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Deutsches Engagement für Mali: Sicherheit gewährleisten, Stabilisierung fortsetzen Mali

2019 besuchte Außenminister Heiko Maas das Koulikoro Training Centre in Mali.

2019 besuchte Außenminister Heiko Maas das Koulikoro Training Centre in Mali., © Xander Heinl/photothek.net

13.05.2020 - Artikel

Heute berät der Deutsche Bundestag über die Unterstützungsmandate für die Sahel-Region. Die bisherigen Bundeswehr-Missionen sollen fortgesetzt und an neue Gegebenheiten angepasst werden.

Seit Jahren wird die Sahel-Region von ethnischen Konflikten, Terrorangriffen und bitterer Armut heimgesucht. Dabei ist die Region zentral für die Stabilität des gesamten afrikanischen Kontinents. Im Interesse seiner eigenen Sicherheit hat auch Europa großes Interesse an der Stärkung handlungsfähiger staatlicher Strukturen und Institutionen in den Sahel-Ländern. Nur durch diese können etwa die irreguläre Migration auf den Routen an das Mittelmeer effektiv unterbunden oder Terrorgruppen nachhaltig bekämpft werden.

Deutschland seit 2013 in zwei Missionen aktiv

Im Rahmen seines multilateralen Engagements für Frieden und Sicherheit weltweit unterstützt Deutschland daher seit 2013 die Stabilisierung der Sahel-Region mit zwei militärischen Missionen in Mali. So trägt die VN-Mission MINUSMA zur Umsetzung des innermalischen Friedensprozesses und der Stabilisierung der zentralen Landesteile Malis bei. Außerdem berät die EU-geführte Mission EUTM Mali die malischen Streitkräfte, damit diese die territoriale Unversehrtheit des Landes eigenständig sichern und der Bedrohung durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können.

An beiden Missionen ist die Bundeswehr bisher mit insgesamt bis zu 1.450 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Damit ist Mali mittlerweile der zweitgrößte Einsatzort der Bundeswehr weltweit. Zusammen mit dem diplomatischen Engagement für Frieden und Stabilität und umfangreichen Beiträgen zur Entwicklungshilfe gehören beide Missionen zum sogenannten vernetzten Ansatz der Bundesregierung in Mali.

Außenminister Maas: „Außen- und sicherheitspolitisch sind wir Nachbarn“

Die Bundesregierung hat nun dem Bundestag die Verlängerung der Mandate beider Missionen um ein weiteres Jahr bis Mai 2021 vorgeschlagen. Zwar sei die Bilanz des bisherigen Engagements durchwachsen, erklärte Außenminister Maas bei der heutigen Debatte im Parlament. Auf hoffnungsvolle Entwicklungen wie den Beginn eines Dialogs zur nationalen Aussöhnung  Ende 2019 oder die im März 2020 durchgeführten Parlamentswahlen folgten immer wieder Rückschläge. So sind erst am Montag drei Blauhelmsoldaten aus dem Tschad bei einem Anschlag im Norden Malis ums Leben gekommen. Insbesondere außerhalb der Zentralregionen und Zentren im Süden des Landes bleibt die Sicherheitslage schwierig.

Das Ziel, „Stabilität im Sahel zu schaffen, um so auch die Sicherheit in Europa zu erhöhen“, bleibe aber weiterhin richtig, erklärte der Außenminister und warb um Geduld und eine Fortsetzung des Engagements für Mali. Um die bisherige Unterstützung effektiver zu machen sei die Ausrichtung der Mission EUTM Mali zuletzt intensiv geprüft worden und werde nun angepasst. Insbesondere solle die Ausbildung künftig näher an den Einsatzorten stattfinden, ohne dass deutsche Soldatinnen und Soldaten direkt an Kampfhandlungen teilnehmen werden. Auch soll die Mission künftig neben Mali alle fünf Sahel-Länder beraten.

Nach der heutigen ersten Lesung der Anträge zur Verlängerung der beiden Mandate wurden diese in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen und werden dann nochmals abschließend in zweiter Lesung im Plenum des Bundestags behandelt

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