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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen Somalia

30.10.2020 - Artikel

Seit der sich langsam verbessernden politischen Lage seit 2012 haben sich die Beziehungen Deutschlands und Somalia wieder stark intensiviert. Die Bundesrepublik gilt als zuverlässiger Partner, welcher Interesse an einem stabilen, sicheren und demokratischen Somalia hat. Das deutsche Engagement im Land – sowohl bilateral als auch multilateral - baut auf einen umfassenden Ansatz auf.

Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren und Überschwemmungen, bewaffnete Konflikte und Armut bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalier und Somalierinnen und führten zu mindestens 2,6 Mio. Binnenvertriebenen. Die COVID-19-Pandemie verschärft die Lage.  Als einer der größten humanitären Geber Somalias stellte Deutschland 2020, über 70 Mio. Euro bereit, davon ca. 11 Mio. EUR zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie. Die Bundesregierung zahlt zudem in den Gemeinsamen Nothilfefonds der Vereinten Nationen ein und unterstützt somalische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Hinzu kommen 20 Mio. EUR für die Bekämpfung der Heuschreckenplage am Horn von Afrika.

Die 2014 wieder aufgenommene entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich aktuell auf ca. 350 Millionen Euro. Schwerpunkte sind nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Berufliche Bildung, Urbane Infrastruktur, Privatwirtschaftsförderung), Landwirtschaft / Wassermanagement und Resilienzstärkung. Weitere Zusagen erfolgen 2020.

Zusätzlich unterstützt die Bundesregierung im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolio Programme zum Aufbau der föderalen Staatsstruktur, zum Aufbau einer föderalen Polizei sowie zur Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Daneben ist Deutschland ist an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben Entsendung von Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

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