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Kroatien: Politisches Porträt Kroatien

14.11.2019 - Artikel

Kroatien ist eine parlamentarische Demokratie. Das Parlament (Hrvatski sabor, Kroatischer Sabor) hat 151 Abgeordnete. Das Land ist in 21 Bezirke (Gespanschaften) eingeteilt. Die Verfassung folgt dem Grundsatz der Gewaltenteilung und enthält einen umfangreichen Katalog von Grundrechten und Grundfreiheiten. Die Judikative ist unabhängig, die Bestimmungen über das Verfassungsgericht sind in einem eigenen Verfassungsabschnitt niedergelegt.

Das direkt gewählte Staatsoberhaupt hat Kompetenzen im Zusammenhang mit der Regierungsbildung und den Parlamentswahlen, bei der Kontrolle der Streitkräfte und Nachrichtendienste sowie in der Außenpolitik. Die kommunale Selbstverwaltung ist rechtlich garantiert und wird zunehmend gestärkt.

Das Einkammerparlament wird nach Verhältniswahlrecht mit Fünf-Prozent-Hürde gewählt (bezogen auf den jeweiligen Wahlbezirk, außerdem sind Listenverbindungen mehrerer Parteien üblich), letzte Wahl: 11. September 2016 (Wahl alle vier Jahre). 151 Abgeordnete, davon acht für nationale Minderheiten und drei für Auslandskroaten.

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