Bestehende Konflikte aufbrechen

Erst am Vortag stand der Konflikt in Libyen im Fokus von Außenminister Maas‘ Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Deutschland setzt sich für eine Rückkehr zu einem innerlibyschen Prozess unter UN-Ägide ein. Die Konfliktparteien müssen sich konstruktiv an Verhandlungen über einen Waffenstillstand beteiligen und UN-Pläne für eine demilitarisierte Zone prüfen. Dafür braucht es Druck durch die Unterstützer der Konfliktparteien.

Ein ungelöster Konflikt bleibt der Krieg in Saudi-Arabiens Nachbarland Jemen. Dort spitzt sich die humanitäre Katastrophe immer weiter zu. Deutschland unterstützt die Initiative des UN-Sondergesandten Griffiths für eine landesweite Waffenruhe und den Wiedereinstieg in den politischen Prozess, für die sich auch Saudi-Arabien ausgesprochen hatte. Die Außenminister sprachen darüber, wie es gelingen kann, die Konfliktparteien hier zu konstruktiver Mitarbeit zu bewegen.

Neue regionale Dynamiken nutzen

Saudi-Arabien ist ein wichtiger Akteur im Nahen und Mittleren Osten. Entsprechend schauen viele Länder in und außerhalb der Region darauf, wie sich das Königreich zu neuen Entwicklungen verhält. Ein solches Ereignis ist die angekündigte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In Abu Dhabi hatte Maas bereits darüber gesprochen, wie aus der Entwicklung neue Impulse für direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern und damit den Nahostfriedensprozess entstehen können. Denn jede weitere Entwicklung wird durch die Reaktionen und Handlungen anderer arabischer Staaten maßgeblich beeinflusst.

Auch Libanon befindet sich im Umbruch – nicht erst seit der Explosion. Damit aus der Katastrophe ein Neustart gelingen kann, müssen die politischen Verantwortlichen vor Ort jetzt auf die berechtigten Forderungen der Protestierenden eingehen und schnell wirtschaftliche und politische Reformen in die Wege leiten. Gegenüber seinem saudischen Counterpart Prinz Faisal bin Farhan al-Saud warb Maas dafür, dass die internationalen Partner das Land jetzt konstruktiv begleiten und auf Reformen dringen.

Wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung

Deutschland und Saudi-Arabien verbinden komplexe bilaterale Beziehungen. Mit Blick auf die innenpolitische Lage in Saudi-Arabien ermutigte Außenminister Maas Saudi-Arabien, den Weg der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Öffnung des Landes fortzusetzen. Dort wachse die Erwartung insbesondere der jüngeren Generation, ihre Zukunft selbstbestimmt zu gestalten.