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Großbritannien / Vereinigtes Königreich: Politisches Porträt

13.12.2022 - Artikel

Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Erbmonarchie mit einer dem Parlament verantwortlichen Kabinettsregierung. Die Krone hat überwiegend formale Befugnisse, während der oder die Regierungschefin oder -chef eine starke Stellung in Kabinett und Partei hat.

In vielen Bereichen wird der Staat zentralistisch regiert und verwaltet. Im Zuge der „Devolution“ (Dezentralisierung) wurden jedoch seit 1990 einzelne Kompetenzen an die Teilnationen Schottland, Wales und Nordirland übertragen. England hat als größte Teilnation keine eigene Exekutive und Legislative.

Das Parlament besteht aus zwei Kammern: dem gewählten Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords), dessen Mitglieder nicht gewählt sondern mit wenigen Ausnahmen auf Lebenszeit ernannt werden. Das Oberhaus hat ein aufschiebendes Vetorecht gegen bestimmte Gesetzesvorhaben. Oberstes Gericht ist der 2009 geschaffene Supreme Court.

Bei den Unterhauswahlen 2019 hat die Tory Party mit 365 (derzeit noch 357) von 650  Mandaten die absolute Mehrheit errungen. Nach dem Rücktritt von Premierminister Boris Johnson trat am 06.09.2022 Elizabeth Truss dessen Nachfolge an. Nach ihrem Rücktritt übernahm am 25.10.2022 Rishi Sunak infolge einer parteiinternen Abstimmung das Amt des Premierministers.

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