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Syrien: Überblick

05.07.2019 - Artikel

Ländername: Arabische Republik Syrien (al-Dschumhuriya al-Arabiya as-Suriya = wörtlich: Syrische Arabische Republik)

Hauptstadt: Damaskus (circa 1,7 Millionen Einwohner, Groß-Damaskus 4 Millionen Einwohner)

Nationaltag: 17. April 1946 (Id el-Dschalaa, Abzug der letzten französischen Mandatstruppen)

Unabhängigkeit: 17. April 1946

Staatsform: offiziell sozialistisch-volksdemokratischer Staat; Präsidialregime (unter Führung der Familie al-Assad, bei starker Stellung der Sicherheitsdienste)

Staatsoberhaupt: Präsident der Republik Bashar al-Assad (in der Nachfolge seines Vaters Hafiz al-Assad seit 17.07.2000, letzte Präsidentschaftswahlen am 03.03.2014); Amtszeit sieben Jahre (keine Begrenzung)

Nomineller Vertreter: Präsident der Volksversammlung Hammoud Youssef Sabbagh (seit 28.09.2017)

Regierungschef: Imad Khamis (seit 03.07.2016)

Außenminister: Walid al-Mu'allim (seit 21.02.2006)

Parlament: Volksversammlung; 250 Abgeordnete; letzte Wahl: 13.04.2016 (Wahl fand nicht in allen Landesteilen statt, Syrer im Ausland waren von Teilnahme ausgeschlossen); Dauer der Legislaturperiode: vier Jahre

Regierungspartei: Blockparteien der  „Nationalen Fortschrittsfront“ unter Führung der Baath-Partei; nennenswerte Oppositionsparteien sind nicht zugelassen.

Konflikt: Die zunächst friedlichen Proteste der Bevölkerung für mehr Freiheiten und Rechte sind im Laufe des Jahres 2011 durch den Einsatz brutaler Gewalt des Regimes gegen die Bevölkerung eskaliert. Es entwickelte sich ein Konflikt, in dessen Verlauf ethnische und konfessionelle Gegensätze immer stärker in den Vordergrund rückten. Durch die Ereignisse im Irak begünstigt, bildete sich im nord-östlichen Teil Syriens eine Einflusszone des sogenannten Islamischen Staates (IS) heraus. Dieser wurde von der internationalen Anti-IS-Koalition 2019 erfolgreich bekämpft, sodass er in Syrien keine Gebiete mehr hält. Er bleibt jedoch aus dem Untergrund aktiv. Auch die Terrororganisation al Kaida hat mit der Nusra-Front bzw. der Hayat Tahrir al Sham (HTS), vormals Jabhat Fath al Sham, einen Ableger, der in Syrien an den Kämpfen beteiligt ist. Seit dem 10.01.2019 kontrolliert HTS die Provinz Idlib weitgehend militärisch.

Opposition: International hat sich die Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (SOC) als bisher breiteste politische Oppositionsplattform etabliert und wurde von 130 Staaten, darunter auch Deutschland, am 12.12.2012 in Marrakesch als legitimer Vertreter des syrischen Volkes politisch anerkannt. Am 30.06.2019 wurde Abdulrahman Mustafa von der Generalversammlung der Nationalen Koalition zum neuen Premier der sogenannten syrischen Übergangsregierung gewählt. Vorsitzender des Syrischen Verhandlungskomitees der Opposition (SNC) ist seit November 2017 Nasr Hariri.

Bruttoinlandsprodukt: etwa 15,5 Milliarden US-Dollar (2018, geschätzt)

Weitere Informationen

Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zur Familienzusammenführung zu in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlingen:

https://fap.diplo.de

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