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Auf Patrouille gegen Embargobrecher Libyen

Drei Personen auf dem Rollfeld nähern sich einem deutschen Marine-Flugzeug im Morgengrauen

Die 12köpfige Crew der P-3C Orion macht sich bereit für die Überwachungsmission über dem Mittelmeer., © Christian Buck / AA

10.08.2020 - Artikel

Im Einsatz mit einer P-3C Orion der Marine bei EUNAVFOR MED IRINI 

Von Christian Buck

Libyen steht unter einem Waffenembargo der Vereinten Nationen: Keine Waffen rein, keine Waffen raus. Theoretisch. Wenn sich alle daran halten würden, wäre der Konflikt längst beendet. Tun sie aber nicht. Jetzt droht der Konflikt weiter zu eskalieren.

Die Bundesregierung hatte die Unterstützer der Konfliktparteien im Januar 2020 zur Berliner Libyen-Konferenz geladen, bei der Regierungschefs und Außenminister ein verbindliches Dokument beschlossen haben. Wichtigster Punkt: Alle müssen sich an das Embargo halten.

Um das zu überwachen, hat die Europäische Union im März die militärische Operation EUNAVFOR MED IRINI beschlossen. Die Bundeswehr beteiligt sich daran bisher mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion, ab Mitte August mit der Fregatte „Hamburg“.

Was bedeutet das konkret? 

Ein Mann in Uniform steht vor einem Flugzeug
Christian Buck ist Nahostbeauftragter des Auswärtigen Amts und Oberstleutnant d.R.© Christian Buck / AA

Die 12-köpfige Crew der P-3C Orion macht sich bereit für die Überwachungsmission über dem Mittelmeer. Es ist noch dunkel, als sie am Standort des Marinefliegergeschwaders 3 in Nordholz zum Wetter- und Einsatzbriefing fahren. Die viermotorige Maschine wird beladen und betankt. Die Mission: Ein bestimmtes Seegebiet vor Bengasi überwachen. Das ist ziemlich weit weg von Nordholz. Es wird ein langer Tag. 

Ich fliege heute als Gast mit, genau genommen als „additional crew member“. Ich habe meinen Schreibtisch als Nahostbeauftragter des Auswärtigen Amts für diesen Einsatz mit einem Jumpseat (so etwas wie einen Klappstuhl) an Bord des über 30 Jahre alten Seefernaufklärers getauscht, meinen Anzug gegen eine Uniform. Zurück im aktiven Dienst! Mich begleitet ein Fregattenkapitän aus dem Einsatzführungskommando Potsdam. Wir wollen sehen, ob und wie das politische Ziel der Mission erreicht werden kann. 

Was kann man aus der Luft ausrichten gegen jemanden, der absichtlich und meist gut getarnt schwere Waffensysteme auf ein ziviles Handelsschiff packt und sie nach Libyen spediert, als wären es Mähdrescher oder Mehlsäcke? Erstaunlich viel werde ich heute lernen. Und der eine oder andere Schiffskapitän sicher auch, der dachte unerkannt zu bleiben. Nicht für die P-3C Orion, die eigentlich für die U-Boot-Jagd gebaut wurde.

Wir erreichen das zugewiesene Seegebiet, der Einsatz kann beginnen. Nach Verlassen der Reiseflughöhe wird aus unserem Callsign German Navy 4530“ ein taktischer Deckname, der nach Top Gun klingt. In den nächsten Stunden werden wir zu einer Seepatrouille in der Luft, die verdächtige Schiffe sucht - und findet. Geführt von einem italienischen Admiral über die Funkzentrale eines griechischen Schiffs. Wir sind Europa. 

Den Sensoren des Aufklärers entgeht nichts. Jeder Radarkontakt wird überprüft. Ist es ein Schiff oder nur ein über Bord gegangener Kühlschrank? Hat es wie vorgeschrieben den Transponder eingeschaltet, der Kennung und Navigationsdaten sendet? Wenn nein, warum nicht? Hat der Kapitän etwas zu verbergen?

Ein Pilot bedient Knöpfe im Cockpit eines Flugzeugs
Im Einsatz mit einer P-3C Orion der Marine bei EUNAVFOR MED IRINI © Christian Buck / AA

An den Stationen (so etwas wie fliegende Schreibtische mit Knöpfen und Bildschirmen, mit denen das Flugzeug vollgestopft ist) wird es jetzt lebhaft. Die extrem kompetenten Operateurinnen und Operateure rufen das Schiff per Funk an, erklären höflich aber bestimmt ihr von EU und VN-Sicherheitsrat erteiltes Mandat und fragen nach Ziel und Ladung. Stimmt die Registrierung am Rumpf mit dem Schiffsregister? Der Bordkamera entgeht nichts. Wirkt etwas verdächtig, wird später weiter ermittelt; die Akte geht an den Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats in New York und notfalls vor Gericht.

Natürlich kann man ein Schiff nicht aus der Luft anhalten und durchsuchen. Das kann man auch auf dem Wasser nicht so einfach, wenn der Flaggenstaat das verweigert. Aber die EU-Operation IRINI kann den Preis für einen Bruch des Embargos erhöhen. Sie kann Reedereien mit Sanktionen belegen, sie kann anderen Regierungen peinliche Fragen stellen, sie kann Verstöße dokumentieren und öffentlich machen. Unbemerkt bleibt Waffenschmuggel nach Libyen mit dieser EU-Operation jedenfalls nicht mehr. Übrigens auch nicht per Land oder als Luftfracht, dafür sorgen Bilder des EU-Satellitenzentrums. 

Die P-3C landet am Abend wieder, mit 12+2 ziemlich müden, aber zufriedenen Besatzungsmitgliedern. Im Gepäck jede Menge Daten, die aufbereitet, abgeglichen und verarbeitet werden. Vielleicht brauchen wir sie später als Beweismittel, um gegen Firmen oder Personen vorzugehen, die das Waffenembargo unterlaufen haben. Wenn wir das erreichen, oder noch besser: Wenn die Zahl der verdächtigen Schiffe abnimmt, dann haben wir unser Ziel erreicht. Die Marine hat heute dazu einen Beitrag geleistet.

Mehr zur Operation EUNAVFOR MED IRINI:

Webseite des BMVg

Operation IRINI

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