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Außenminister Maas in Tripolis: Deutschland ist und bleibt ein engagierter Partner Libyens
Heute reiste Außenminister Maas nach Tripolis, um wichtige politische Gespräche fortzuführen., © Florian Gaertner/photothek.de
Vor zwei Jahren herrschte in Libyen Bürgerkrieg, jetzt ruhen die Waffen. Dieser Erfolg beruht auf dem Berliner Prozess, einer Initiative Deutschlands und der VN. Heute reiste Außenminister Maas nach Tripolis, um wichtige politische Gespräche fortzuführen.
Was ist Deutschlands Rolle im Libyen Konflikt?
Die Bundesregierung unterstützt mit dem Berliner Prozess die Vermittlungsbemühungen der Vereinten Nationen für eine friedliche Beilegung des Konflikts in Libyen. Seit der ersten großen Berliner Libyen Konferenz im Januar 2020 hat sich die Lage in Libyen deutlich verbessert: seit Oktober 2020 hält ein Waffenstillstand, es gibt eine einheitliche Regierung unter Ministerpräsident Dbeiba, die blockierte Ölförderung wurde wieder aufgenommen. Im Juli wurde die strategisch wichtige Küstenstraße, die den Westen und Osten des Landes verbindet, wiedereröffnet.
Mit der zweiten Berliner Libyen Konferenz im Juni 2021 setzte die Bundesregierung ihre Unterstützung für die Stabilisierung des Landes fort. Dies ist wichtig, denn obwohl Libyen Fortschritte gemacht hat, gilt es jetzt darauf aufzubauen und in den Bemühungen um dauerhaften Frieden nicht nachzulassen. Der Außenminister machte dies bereits bei seiner Ankunft in Tripolis klar:
Wenn wir diese Chance nutzen und die guten Entwicklungen konsolidieren wollen, müssen wir voran kommen. Die Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und der Roadmap des Libyschen Politischen Dialogforums müssen vollständig umgesetzt werden.
Was sind die aktuellen Herausforderungen in Libyen?
Anfang September kam es zu bewaffneten Zusammenstößen in der Hauptstadt Tripolis. Dies verdeutlicht: das Risiko einer erneuten Destabilisierung bleibt trotz allem bestehen. Der nächste Schritt zu dauerhaftem Frieden ist die Vorbereitung landesweiter Wahlen. Es ist wichtig, dass diese planmäßig stattfinden, damit Libyer und Libyerinnen in einer fairen, freien und inklusiven Wahl Gehör finden. Auch der Abzug ausländischer Söldner und Kämpfer bleibt eine Herausforderung. Außenminister Heiko Maas führte heute Gespräche mit dem Präsidialrat, dem Premierminister und der Nationalen Wahlkommission, um über diese Fragen zu beraten und das Land dabei zu unterstützen, die Schlussfolgerungen der zweiten Berliner Libyen Konferenz weiter umzusetzen.
Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Tripolis
Seit Juli 2014 war die deutsche Botschaft in Tripolis geschlossen und das deutsche Botschaftspersonal betreute Libyen weiter vom Nachbarland Tunesien aus. Zur Neueröffnung der deutschen Botschaft in Tripolis sagte Außenminister Heiko Maas:
Heute wollen wir mit der Wiedereröffnung zeigen, dass Deutschland ein engagierter Partner Libyens ist und bleibt. Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben.
Eine verstärkte diplomatische Präsenz vor Ort wird die Kontakte zwischen Deutschland und Libyen stärken, deutsche Diplomaten und Diplomatinnen werden sich leichter mit ihren libyschen Partnern austauschen können. Deshalb ist die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Tripolis für das zukünftige Engagement Deutschlands in Libyen ein wichtiger Schritt.
