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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen Somalia

16.03.2021 - Artikel

Seit der sich langsam verbessernden politischen Lage seit 2012 haben sich die Beziehungen Deutschlands und Somalias wieder stark intensiviert. Die Bundesrepublik gilt als zuverlässiger Partner, welcher Interesse an einem stabilen, sicheren und demokratischen Somalia hat.

Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren und Überschwemmungen, bewaffnete Konflikte und Armut bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalier und Somalierinnen und führten zu mindestens 2,6 Mio. Binnenvertriebenen. Die COVID-19-Pandemie verschärft die Lage.  Als zweitgrößter humanitärer Geber Somalias stellte Deutschland 2020 über 78 Mio. Euro bereit, davon ca. 14 Mio. EUR zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie. Die Bundesregierung zahlt zudem in den Gemeinsamen Nothilfefonds der Vereinten Nationen ein und unterstützt somalische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Hinzu kommen 20 Mio. EUR für die Bekämpfung der Heuschreckenplage am Horn von Afrika.

Die 2014 wieder aufgenommene entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich aktuell auf ca. 360 Millionen Euro. Schwerpunkte sind nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Berufliche Bildung, Urbane Infrastruktur, Privatwirtschaftsförderung), Landwirtschaft / Wassermanagement und Resilienzstärkung.

Zusätzlich unterstützt die Bundesregierung die Demokratisierung Somalias und den Aufbau der föderalen Staatsstruktur. Dies geschieht im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolios. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesregierung beim Aufbau einer föderalen Polizei sowie bei der Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Angehöriger. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Daneben ist Deutschland an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben Entsendung von Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

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