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Israel: Politisches Porträt Israel

05.11.2019 - Artikel

Am 14. Mai 1948 erklärte Israel seine Unabhängigkeit. Israel versteht sich als jüdischer und demokratischer Staat. Es hat keine geschriebene Verfassung. Als vorübergehender Ersatz gelten die so genannten „Grundgesetze“. Bisher hat das israelische Parlament (Knesset, deutsch: Versammlung) 14 dieser Gesetze verabschiedet.

Es herrscht Gewaltenteilung. Das Regierungshandeln der Exekutive wird von der Knesset überwacht. Verwaltung und Gesetzgebung unterliegen der Judikative; der oberste Gerichtshof entscheidet, ob ein Gesetz mit den Grundgesetzen des Staates übereinstimmt. Die Knesset hat 120 Sitze. Die Abgeordneten werden in einer reinen Verhältniswahl gewählt. In der Knesset ist traditionellerweise eine Vielzahl an Parteien vertreten. Israelische Regierungen sind insofern regelmäßig Koalitionsregierungen aus mehreren Parteien.

Israel ist eine Demokratie, deren Innenpolitik zu einem großen Teil von der Heterogenität der Bevölkerung bestimmt ist. Religiöse und säkulare Juden, israelische Araber, Drusen, Zuwanderer aus der früheren Sowjetunion und andere Gruppen prägen das Land. Israel hat eine lebendige Zivilgesellschaft.

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