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Myanmar: Politisches Porträt Myanmar

21.10.2019 - Artikel

Nach jahrzehntelanger Militärdiktatur  begann unter Präsident Thein Sein ab 2011 eine Phase der Öffnung und Demokratisierung. 2015 fanden nach fast 60 Jahren die ersten freien Wahlen statt, aus denen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und die von ihr geführte National League for Democracy als Sieger hervorgingen. Der Übergang zu einem demokratischen System geht seitdem weiter, ist aber noch nicht abgeschlossen. Das Militär hat weiterhin eine starke Stellung und verfügt u.a. über eine Sperrminorität in den beiden Kammern des Parlaments und über die Sicherheitskräfte, die kaum einer zivilen Kontrolle unterliegen.

Seit der Unabhängigkeit (1948) ist das Land von zahlreichen, zum Teil immer noch andauernden ethnischen Konflikten geprägt. Es gibt laut Verfassung 135 verschiedene ethnische Gruppierungen im Land. Die Regierung hat es sich zum Ziel gesetzt, die ethnischen Konflikte zu beenden und hierzu seit Amtsantritt mehrere Friedenskonferenzen (“Panglong 21st Century”) durchgeführt, ohne den Friedensprozess bisher erfolgreich zum Abschluss zu bringen.

Die nächsten allgemeinen Wahlen sollen im November 2020 stattfinden.

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