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Außen- und sicherheitspolitische Konsultationen zwischen Japan und Deutschland

Bundesaussenminister Maas bei Videokonferenz mit Motegi Toshimitsu, Aussenminister von Japan

Bundesaussenminister Heiko Maas im Rahmen einer Videokonferenz mit Motegi Toshimitsu, Aussenminister von Japan und Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesverteidigungsministerin, © Felix Zahn/photothek.net

13.04.2021 - Artikel

Am 13. April fanden erstmals außen- und sicherheitspolitische Konsultationen mit Deutschlands Wertepartner Japan im 2+2-Format der Außen- und Verteidigungsminister statt. Die Konsultationen sind ein Ausdruck von Deutschlands stärkerem Engagement im Indo-Pazifik.

Die heutigen außen- und sicherheitspolitischen Konsultationen zwischen Japan und Deutschland sind eine Premiere in der Zusammenarbeit beider Länder: Für Japan nahmen Außenminister Toshimitsu Motegi und Verteidigungsminister Nobuo Kishi teil, auf deutscher Seite Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Auswärtige Amt war virtueller Gastgeber der gemeinsamen Videokonferenz.

Die so genannten 2+2 Konsultationen zwischen Japan und Deutschland sind ein greifbares Ergebnis der Indo-Pazifik-Leitlinien, die sich die Bundesregierung im Herbst 2020 gegeben hat. Darin hat Deutschland sich dazu bekannt, zukünftig eine stärkere und aktivere Rolle im Indo-Pazifik einzunehmen – einer Region, die sich von der Ostküste Afrikas bis zur Westküste Amerikas erstreckt. Wesentlicher Bestandteil dieser Strategie ist, die Beziehungen Deutschlands zu den Ländern der Region zu diversifizieren und zu vertiefen.

Globale Bedeutung des Indo-Pazifik-Raums

Die Indo-Pazifik-Region ist die am schnellsten wachsende Wirtschaftsregion der Welt. Vietnam und China sind zwei der wenigen Länder weltweit, die 2020 trotz Corona-Pandemie gewachsen sind. Ein Großteil des internationalen Handels wird im Indo-Pazifik abgewickelt. Demgegenüber stehen wachsende Konflikte und geopolitische Rivalitäten, die in der Region ausgetragen werden. Globale Herausforderungen wie die Bewältigung der Pandemie, der Klimawandel oder die gerechte Gestaltung der Globalisierung können ohne die Länder des Indo-Pazifik nicht bewältigt werden.

Zitat Außenminister Maas:

Um als Deutschland und Europa in Zukunft die Welt weiterhin aktiv mitzugestalten, müssen wir uns gerade auch in Asien stärker engagieren, wo in diesem Jahrhundert wichtige globale Weichenstellungen stattfinden. Denn wenn wir nicht aktiver werden, dann schreiben andere die Regeln der Zukunft – nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und sicherheitspolitisch. Wir wollen eine hegemoniale Vereinnahmung und Blockbildung vermeiden, stattdessen treten wir ein für eine regelbasierte, transparente und inklusive Ordnung im Indo-Pazifik. Der Zusammenarbeit mit Japan kommt dabei eine wichtige Rolle zu, denn Japan ist ein zentraler Wertepartner Deutschlands für Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

Japan ist Wertepartner Deutschlands

Japan gehört zu den ältesten und engsten Partnern Deutschlands. Dieses Jahr feiern beide Länder das 160-jährige Bestehen bilateraler Beziehungen. Japan ist die älteste Demokratie Ostasiens und ist wie Deutschland ein exportorientiertes Hochtechnologieland. Daraus ergeben sich eine Reihe von Gemeinsamkeiten: Wir teilen fundamentale Werte, wir stehen vor ähnlichen Herausforderungen und haben in vielen Bereichen gleichgerichtete Interessen.

Das äußert sich konkret beispielsweise in der Zusammenarbeit beider Länder in multilateralen Foren. In den Vereinten Nationen setzen wir uns gemeinsam ein für die lange überfällige Reform des VN-Sicherheitsrates. In den G7 und G20 machen wir uns stark für eine regelbasierte, offene und inklusive internationale Ordnung. Japan war eines der ersten Länder in Asien, mit denen die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat. Es ist Anfang 2019 in Kraft getreten. Im gleichen Jahr hat die EU mit Japan eine Konnektivitätspartnerschaft beschlossen, auf Basis derer die EU und Japan gemeinsam in Bereichen wie Infrastruktur, Energie oder Digitalisierung auf Zukunftsmärkten aktiv werden, um Handel und Investitionen ebenso wie gemeinsame Werte und Standards zu fördern.

Dieses Jahr im März hat Deutschland mit Japan ein Geheimschutzabkommen geschlossen. Dadurch wird eine engere Zusammenarbeit in sensiblen, hochtechnisierten Bereichen, wie bei multilateralen Polizei- und Militäreinsätzen oder der Terrorismusbekämpfung möglich. Die 2+2-Konsultationen sind ein weiterer Schritt zur Intensivierung unserer Zusammenarbeit.