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Litauen: Politisches Porträt

01.10.2022 - Artikel

Litauen ist gemäß der Verfassung von 1992 eine parlamentarische Demokratie. Das Staatsoberhaupt, die Präsidentin bzw. der Präsident, wird vom Volk gewählt und hat bei der Regierungsbildung sowie in der Außen- und Verteidigungspolitik erhebliche Befugnisse inne. 

Zu den Schwerpunkten der Innenpolitik zählen die energiepolitische Unabhängigkeit, Reformen im Sozial- und Erziehungsbereich sowie die Förderung der Wirtschaft. Auch Litauen steht hierbei vor der Herausforderung eines klimaneutralen Übergangs seiner Wirtschaft.

Die Zugehörigkeit zu EU und NATO gilt als Garant für Freiheit und Selbstbestimmung und hat in der Außenpolitik einen hohen Stellenwert. Von zentraler außenpolitischer Bedeutung sind außerdem die Verwirklichung der Energieunion, die Stärkung der Östlichen Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und die Zusammenarbeit der nordischen und baltischen Staaten. Die bilateralen Beziehungen zu Russland bleiben im Hinblick auf die sowjetische Besatzungszeit belastet und angespannt.

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