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Beziehungen zu Deutschland Türkei

Artikel

Stand: November 2017

Der menschliche Faktor

Deutschland und die Türkei verbinden außerordentlich vielfältige und intensive Beziehungen, die Jahrhunderte zurückreichen.
Die ca. 3 Millionen in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft, von denen ungefähr die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sind ein bedeutender Faktor in den bilateralen Beziehungen. Hinzu kommt die starke Anziehungskraft der Türkei als Reise- und Urlaubsland. Beide Faktoren tragen wesentlich zu dem Bild bei, das Deutsche und Türken voneinander haben.
Die türkischen Medien berichten breit über Deutschland, die Situation der dort lebenden Türkeistämmigen Bevölkerung sowie die deutsche Haltung zu allen die Türkei betreffenden Themen. Die großen türkischen Tageszeitungen sind mit eigenen Sonderausgaben in Deutschland und Europa vertreten, zum Teil in beachtlicher Auflagenstärke. Inzwischen haben viele türkische Medien (Tageszeitungen, TV-Sender) gesonderte Ausgaben für die in Deutschland lebenden türkischsprachigen Menschen. Auch zahlreiche neu gegründete Internetmedien sprechen aus Deutschland heraus Leserinnen und Leser in der Türkei an. 
Türkische Verbände und Einzelpersonen türkischer Herkunft werden eng in Initiativen der Bundesregierung wie den Integrationsgipfel und die Islamkonferenz eingebunden. Zudem gibt es in Deutschland eine wachsende Zahl von Menschen mit türkischem Hintergrund, die mit ihrem kulturellen, wirtschaftlichen oder politischen Engagement auch Deutschland nachhaltig prägen. In der Türkei wird das von vielen als zusätzliches Band zwischen beiden Ländern wahrgenommen. Das Staatsangehörigkeitsgesetz von 1999 hat vielen Türken in Deutschland auch rechtlich neue Perspektiven eröffnet.
Der Status der langfristig in der Türkei lebenden Deutschen (nach Angaben der türkischen Regierung ca. 70.000) hat sich in den letzten Jahren weiter verbessert, ist aber noch nicht völlig befriedigend (Aufenthaltsgenehmigung, Arbeitserlaubnis, Grunderwerb u.a.).

Politische Beziehungen

Traditionell genießt Deutschland in der Türkei ein hohes Ansehen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind vielschichtig und durch eine Reihe von Kooperationsformaten auf politischer Ebene geprägt. 2013 wurde der Strategische Dialog auf Außenministerebene ins Leben gerufen, der jährlich Treffen der Außenminister sowie die Einrichtung mehrerer Arbeitsgruppen auf hoher Beamtenebene zu Themen wie bilaterale Fragen, Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, regionale Fragen und Europa vorsieht. Im Januar 2015 einigten sich zudem Bundeskanzlerin Merkel und der damalige türkische Ministerpräsident Davutoğlu auf die Durchführung von bilateralen zweijährlichen Regierungskonsultationen ab 2016, die am 22. Januar 2016 erstmalig in Berlin stattfanden.
Dieses Fundament hat in der Vergangenheit beiden Ländern eine konstruktive Zusammenarbeit auch in kontroversen Fragen ermöglicht. Seit Anfang 2016 waren die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland jedoch in verstärktem Maße Spannungen ausgesetzt. Streitpunkte im bilateralen Verhältnis waren hier zuletzt z. B. die „Armenier“-Resolution des Deutschen Bundestags von Juni 2016, Differenzen über Besuche deutscher Bundestagsabgeordneter bei in der Türkei stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten, Auftritte türkischer Politiker in Deutschland sowie insbesondere auch die zunehmende Anzahl von Inhaftierungen deutscher, ohne dass der Grund und die Dauer der Haft nachvollziehbar waren.
Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Anbindung der Türkei an die Europäische Union. Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft waren 1999 die Weichen für den EU-Kandidatenstatus der Türkei gestellt worden. Die 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen betrachtet die Bundesregierung als einen Prozess mit offenem Ende .
Ausdruck der Intensität der bilateralen Beziehungen ist auch der rege hochrangige Besuchsaustausch. So hat Bundeskanzlerin Merkel die Türkei zuletzt am 2. Februar 2017 besucht, Bundesminister Gabriel reiste zuletzt am 5. Juni 2017 in die Türkei. Zudem finden im bilateralen oder im Rahmen von internationalen Konferenzen regelmäßige Kontakte zwischen deutschen und türkischen Regierungsvertretern statt.

Wirtschaftliche Beziehungen

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Türkei. Das bilaterale Handelsvolumen wuchs im Jahr 2016 um 1,3% und erreichte mit 37,3 Mrd. Euro einen neuen Rekordwert. Die türkischen Exporte nach Deutschland erhöhten sich dabei im Vergleich zu 2015 um 6,4 Prozent auf 15,3 Mrd. Euro, während die Importe aus Deutschland um 2 Prozent auf 21,9 Mrd. Euro absanken (nicht zuletzt wegen des Wertverlusts der TL). Diese Entwicklung setzte sich in den ersten neun Monaten 2017 mit einem Zuwachs der türkischen Exporte um 7,1% und einem Rückgang der Importe aus Deutschland um 6,1% gegenüber dem Vorjahreszeitraum fort.
Mit einem kumulierten Investitionsvolumen von über 13,5 Mrd. Euro seit 1980 ist Deutschland nach den Niederlanden auch der größte ausländische Investor. Die Zahl deutscher Unternehmen bzw. türkischer Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in der Türkei ist inzwischen auf über 7.000 gestiegen. Die Betätigungsfelder reichen von der Industrieerzeugung und dem Vertrieb sämtlicher Produkte bis zu Dienstleistungsangeboten aller Art sowie der Führung von Einzel- und Großhandelsbetrieben. In Deutschland beschäftigen rund 96.000 türkischstämmige Unternehmer etwa 500.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Jahresumsatz von ca. 50 Mrd. Euro.
Im Zuge des Abschwungs im türkischen Tourismussektor im Jahr 2016 mit einem Besucherrückgang von rund 30 % ist auch die Anzahl der Besucher aus Deutschland entsprechend zurückgegangen. Diese Entwicklung setzte sich in den ersten neun Monaten von 2017 mit einer Verringerung der Anzahl deutscher Touristen um rund 7% auf 2,9 Mio. fort. Damit verlor Deutschland seine bisherige Position als größter Partner beim Fremdenverkehr in die Türkei an Russland (4,1 Mio. Besucher).Seit 1985 ist die deutsche Wirtschaft in der Türkei durch ein Delegiertenbüro des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) in Istanbul vertreten. Im Jahr 2004 wurde in Köln außerdem die Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer gegründet. Seit 2012 hat sie ihren Hauptsitz in Berlin und ist mit einer Zweigstelle in Köln vertreten.
Zwischen Deutschland und der Türkei besteht bereits seit 1962 ein Investitionsschutzabkommen; das türkische Gesetz zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit trat im Juli 2001 in Kraft. Nach der Kündigung des bilateralen Doppelbesteuerungsabkommens von 1985 trat am 01.01.2011 rückwirkend ein neues in Kraft.
Im November 2012 vereinbarten Deutschland und die Türkei die Einrichtung des „Deutsch-Türkischen Energieforums“ als Plattform für den Dialog zwischen Vertretern aus Politik und Wirtschaft beider Länder im Energiebereich. Das erste Treffen auf Ministerebene in diesem Rahmen fand im April 2013 in Ankara statt. Daneben vereinbarten die Wirtschaftsministerien beider Länder die Gründung einer Wirtschafts- und Handelskommission, JETCO (Joint Economic and Trade Commission). 

Entwicklungszusammenarbeit, Umwelt, humanitäre Kooperation

Die im Jahr 1959 begonnene bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist 2008 formell ausgelaufen. Die EZ mit der Türkei hatte sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Im Rahmen der finanziellen und technischen Zusammenarbeit wurden kumuliert über 4,5 Mrd. Euro in Form von Zuschüssen und konzessionären Krediten zugesagt. Insgesamt wurden damit mehr als 400 Projekte implementiert. Einige wenige Projekte dauern noch an.

Trotz des Auslaufens der klassischen EZ hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) punktuell an Kooperationen mit der Türkei bei innovativen und zukunftsfähigen Aspekten festgehalten. So hat die KfW-Entwicklungsbank im staatlichen Auftrag umfangreiche Förderkredite bereitgestellt, insbesondere in den Bereichen kommunale Infrastruktur, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Finanzsektorentwicklung und KMU-Förderung.

Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung die Türkei – zusätzlich zu ihrem Beitrag im EU-Rahmen – auch mit bilateralen Maßnahmen bei der Bewältigung der Folgen der syrischen Flüchtlingskrise. Das Auswärtige Amt stellte seit 2012 insgesamt 168,9 Mio. EUR humanitäre Hilfe für die Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei zur Verfügung. Die Hilfe wird insbesondere über Gutscheine zur Deckung der Grundbedürfnisse besonders vulnerabler Flüchtlinge in den Bereichen Ernährung, Unterkunft und Gesundheit bereitgestellt. Das BMZ förderte seit 2015  Projekte zugunsten von syrischen Flüchtlingen und den aufnehmenden Gemeinden in Höhe von rund 235 Mio. EUR. Umsetzungspartner sind die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die KFW Entwicklungsbank, Sequa sowie UN-Organisationen und internationale und türkische Nichtregierungsorganisationen. Ein besonderer Schwerpunkt sind Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen, die den in der Türkei lebenden Flüchtlingen Zukunftsperspektiven geben und die türkischen Aufnahmegemeinden entlasten sollen.

Seit 2006 gibt es ein verstärktes Engagement des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu Umwelt- und Klimaschutz. Schwerpunkte der Gespräche sind aktuelle Entwicklungen der Umweltpolitik in der Türkei und Deutschland. Mögliche Kooperationen zu Umwelt- und Klimafragen wie beispielsweise in den Bereichen Wasser und Abfall, Energie- und Ressourceneffizienz, Kapazitätsaufbau zu Klimaschutz in öffentlichen Institutionen, Umsetzung des Pariser Abkommens zum Klimaschutz sowie Meeresverschmutzung werden im Umweltlenkungsausschuss thematisiert. So wurde im Rahmen des Umweltlenkungsausschuss eine enge Zusammenarbeit im Bereich Energieeffizienz von Abwasserbehandlungsanlagen im Rahmen des Beratungshilfeprogramms (BHP) vereinbart. Auch die deutsch-türkische Kooperation zu Energieeffizienz im Gebäudebereich hat gute Ergebnisse erzielt: Die rechtlichen, technischen und administrativen Voraussetzungen zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden wurden verbessert.

Kulturaustausch und Wissenschaftsbeziehungen

Der Spielraum für  Presse, Opposition und Zivilgesellschaft hat sich in der Türkei zunehmend verkleinert. Der damalige Außenminister Steinmeier stellte daher im November 2016 vor dem Bundestag ein Maßnahmenbündel zur Stärkung der türkischen Zivilgesellschaft vor. Hiermit sollen insbesondere Wissenschaftler, Kulturschaffende und Journalistenunterstützt und der deutsch-türkische Jugendaustausch deutlich intensiviert werden.
Leuchtturmprojekte mit der Türkei sind darüber hinaus die Kulturakademie Tarabya, die Deutsch-Türkische Jugendbrücke und die Türkisch-Deutsche Universität.
Bei der Kulturakademie Tarabya handelt es sich um ein Residenzprogramm für Kulturschaffende. Die Kulturakademie Tarabya soll den kulturellen Austausch und den Dialog zwischen deutschen und türkischen Kulturschaffenden fördern und intensivieren. Sie wurde im Jahr 2011 in Anwesenheit beider Außenminister eröffnet. Seit September 2012 verbringen jährlich ca. 15 Kulturschaffende mehrere Monate auf dem Gelände der historischen Sommerresidenz des deutschen Botschafters in Tarabya. Weitere Informationen hier: http://kulturakademie-tarabya.de/de/
Die Deutsch-Türkische Jugendbrücke (DTJB) wurde 2012 von der Stiftung Mercator mit dem Ziel gegründet, den bilateralen Jugendaustausch zu stärken. Der damalige Außenminister Steinmeier nahm 2014 an der offiziellen Auftaktveranstaltung der DTJB in Istanbul teil. Das Auswärtige Amt unterstützt die DTJB in ihrer Projektarbeit. Mit ihren Maßnahmen erreicht die DTJB jährlich ca. 1500 Jugendliche und leistet somit eine wichtigen Beitrag für den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen der Türkei und Deutschland. Weitere Informationen hier: https://www.jugendbruecke.de/
Die Türkische-Deutsche Universität in Istanbul, deren Grundstein während des Staatsbesuchs von Bundespräsident Wulff am 22. Oktober 2010 gelegt wurde, hat zum Wintersemester 2013/14 den Lehrbetrieb aufgenommen und wurde im April 2014 durch die Staatspräsidenten beider Länder offiziell eröffnet. Auch finanziell wird sie von beiden Ländern getragen. Inzwischen sind ca. 1.400  Studenten in dreizehn Studiengängen  eingeschrieben. Partner der Universität in Istanbul sind ein Konsortium aus 35 deutschen Hochschulen und der Deutsche Akademische Austauschdienst.
Das Fundament für die deutsch-türkische Hochschulzusammenarbeit wurde in den 1930er und 1940er Jahren durch Professoren gelegt, die vor dem nationalsozialistischen Regime in die Türkei geflüchtet waren, darunter auch Prof. Philipp Schwartz, nach dem die 2015 gegründete Philipp-Schwartz-Initiative des Auswärtigen Amts und der Alexander von Humboldt-Stiftung für gefährdete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler benannt wurde. Deutschland genießt in der Türkei einen guten Ruf als Universitäts- und Forschungsstandort. Das Interesse an universitären Partnerschaften ebenso wie an Forschungskooperation ist groß. Allgemein ist Deutschland das zweitbeliebteste Zielland für türkische Studenten und der Deutsche Akademische Austauschdienst konnte 2016 mehr als 2.900 Personen für eine gegenseitige Mobilität fördern. Im Jahr 2016 nahm die Anzahl deutscher Erasmusstudenten in der Türkei deutlich ab. Gründe hierfür sind die innenpolitischen Entwicklungen nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sowie die verschlechterte Sicherheitslage. Straf- und dienstrechtliche Maßnahmen gegen türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie gegen Hochschulpersonal (z.B. Suspendierungen, Strafverfahren, Inhaftierungen) nach der Unterzeichnung eines Aufrufs zur Kurdenpolitik im Januar 2016 und dem Putschversuch vom 15.07.2016 haben große Besorgnis über die akademische Freiheit in der Türkei hervorgerufen.
Die Zweigstellen des Goethe-Instituts in Ankara, Istanbul und Izmir bieten ein breites Spektrum an kulturellen Programmen und tragen so in allen Sparten zum interkulturellen Austausch bei, zunehmend auch mit Angeboten in der Fläche. Mit landesweiten Sprachkursen und Fortbildungsseminaren für türkische Deutschlehrer fördern sie Deutsch als Fremdsprache. Aufgrund der intensiven bilateralen Beziehungen ist die Türkei ein Schwerpunktland der Deutschförderung. Entsprechend wird die deutsche Sprache in der Türkei durch eine vergleichsweise starke Präsenz deutscher Mittler (Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, DAAD, Goethe-Institute), enge Kooperationen mit dem türkischen Erziehungsministerium, verschiedenen Hochschulen und lokalen Schulbehörden sowie durch eine Vielfalt von Fördermaßnahmen nachhaltig gefördert.
In der Türkei gibt es sechs Deutsche Auslandsschulen, von denen zwei Schulen in Istanbul zu den führenden Schulen des Landes zählen.
Das Orient-Institut in Istanbul, eine eigenständige Einrichtung der Max Weber Stiftung, forscht zur osmanischen Geschichte und zur türkischen Sprach- und Literaturwissenschaft.
Das Deutsche Archäologische Institut (DAI) ist bereits seit 1929 mit einer eigenen Abteilung in Istanbul vertreten und führt Forschungsprojekte von der Urgeschichte Kleinasiens bis zur osmanischen Epoche durch. Die von deutschen Archäologen durchgeführten Projekte hatten und haben für die archäologische Forschung in der Türkei eine herausragende Bedeutung. Forscher des DAI leiten die bedeutenden archäologischen Grabungsplätze Pergamon (Bergama), Hattuscha, Milet und Didyma und arbeiten in Kooperation mit türkischen Kollegen am Grabungsplatz Göbekli Tepe bei Şanlıurfa .

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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