Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Nigeria: Innenpolitik Nigeria

24.05.2019 - Artikel

Demokratie, Staatsaufbau und Wahlen

Im Februar 2019 haben in Nigeria Präsidentschaftswahlen stattgefunden, die der amtierende Staatspräsident Muhammadu Buhari mit seiner Partei All Progressives' Congress (APC) mit deutlicher Mehrheit gegen seinen Hauptherausforderer Atikua Abubakar der Peoples‘ Democratic Party (PDP) gewann. Internationalen Wahlbeobachter bezeichnen die Wahlen als glaubwürdig. Die nächsten landesweiten Wahlen sind für 2023 geplant. Nigeria ist eine Bundesrepublik mit einem starken exekutiven Präsidenten (Präsidialsystem nach US-Vorbild).

Seit Ende der Militärherrschaft 1999 hat sich die Demokratie in Nigeria gefestigt und das Land makroökonomisch stabilisiert. Fortschritte sind beim Ausbau der Infrastruktur erkennbar. Durchgreifende Reformen von Militär, Polizei und Justiz sind jedoch nicht vorangekommen. Die große soziale Ungleichheit besteht fort. Korruptionsbekämpfung wurde von Präsident Buhari als einer der Schwerpunkte seiner Regierung erklärt.

Regionale Konflikte und Unruhen

Die islamistische Terrorgruppe „Boko Haram“ ist seit Mitte 2010 für zahlreiche schwere Anschläge mit Tausenden von Todesopfern verantwortlich. Seitdem fielen diesem Konflikt Schätzungen zufolge zwischen 20.000 und 30.000 Menschenleben zum Opfer. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) zählt etwa 1,6 Mio. Binnenvertriebene und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR etwa 200.000 nigerianische Flüchtlinge in den Nachbarländern, die vor den Kämpfen im Nordosten Nigerias geflohen sind.

Piraterie: Im Golf von Guinea vor Nigeria werden bis weit in internationale Gewässer hinein Schiffe durch Piraten geentert und Schiffsbesatzungen entführt, mit der Absicht Lösegeld zu erpressen.

In Zentralnigeria verstärken sich die Konflikte zwischen Hirten und Bauern um Land und Ressourcen. In einzelnen Fällen forderten diese Auseinandersetzungen mehrere hundert Tote. Der Konflikt nimmt durch die fortschreitende Wüstenbildung in Nordnigeria, Bevölkerungswachstum und die angespannte wirtschaftliche Lage zu.

Ethnische, linguistische und religiöse Vielfalt

Neben den drei großen ethnischen Gruppen – Hausa/Fulani im Norden, Yoruba im Südwesten und Igbo im Osten – gibt es zwischen 250 und 400 kleine Bevölkerungsgruppen.

Verstärkt werden die ethnischen Gegensätze des Landes durch religiös-konfessionelle Trennungslinien. Neben der modernen Staatsgewalt haben auch die traditionellen Führer immer noch einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch weitgehend informellen Einfluss. Sie gelten als Kommunikationszentrum und moralische Instanz und können wichtige Vermittler in kommunalen und in religiös gefärbten Konflikten sein. Dieser Einfluss wird von der jüngeren Generation aber zunehmend in Frage gestellt.

Lage der Menschenrechte

Die Menschenrechtssituation hat sich seit Amtsantritt einer zivilen Regierung 1999 erheblich verbessert. Allerdings kritisieren Menschenrechtsorganisationen den Umgang der Streitkräfte mit Boko Haram-Verdächtigen, der schiitischen Minderheit, Biafra-Aktivisten und Militanten im Nigerdelta. Schwierig bleiben die allgemeinen Lebensbedingungen, die durch Armut, Analphabetentum, Gewaltkriminalität, ethnische Spannungen, ein ineffektives Justizwesen und die Scharia-Rechtspraxis im Norden des Landes beeinflusst werden. Die Gleichstellung von LGBTI wird gesetzlich verweigert, homosexuelle Handlungen sind mit schweren Strafen belegt.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Weitere Informationen

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben