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Oman: Politisches Porträt Oman

29.01.2020 - Artikel

Oman wurde durch die fast 50-jährige Herrschaft des am 10.01.2020 verstorbenen Sultan Qabus bin Said Al Said stark geprägt. Der neue Sultan Haitham bin Tariq Al Said hat angekündigt, die politischen Linien seines Vorgängers beibehalten zu wollen. Unter Sultan Qabus gelang Staat und Gesellschaft innenpolitisch der Spagat zwischen Tradition und Moderne. Außenpolitisch verfolgte er eine Politik der Mäßigung, des Ausgleichs und des Dialogs. Oman ist in keinen der regionalen Konflikte militärisch verwickelt und ist u.a. Mitglied des Golfkooperationsrats und der Arabischen Liga.

Die 1996 erlassene verfassungsähnliche Ordnung (“Basic Statute of the State”) bekräftigt die Stellung des Sultans und definiert Rechte und Pflichten der Bürger. Der Sultan herrscht als Staatsoberhaupt, Regierungschef, Außen-, Finanz- und Verteidigungsminister über die 4,66 Mio. Einwohner (davon 56% Omanis und 44% Ausländer). Er ernennt den Ministerrat, erlässt Gesetze und billigt Abkommen.

Es gibt eine parlamentsähnliche Versammlung mit zwei Kammern, die nach dem „Schura“-Prinzip ohne Volkssouveränität beratend tätig ist. Wahlberechtigt sind alle Staatsangehörigen über 21 Jahre. Politische Parteien gibt es nicht.

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