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Oman: Politisches Porträt Oman

25.09.2020 - Artikel

Oman wurde durch die fast 50-jährige Herrschaft des am 10.01.2020 verstorbenen Sultan Qabus bin Said Al Said stark geprägt. Der neue Sultan Haitham bin Tariq Al Said hat angekündigt, die Politik seines Vorgängers fortführen zu wollen. Unter Sultan Qabus gelang Staat und Gesellschaft innenpolitisch der Spagat zwischen Tradition und Moderne. Außenpolitisch verfolgt Oman eine Politik der Mäßigung, des Ausgleichs und des Dialogs. Das Sultanat ist in keinen der regionalen Konflikte militärisch verwickelt und ist u.a. Mitglied des Golfkooperationsrats und der Arabischen Liga.

Das verfassungsähnliche Grundgesetz von 1996 (“Basic Statute of the State”) bekräftigt die Stellung des Sultans und definiert Rechte und Pflichten der Bürger. Der Sultan herrscht als Staatsoberhaupt und Regierungschef, über die 4,66 Mio. Einwohner (davon 60% Omanis und 40% Ausländer). Er ernennt den Ministerrat, erlässt Gesetze und billigt Abkommen. Es gibt eine parlamentsähnliche Versammlung mit zwei Kammern, die nach dem „Schura“-Prinzip ohne Volkssouveränität beratend tätig ist. Wahlberechtigt zum Unterhaus (Majlis al-Shura) sind alle Staatsangehörigen über 21 Jahre. Politische Parteien gibt es nicht.

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