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Palästinensische Gebiete: Politisches Porträt

04.01.2024 - Artikel

Die Palästinensische Behörde (PA) wurde 1994 nach Abschluss der Osloer Verträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Am 13.04.2019 wurde das Kabinett unter Premierminister Mohammad Shtayyeh vereidigt.

Grundpfeiler des politischen Systems sind der Präsident, die Regierung unter Vorsitz eines Premierministers sowie das Parlament, der sogenannte Legislativrat (Palestinian Legislative Council – PLC). Das Wahlrecht sieht Verhältniswahl (Landesebene) und Direktwahl (Bezirksebene) vor. Letzte Parlamentswahlen fanden im Januar 2006 statt. Die vierjährige Legislaturperiode ist seit 2010 abgelaufen. Die letzte Direktwahl des Präsidenten fand im Januar 2005 statt, seine Amtszeit endete formal 2009. Der Legislativrat tagt seit Machtübernahme der Hamas in Gaza im Juni 2007 nicht mehr. Am 22.12.2018 hat Präsident Abbas den PLC für aufgelöst erklärt.

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