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Deutschland und Montenegro: bilaterale Beziehungen Montenegro

25.06.2019 - Artikel

Im Vordergrund der deutschen und europäischen Politik gegenüber Montenegro steht die Unterstützung für den politischen und wirtschaftlichen Reformkurs im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen. Montenegro ist seit Dezember 2010 Beitrittskandidat. Am 29. Juni 2012 wurden die EU-Beitrittsverhandlungen mit Montenegro eröffnet. Deutschland engagiert sich mit einer Vielzahl von Projekten in der bilateralen Zusammenarbeit und im Rahmen der EU.

Demokratieförderung

Mehrere von Deutschland unterstützte Projekte leisten einen Beitrag bei der Umsetzung der Reformbemühungen demokratischer Kräfte und die Stärkung der administrativen Strukturen, insbesondere bei der Justiz- und Verwaltungsreform, sowie der Rolle der Medien. Diesen Themen kommt auch im weiteren EU-Beitrittsprozess übergeordnete Bedeutung zu. Weiterer Schwerpunkt der Projektzusammenarbeit ist die Förderung der Zivilgesellschaft.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Nach dem demokratischen Umbruch der Staatenunion Serbien und Montenegro im Jahre 2000 wurde die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) zunächst mit der Staatenunion Serbien-Montenegro aufgenommen.

Nach der Unabhängigkeit Montenegros im Juni 2006 wurde die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit beiden Ländern fortgesetzt.

Mit Montenegro wurde eine gute und erfolgreiche entwicklungspolitische Zusammenarbeit etabliert, an der Deutschland als größter bilateraler Geber mitwirkte. Schwerpunktbereiche der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit, größtenteils über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) geförderte Projekte:

  • Förderung von öffentlicher Infrastruktur insbesondere im Energiesektor und bei der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung
  • Tourismusentwicklung und Umwelt
  • Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen

Mit dem Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen fiel Montenegro aus dem Kreis der Empfänger bilateraler entwicklungspolitischer Zusammenarbeit heraus, bestehende Projekte werden jedoch zu Ende geführt. Die EU unterstützt Montenegros EU-Integration unter anderem durch das Instrument für Heranführungshilfe IPA II. Für 2007-2013 standen Mittel in Höhe von 235,7 Mio. € zur Verfügung. In der laufenden Finanzierungsperiode 2014–2020 sind Mittel von über 270 Mio. € für Montenegro vorgesehen (plus weitere 8 Mio. € Fortschritts-Bonus).

Kulturelle Zusammenarbeit

Mit der Germanistik-Abteilung der Universität in Nikšić besteht schon seit 2007 eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Eine DAAD- Lektorin ist dort aktiv. Deutsche Stipendien- und Austauschprogramme finden reges Interesse.

Das Goethe-Institut betreut Montenegro von Belgrad aus im Kultur- und Sprachbereich. Ein Sprachlernzentrum befindet sich im Aufbau und soll im Herbst 2019 den Betrieb aufnehmen.

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