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Niederlande: Politisches Porträt Niederlande

21.10.2021 - Artikel

Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie mit parlamentarischem Regierungssystem.

Das Königreich besteht aus: den Niederlanden sowie Curaçao, Sint Maarten und Aruba in der Karibik. Diese vier autonomen Länder nehmen ihre Angelegenheiten eigenständig wahr, handeln jedoch gemeinsam in Fragen, die das gesamte Königreich betreffen.

Der Staatsrat (Vorsitz: der König) ist das höchste Verwaltungsgericht und beratendes Organ der Krone. Die gesetzgebende Gewalt liegt bei der Krone und dem Parlament, bestehend aus zwei Kammern. Die Erste Kammer (Senat) ist bedingt mit dem Bundesrat vergleichbar. Sie wird von den 589 Mitgliedern der Parlamente der zwölf Provinzen und Vertretern der karibischen Gemeinden gewählt und hat gegenüber der Zweiten Kammer ein Zustimmungs- oder Vetorecht. Die Zweite Kammer, dem Bundestag vergleichbar, wird jeweils für vier Jahre gewählt.

Seit den Parlamentswahlen im März 2021 läuft die Regierungsbildung. Die Niederlande werden derzeit geschäftsführend von einer Koalition aus VVD, D66, CDA und ChristenUnie regiert. Premierminister Mark Rutte (VVD) ist seit 2010 im Amt.

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