Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Niederlande: Politisches Porträt Niederlande

29.06.2021 - Artikel

Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie mit parlamentarischem Regierungssystem. König Willem-Alexander ist Staatsoberhaupt. Er und die Minister bilden zusammen die Regierung. Die tatsächliche Macht liegt beim Ministerpräsidenten und den einzelnen Ministern und Staatssekretären.

Das Königreich der Niederlande besteht aus vier autonomen Ländern: den Niederlanden sowie Curaçao, Sint Maarten und Aruba in der Karibik. Sie nehmen ihre Angelegenheiten eigenständig wahr, handeln jedoch gemeinsam in Fragen, die das gesamte Königreich betreffen – etwa Verteidigung, Außenpolitik oder Staatsbürgerschaftsangelegenheiten.

Der Staatsrat ist das höchste und älteste beratende Organ der Krone sowie das höchste Verwaltungsgericht. Vorsitzender ist der König. Die gesetzgebende Gewalt liegt bei der Krone und dem Parlament, bestehend aus Erster Kammer (Senat) und Zweiter Kammer. Die Erste Kammer ist nur bedingt mit dem Bundesrat vergleichbar. Sie wird von den 589 Mitgliedern der sog. Provinzialstaaten (Parlamente der zwölf Provinzen) und Vertretern der karibischen Gemeinden Bonaire, St. Eustatius und Saba gewählt und hat gegenüber der Zweiten Kammer ein Zustimmungs- oder Vetorecht. Die Zweite Kammer, dem Bundestag vergleichbar, geht aus allgemeinen Wahlen hervor und wird jeweils für vier Jahre gewählt.

Nach den Parlamentswahlen im März 2021 ist die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen. Die Niederlande werden derzeit geschäftsführend von einer Koalition aus vier Parteien regiert. Premierminister Mark Rutte (VVD) ist seit 2010 im Amt.

Weitere Informationen

Schlagworte

nach oben