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Maas in Bratislava: Dialog mit Visegrád-Ländern, Griechenland und der Türkei stärken Slowakei

Außenminister Maas reist nach Bratislava

Außenminister Maas reist nach Bratislava, © Felix Zahn/photothek.net

08.10.2020 - Artikel

Heute nimmt der Außenminister am GLOBSEC2020 Forum in der Slowakei teil – und wird sich bilateral auch mit dem türkischen Außenminister zum Östlichen Mittelmeer und zum Konflikt in Bergkarabach austauschen.

In diesen spannungsreichen Wochen in Europas Nachbarschaft ist direkter Dialog wichtiger denn je. Heute nimmt Heiko Maas gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian am renommierten GLOBSEC2020 Forum in Bratislava teil, dem wichtigsten Forum zu Außen- und Sicherheitspolitik in Mittel- und Osteuropa. Maas wird zur globalen Führungsrolle der EU in der Post-Covid-Ära sprechen. Auf einem Panel mit Jean-Yves le Drian sowie den Außenministern der Slowakei, Griechenlands und Rumäniens wird der Außenminister diskutieren, wie die EU ihre Souveränität stärken kann. Denn klar ist: Die Corona-Pandemie hat die tektonischen Veränderungen in den internationalen Beziehungen und den Wettkampf zwischen globalen und regionalen Mächten und Bündnissen noch verstärkt. Deshalb ist für die EU Zusammenhalt und ein gemeinsames Auftreten jetzt noch wichtiger geworden.

Direktes Gespräch mit der Türkei

Im Rahmen der Konferenz wird Maas auch den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu einem bilateralen Gespräch treffen. Nach der Öffnung des Strands von Varosha auf Zypern ist der eingeschlagene Weg der Entspannung zwischen Zypern, Griechenland und der Türkei nicht einfacher geworden. Die EU hat auf dem Europäischen Rat in der vergangenen Woche der Türkei einen klaren Weg zu einer konstruktiven Partnerschaft aufgezeigt. Für diesen Weg sind jedoch weitere Schritte der Deeskalation notwendig.

Auch der Konflikt in Bergkarabach spielt in Bratislava eine Rolle. Aserbaidschan und Armenien müssen ihre Kampfhandlungen dringend und sofort einstellen, damit eine Rückkehr an den Verhandlungstisch möglich wird. Dies setzt Zurückhaltung von außen und konstruktive internationale Vermittlung voraus. Die Minsk-Gruppe der OSZE steht dazu bereit und hat mit den Ko-Vorsitzenden aus den USA, Frankreich und Russland beiden Seiten klar gemacht, dass die Kampfhandlungen enden müssen, damit das Leiden der Zivilbevölkerung ein Ende hat.

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