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Palästinensischer Außenminister in Berlin Palästinensische Gebiete

Der palästinensische Außenminister traf zum ersten Mal Berlin Außenminister Maas.

Der palästinensische Außenminister traf zum ersten Mal Berlin Außenminister Maas., © Thomas Koehler/photothek.de

17.11.2020 - Artikel

In Berlin trifft Außenminister Maas den palästinensischen Außenminister al-Maliki. Im Fokus: aktuelle Entwicklungen im Nahostfriedensprozess und der Kampf gegen Covid-19 im Westjordanland und Gaza-Streiften.

Entwicklungen im Nahostfriedensprozess

Seit dem letzten Treffen der beiden Außenminister im April 2018 ist viel passiert: Die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain hat die Region verändert. Deutschland hat die Vereinbarungen ausdrücklich begrüßt. Für die Bundesregierung steht fest: aus der neu entstandenen Dynamik müssen auch neue Impulse für den festgefahrenen Nahostfriedensprozess erwachsen.

Deutschland steht mit seinen Partnern in der EU und in der Region bereit, Schritte in Richtung direkter Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zu unterstützen - etwa im Kleeblatt-Format mit Ägypten, Frankreich und Jordanien. Was es für eine Annährung braucht, darüber sprach Außenminister Maas mit seinem palästinensischen Amtskollegen Riad al-Maliki. Um neue Verhandlung möglich zu machen, sind aus Sicht der Bundesregierung vertrauensbildende Maßnahmen und konstruktive Lösungsvorschläge nötig – auch von palästinensischer Seite. Für Deutschland steht weiterhin fest: eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung wird sowohl den Rechten der Palästinenser als auch den Sicherheitsinteressen Israels gerecht.

Unterstützung in der Corona-Pandemie

Entschiedenes Handeln der politischen Verantwortlichen und ein harter Lockdown hatten in der ersten Welle der Corona-Pandemie dazu beigetragen, die Zahlen in den Palästinensischen Gebieten niedrig zu halten. Nun steigen die Zahlen rasant an – insbesondere im Gaza-Streifen.

Deutschland unterstützt im Rahmen der humanitären Hilfe und hat diese im Rahmen der Corona-Hilfe aufgestockt. Das Auswärtige Amt stellte 20 Millionen Euro zusätzlich für Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus des UN-Hilfswerks UNRWA bereit. Im Oktober lieferte die Bundesregierung zudem 50 Beatmungsgeräte an die Palästinensische Behörde. Außenminister Maas sagte Außenminister al-Maliki zu, dass Deutschland und die Europäische Union die Palästinensische Behörde im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus weiter unterstützen werden.

Wahlen und EU-Zusammenarbeit

Neben der Corona-Pandemie sprachen die Außenminister auch über innenpolitische Entwicklungen in den Palästinensischen Gebieten. Für kommendes Jahr hat die palästinensische Führung in Ramallah Wahlen angekündigt. Deutschland will bei diesem wichtigen Vorhaben für mehr politische Partizipation der Palästinenserinnen und Palästinenser unterstützen. Über die innenpolitische Lage und die bilaterale Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten wird sich der palästinensische Außenminister auch beim Rat der EU-Außenminister später in dieser Woche austauschen. Die EU ist einer der größten bilateralen Geber für die Palästinensischen Gebieten.

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