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Deutschland sagt notleidenden Menschen in Libanon Unterstützung zu
Die Druckwelle der Explosion im Hafen hat in weiten Teilen der Stadt Fensterscheiben zerschlagen und ganze Häuserblocks unbewohnbar gemacht, © NRC
Kein Land weltweit hat im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung so viele Flüchtlinge aufgenommen wie Libanon. Gleichzeitig sind seit 2019 viele Libanesinnen und Libanesen selbst in Not geraten. Außenminister Maas sagte heute bei einer Konferenz weitere 40 Mio. Euro Unterstützung zu.
Die Bilder der Explosion im Hafen von Beirut am 4. August 2020 gingen um die Welt. Über 200 Menschen starben, 6.500 Menschen wurden verletzt. Die Druckwelle hat in weiten Teilen der Stadt Fensterscheiben zerschlagen und ganze Häuserblocks unbewohnbar gemacht. Die Explosion wurde durch Versagen staatlicher Aufsichtsstrukturen verursacht und ist Symptom einer der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krisen des Landes.
Seit 2019 hat das Libanesische Pfund drastisch an Wert verloren. Lebensmittel sind fast sieben Mal so teuer wie noch 2019. Über die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut. Auch politisch haben sich die Hoffnungen der libanesischen Bevölkerung auf dringend benötigte Reformen bisher nicht erfüllt: Seit Oktober 2020 ist das Land ohne politische Führung. Mehrere Versuche, eine neue Regierung zu bilden, sind gescheitert.
Außenminister Maas: „Deutschland stellt weitere 40 Mio. Euro bereit“
Deutschland wird weitere 40 Millionen Euro bereitstellen, um Menschen in Libanon zu unterstützen – insbesondere auch die rund 1,5 Millionen syrischen Flüchtlinge. Das sagte Außenminister Heiko Maas heute (04.08.2021) bei der von Frankreich und den Vereinten Nationen ausgerichteten Konferenz zur Unterstützung des Libanon zu.
13 Millionen Euro davon fließen in Projekte der humanitären Hilfe. 7 Millionen Euro in Maßnahmen zur Stabilisierung, Krisenprävention und Friedensförderung. Die humanitären Mittel werden nicht über staatliche libanesische Institutionen umgesetzt, sondern unterstützen die wertvolle Arbeit verschiedener humanitärer Organisationen vor Ort in Libanon. Zudem stellt das BMZ 20 Millionen Euro für die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und die Beseitigung der Folgen der Beirut-Explosion zur Verfügung.
Eine wirkliche und langfristige Verbesserung der Situation kann jedoch nur durch die Bildung einer handlungsfähigen libanesischen Regierung herbeigeführt werden, die sich zum Ziel setzt, die von der Bevölkerung geforderten Reformen umzusetzen.
Was passiert mit den humanitären Mitteln der Bundesregierung?
Die Bundesregierung fördert in Libanon eine Vielzahl von humanitären Organisationen. Dazu gehören die NGOs Malteser International und Medico International die Gesundheitsversorgung für Menschen bereitstellen, die sich sonst keinen Arztbesuch oder Medikamente leisten können. Dieses Angebot können sowohl Libanesinnen und Libanesen als auch syrische Flüchtlinge wahrnehmen. Andere NGOs wie NRC unterstützen seit August 2020 bei Reparaturen an Wohngebäuden. IRC bietet psychosoziale Unterstützung und Beratung an, z.B. für syrische Flüchtlinge, die traumatische Erlebnisse in dem Bürgerkriegsland gemacht haben. Hinzu kommen das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und das Welternährungsprogramm (WFP), die hunderttausenden bedürftigen Menschen Lebensmittel liefern und z.B. auch dafür sorgen, dass Bedürftige in Libanon gegen Covid-19 geimpft werden können.
In der Stabilisierung, Krisenprävention und Friedensförderung konzentriert sich das deutsche Engagement auf die Förderung von Reformprozessen sowie von Transparenz und Rechenschaftspflicht, unterstützt den politischen und gesellschaftlichen Dialog und stärkt die Beteiligung der libanesischen Zivilgesellschaft am politischen Reformprozess.
Deutschland ist zweitgrößter Geber humanitärer Hilfe für Libanon
Seit 2012 hat Deutschland insgesamt 825 Mio. Euro für humanitäre Hilfe in Libanon bereitgestellt, davon allein 2020 fast 150 Mio. Euro. Die Schwerpunkte der Förderungen lagen auf den Bereichen Nahrungsmittelhilfe, Schutz und Gesundheit.
In der Entwicklungshilfe hat Deutschland im vergangenen Jahr 335 Mio. Euro für Libanon bereitgestellt. Diese Mittel sind jedoch an strenge Auflagen gebunden. Sie werden erst dann ausgezahlt, wenn es wieder eine handlungsfähige libanesische Regierung gibt, die die politischen und wirtschaftlichen Reformen durchführt, zu denen sie sich gegenüber der eigenen Bevölkerung und international verpflichtet hat.
