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Sri Lanka: Politisches Porträt Sri Lanka

06.03.2020 - Artikel

Seit 1978 verfügt Sri Lanka über ein Präsidialsystem mit direkt vom Volk gewähltem exekutivem Präsidenten mit großer Machtfülle. Er ist gleichzeitig Staats- und Regierungschef sowie Verteidigungsminister. Der von ihm ernannte Ministerpräsident führt ein eigenes Ressort neben den zahlreichen Fachministerien.

Die soziokulturelle Struktur des politischen Lebens ist in erster Linie durch die Werte der singhalesischen (ganz überwiegend theravada-buddhistischen) Mehrheit bestimmt. Darüber hinaus lebt im Land eine große Minderheiten von Tamilen sowie Christen und Muslime. Nach wie vor ist die Innenpolitik vom Bürgerkrieg (1983 – 2009) zwischen der tamilischen Separatistenorganisation „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ (LTTE) und der Regierung geprägt.

Nachdem sich 2015 die Regierung zu nationaler Wiederversöhnung bekannte und gegenüber dem Menschenrechtsrat erklärte, Maßnahmen zur Aufarbeitung des Bürgerkriegs umzusetzen, kamen wichtige Schritte, darunter auch die Verfassungsreform, ins Stocken.

Im Nachgang der Präsidentschaftswahlen 2019 kündigte die Regierung am 27. Februar 2020 im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen an, den von der internationalen Gemeinschaft in einer Resolution eingeforderten Aufarbeitungsprozess nicht fortzuführen.

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Dalada-Maligawa-Tempel, Sri Lanka
Dalada-Maligawa-Tempel, Sri Lanka© picture alliance/DUMONT Bildarchiv

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