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Deutschland und Myanmar: bilaterale Beziehungen Myanmar

28.03.2019 - Artikel

Politische Beziehungen

Die Bundesrepublik Deutschland vereinbarte 1954 mit der damaligen Union of Myanmar die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Die DDR eröffnete 1973 eine diplomatische Vertretung in Rangun, nachdem man zuvor seit 1954 ebenfalls mit einer Handelsvertretung vertreten war.

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Birma (seit 1989: Myanmar) waren bis zur Niederschlagung der Demokratiebewegung 1988 wesentlich getragen vom starken entwicklungspolitischen Engagement der Bundesrepublik Deutschland.

Die politischen Ereignisse vom August 1988 und die Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, die in der blutigen Niederschlagung der Massenproteste im September 2007 kulminierten, beeinträchtigten die deutsch-myanmarischen Beziehungen erheblich. Die Europäische Union verhängte erstmals 1990 restriktive Maßnahmen, die ab 1996 in ihrem Gemeinsamen Standpunkt zu Myanmar zusammengefasst wurden.

Die Öffnung des Landes 2011 und die Aufhebung der Sanktionen (mit Ausnahme des Waffenembargos) im April 2013 führte zu einer Normalisierung und Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Bundespräsident Gauck traf bei seinem offiziellen Besuch vom 9. bis 12. Februar 2014 in Myanmar u.a. mit Staatspräsident Thein Sein, Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Im April 2014 besuchte Aung San Suu Kyi Berlin und führte u.a. Gespräche mit Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und Bundestagspräsident Lammert. Im September 2014 kam Staatspräsident Thein Sein zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Deutschland. Im Juni 2016 reiste Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit Müller nach Myanmar.

Wirtschaftliche Beziehungen

Die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland stagnierten seit den neunziger Jahren auf niedrigem Niveau, seit der Öffnung stiegen die Handelszahlen, vorrangig aufgrund des Importzuwachses, aber rapide an. 2018 erreichten die deutschen Exporte nach Myanmar einen Wert von knapp 122 Mio. EUR (2014: 131 Mio. EUR), die Importe aus Myanmar lagen 2018 bei knapp 858 Mio. EUR (2014: 101 Mio. EUR). Deutschland ist damit der wichtigste EU-Handelspartner für Myanmar (Quelle: Statistisches Bundesamt). Der Schwerpunkt der aus Myanmar eingeführten Waren liegt auf Bekleidung, bei deutschen Exporten auf Maschinen, elektrischen, optischen Geräten sowie Pharmazeutika . Hermes-Deckungen sind seit August 2012 möglich. Ein deutsches Großhandelsunternehmen eröffnete im März 2019 ein großes Verteilzentrum für vorrangig Hotel- und Gaststättenbedarf in einer Sonderwirtschaftszone außerhalb Ranguns.

Seit November 2013 ist der Deutsche Industrie- und Handelskammertag e. V. (DIHK) mit einem Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Rangun vertreten. Das Delegiertenbüro wurde während des Besuchs des Bundespräsidenten am 11. Februar 2014 offiziell eröffnet.

Zwischen Deutschland und Myanmar gibt es bislang kein Investitionsschutzabkommen und kein Doppelbesteuerungsabkommen. Die EU verhandelt seit 2014 mit Myanmar über den Abschluss eines Investitionsschutzabkommens, die Verhandlungen sind jedoch derzeit ausgesetzt.

Entwicklungspolitische Zusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

Myanmar ist seit Ende der sechziger Jahre eines der wichtigsten Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Insbesondere in den siebziger und achtziger Jahren wurden viele Betriebe und Einrichtungen gefördert, die zum Teil noch heute in Betrieb sind.

Zwischen 1989 und 2011 wurde die bilaterale-staatliche Zusammenarbeit suspendiert. Kleinere nicht-staatliche Maßnahmen wurden jedoch auch in dieser Zeit fortgesetzt; ebenso gewährte Deutschland regelmäßig Stipendien zu Studien- und Ausbildungszwecken in Deutschland. Seit 2002 engagierten sich verstärkt Nicht-Regierungsorganisationen einschließlich kirchlicher Träger.

Myanmar erhielt in der Vergangenheit wiederholt Unterstützung durch Maßnahmen der Humanitären Hilfe bzw. der Nothilfe (z.B. nach Wirbelsturm Nargis sowie den Überflutungen im Sommer 2015).

Im Sommer 2012 wurde die staatliche Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen. Anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Gauck wurde am 10. Februar 2014 eine Schuldenerlass- und Umschuldungsvereinbarung unterzeichnet.

Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt „nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung“ unterstützt Vorhaben in den Bereichen Klein- und Mittelbetriebsfinanzierung, der Berufsbildung sowie zur allgemeinen Wirtschaftsförderung. Deutschland ist nach Japan zweitgrößter ausländischer Geber.

Neben bilateralen Projekten werden aber auch verschiedene Programme von UNICEF, UNDOC, UNFPA, UNHCR und dem Welternährungsprogramm (WFP) unterstützt.

Neben den Mittlerorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit sind fünf politischen Stiftungen (Hanns-Seidel-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung, Konrad- Adenauer-Stiftung, Heinrich- Böll-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung) sowie kirchliche Träger und Nichtregierungsorganisationen vor Ort tätig. Die deutsche Botschaft in Rangun führt darüber hinaus in Zusammenarbeit mit lokalen Trägern „Kleinstprojekte“ zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der ärmeren Bevölkerung durch.

Kulturelle Zusammenarbeit

Beim Besuch von Staatsministerin Pieper in Myanmar im September 2012 konnte durch eine gemeinsame Erklärung mit dem myanmarischen Kulturministerium der Weg für eine Wiedereröffnung des 1965 geschlossenen Goethe-Instituts und für eine Intensivierung des Wissenschaftsaustauschs geebnet werden. Am 7. März 2013 besuchte der myanmarische Kulturminister Deutschland. Anlässlich des erneuten Besuchs von Staatsministerin Pieper in Myanmar wurde am 15. Juli 2013 von der Staatsministerin und der myanmarischen Vize-Kulturministerin, Daw Myint Kyu, das bilaterale Kulturabkommen unterzeichnet. Ende September 2013 folgte die Unterzeichnung eines Letters of Intent für die Restaurierung eines historischen Gebäudes im Zentrum von Rangun, in dem das Goethe-Institut inzwischen untergebracht worden ist. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat am 11. Juni 2018 die neuen Räumlichkeiten des Goethe-Instituts in einem Festakt eröffnet. 

Pro Jahr reisen circa 15 bis 25 myanmarische Wissenschaftler zu Studien- und Forschungsaufenthalten nach Deutschland. Es gibt gegenwärtig fünf Kooperationsabkommen zwischen deutschen und myanmarischen Hochschulen, diverse weitere sind in der Planung. In der Zeit von Oktober 2012 bis Januar 2015 waren Langzeit-Dozenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) an der University of Yangon tätig. Das Programm soll fortgesetzt werden, ggf. an einer anderen Universität in Myanmar.

Bereits lange Tradition hat das Europäische Filmfestival in Rangun, das jährlich gemeinsam mit unseren EU-Partnern ausgerichtet wird.

Deutsch wird in Myanmar lediglich an den beiden Deutschfakultäten der Fremdsprachenuniversitäten in Rangun und Mandalay gelehrt und von circa 1.600 Myanmaren gesprochen. Im Herbst 2018 soll nach längerer Vakanz erneut ein DAAD-Lektor in Rangun seine Tätigkeit aufnehmen.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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