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Myanmar: Politisches Porträt

05.10.2021 - Artikel

Der Militärputsch vom 1. Februar 2021 hat die in Myanmar nach jahrzehntelanger Militärdiktatur und Abschottung ab 2011 begonnene Phase der Öffnung und Demokratisierung unter Präsident Thein Sein beendet. Unter dem Vorwand angeblicher „Wahlmanipulation“ ergriff das Militär die Macht und verhinderte die konstituierende Sitzung des am 8. November 2020 neu gewählten Parlaments, in dem die von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte Partei, die National League for Democracy, nach 2015 erneut die absolute Mehrheit gewonnen hatte.

Gegen den Militärputsch hat sich eine organisierte Protestbewegung (Civil Disobedience Movement) formiert, die landesweit für eine Rückkehr zur Demokratie und die Freilassung der politischen Gefangenen demonstriert. Das brutale Vorgehen des Militärs gegen die Proteste hat bereits eine Vielzahl an Todesopfern gefordert. Gleichzeitig haben sich eine Reihe der im November 2020 gewählten Abgeordneten zu einem „Schattenparlament“ (Committee Representing Pyidaungsu Hluttaw) zusammengeschlossen, das am 16. April eine „Regierung der nationalen Einheit“ (National Union Government) bildete, dem Vertreter verschiedener Parteien und ethnischer Gruppen angehören.

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