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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen Somalia

30.09.2019 - Artikel

Seit der sich langsam verbessernden politischen Lage seit 2012 haben sich die Beziehungen Deutschlands und Somalia wieder stark intensiviert. Die Bundesrepublik ist ein gern gesehener Partner, welcher auch Interesse an einem stabilen, sicheren und demokratischen Somalia hat. Das deutsche Engagement – sowohl bilateral als auch multilateral - im Land baut auf einen umfassenden Ansatz auf.

Somalia gehört zu den Ländern, in denen Nothilfemaßnahmen für Teile der Bevölkerung dauerhaft überlebensnotwendig sind. Regelmäßig wiederkehrende schwere Dürren bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalier. Aktuell sind laut OCHA 6,3 Mio. Somalier von Ernährungsunsicherheit betroffen, das sind etwa 50% der Bevölkerung. Dürren, bewaffnete Konflikte und Armut führten zu 2,6 Mio. Binnenvertriebenen. Als einer der größten humanitären Geber Somalias stellte Deutschland 2019, wie auch schon 2018, über 75 Millionen Euro bereit. Die Bundesregierung zahlt zudem in den Gemeinsamen Nothilfefonds der Vereinten Nationen ein und unterstützt somalische Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) wurde 2014 nach Aussetzung während des Bürgerkriegs wieder aufgenommen. Aktuell beläuft sich das Portfolio der EZ auf ca. 335 Millionen Euro für wirtschaftlichen Wiederaufbau, Beschäftigungsförderung und Resilienzstärkung.

Zusätzlich unterstützt die Bundesregierung im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolio Programme zum Aufbau der föderalen Staatsstruktur, zum Aufbau einer föderalen Polizei sowie zur Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Daneben ist Deutschland ist an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben Entsendung von Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

Wirtschaftliche Beziehungen sind aufgrund fehlender Rahmenbedingungen kaum existent.

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