb der NATO sprechen.

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