Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Innenpolitik Liberia

Artikel

Stand: Juni 2018

Seit Januar 2018 ist George Manneh Weah Präsident und Regierungschef der Republik Liberia. Seine Vorgängerin, die Friedensnobelpreisträgerin Ellen Johnson Sirleaf war seit Januar 2006 im Amt und konnte nach zwei Amtsperioden bei den (Parlaments- und) Präsidentschaftswahlen am 10. Oktober 2017 nicht mehr kandidieren.

Präsident Weah tritt mit einer „Pro-Poor Agenda“ als Markenzeichen seiner Präsidentschaft an. Anlässlich seiner Antrittsrede am 22. Januar 2018 hat er die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie des Bildungs- und Gesundheitswesens zu Prioritäten seiner Regierung erklärt und angekündigt, nachdrücklich gegen Korruption vorgehen zu wollen.

Auch 15 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs bleibt Liberia politisch und wirtschaftlich fragil. Die Folgen der einjährigen Ebola-Epidemie 2014/2015 belasten das Land weiterhin. Trotz Fortschritten in der Wirtschaft, dem Erlass fast aller Auslandsschulden im Rahmen der Initiative für hochverschuldete arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC), der Erhöhung staatlicher Einnahmen, der Verabschiedung wichtiger Gesetze, der Stabilisierung von Institutionen und Erfolgen bei der Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie steht Liberia weiterhin vor gewaltigen Herausforderungen. Korruption sowie mangelnde Kapazitäten in Verwaltung und Justiz erschweren zudem die Durchführung der ehrgeizigen Entwicklungspläne.

Die Menschenrechtslage in Liberia hatte sich unter der Regierung Johnson Sirleaf verbessert. Staatlich gesteuerte Menschenrechtsverletzungen sind nicht erkennbar. Liberia hat die wichtigsten internationalen Menschenrechtsabkommen gezeichnet und ist auch dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes beigetreten. Dennoch gibt es weiterhin Schwachstellen: Defizite im Justizwesen, beim Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt, bei den sozialen und wirtschaftlichen Rechten wie dem Recht auf Beschäftigung, Gesundheit, Erziehung und Wasser. Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist in Liberia trotz strenger Gesetze immer noch weit verbreitet.

Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit sind gewährleistet. Im September 2010 wurde eine nationale unabhängige Menschenrechtskommission eingerichtet.

Die Todesstrafe wurde 2005 abgeschafft, aber 2008 unter Verweis auf eine Zunahme von Gewaltverbrechen wieder eingeführt. Bisher wurde kein Todesurteil vollstreckt.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Straßenszene in Monrovia
Straßenszene in Monrovia© picture-alliance / dpa

Verwandte Inhalte

nach oben