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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen

23.08.2022 - Artikel

Seit der sich langsam verbessernden politischen Lage seit 2012 haben sich die Beziehungen Deutschlands und Somalias wieder stark intensiviert. Die Bundesrepublik gilt als zuverlässiger Partner, welcher Interesse an einem stabilen, sicheren und demokratischen Somalia hat.

Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren und Überschwemmungen und bewaffnete Konflikte bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalierinnen und Somalier und führten nach Schätzungen der VN zu über 2,9 Mio. Binnenvertriebenen. Die aktuelle historische Dürre aufgrund von vier aufeinanderfolgenden, unterdurchschnittlichen Regenzeiten verschlimmert die prekäre Situation weiter mit bisher über 1 Mio. Neuvertreibungen und einer drohenden Hungersnot. Als zweitgrößter humanitärer Geber Somalias stellte Deutschland 2021 fast 50 Mio. Euro bereit. In 2022 unterstützte Deutschland Somalierinnen und Somalier bisher bereits mit 51,3 Mio. Euro. Die Bundesregierung zahlt hierbei u.a. in den Gemeinsamen Nothilfefonds der Vereinten Nationen ein und unterstützt somalische Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich aktuell auf rund 450 Mio. Euro, die für Projekte der technischen und finanziellen EZ sowie NRO-Vorhaben aufgewendet werden. Kernthemen der Zusammenarbeit sind Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Leben ohne Hunger, Transformation des Ernährungssystems sowie nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung. Die Bundesregierung zählt zu den größten Gebern der EZ mit Somalia.

Zusätzlich unterstützt die Bundesregierung die Demokratisierung Somalias und den Aufbau der föderalen Staatsstruktur. Dies geschieht im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolios. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesregierung beim Aufbau einer föderalen Polizei sowie bei der Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Angehöriger. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Daneben ist Deutschland an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben Entsendung von Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

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