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Litauen: Politisches Porträt Litauen

15.10.2019 - Artikel

Litauen ist gemäß der Verfassung von 1992 eine parlamentarische Demokratie. Das Staatsoberhaupt, die Präsidentin bzw. der Präsident, wird vom Volk gewählt und hat bei der Regierungsbildung sowie in der Außen- und Verteidigungspolitik erhebliche Befugnisse inne.

Zu den Schwerpunkten der Innenpolitik zählen die energiepolitische Unabhängigkeit, Armutsbekämpfung, Reformen im Sozialbereich, Förderung der Wirtschaft und Maßnahmen zur Verringerung der Emigration.

Die Zugehörigkeit zu EU und NATO gilt als Garant für Freiheit und Selbstbestimmung und hat in der Außenpolitik einen hohen Stellenwert. Von zentraler außenpolitischer Bedeutung sind außerdem die Verwirklichung der Energieunion, die Stärkung der Östlichen Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und die Zusammenarbeit der nordischen und baltischen Staaten. Die bilateralen Beziehungen zu  Russland  bleiben  im Hinblick auf die sowjetische Besatzungszeit belastet.

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