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Irak: Beziehungen zu Deutschland Irak

09.09.2020 - Artikel

Deutschland und Irak verbinden freundschaftliche Beziehungen, die bis weit vor die Gründung des modernen irakischen Staates zurückreichen. Nach dem Regime-Wechsel 2003 wurden mit der Akkreditierung von Botschaftern in Bagdad und Berlin am 24. und 28. August 2004 die vollen diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt. Seit 2009 unterhält Deutschland in Erbil ein Generalkonsulat.

Ende 2017 konnte die territoriale Kontrolle der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) über Gebiete in Irak erfolgreich beendet werden, obgleich die Bedrohung aus dem Untergrund durch IS andauert. Seit 2015 beteiligt sich die Bundeswehr an der Operation “Inherent Resolve” der internationalen Anti-IS-Koalition. Der aktuelle Beitrag beinhaltet Luftbetankungsflüge, AWACS-Flüge zur Luftraumüberwachung im Rahmen der NATO Mission, Stabspersonal sowie Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte. Seit März 2020 kann Deutschland durch ein ergänzendes Mandat zum Fähigkeitsaufbau im Rahmen der NATO Mission in Irak sowie durch Lufttransport und einen Luftraumüberwachungsradar in Irak beitragen. Das aktuelle militärische Engagement ist bis 31. Oktober 2020 mandatiert.

Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, darunter auch Deutschlands als zweitgrößtem bilateralen Geber mit mehr als 2,2 Mrd. Euro seit 2014, konnten große Teile der von IS-befreiten Gebiete von Minen geräumt und Basisinfrastruktur und staatliche Dienstleistungen wieder hergestellt werden. Über 4,7 Mio. der 6,1 Mio. Binnenvertriebenen sind in ihre Heimat zurückgekehrt.

Die traditionell engen Wirtschaftskontakte können maßgeblich zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung Iraks beitragen. Deutschland unterstützt Deutsche Wirtschaftsbüros Irak in Erbil und Bagdad. Unter Ko-Vorsitz der Wirtschaftsminister tagt die „Gemischte Wirtschaftskommission“.

Auch im Kultur- und Bildungsbereich besteht eine enge Zusammenarbeit. Jährlich kommen 500 irakische Studierende und Wissenschaftler über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) nach Deutschland. Zudem werden Kooperationen zwischen deutschen und irakischen Hochschulen, darunter 14 Hochschulpartnerschaften, gefördert. Seit 2011 besteht ein DAAD-Informationszentrum in Erbil. Auch das Goethe-Institut unterhält seit 2010 eine Präsenz in Erbil und bietet in Erbil und Bagdad Deutschkurse an; eine Büropräsenz in Bagdad ist in Planung. Erbil ist auch als Standort für ein Deutsch-Französisches Kulturinstitut vorgesehen. Im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ werden fünf irakische

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