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China: Politisches Porträt

03.03.2022 - Artikel

China ist mit rund 1,4 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Welt und eines von weltweit fünf verbliebenen kommunistischen Einparteiensystemen (neben Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea).

China verfügt über 22 Provinzen, 5 Autonome Regionen nationaler Minderheiten (Tibet, Xinjiang, Innere Mongolei, Ningxia und Guangxi), 4 regierungsunmittelbare Städte (Peking, Tianjin, Shanghai, Chongqing) und 2 Sonderverwaltungs-Regionen (Hongkong und Macau). Partei und Zentralregierung haben ihren Sitz in Peking.

Zentral für das politische System Chinas ist der Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Chinas, der auch in der Verfassung verankert ist. Andere politische Organisationen, Medien, Zivilgesellschaft und religiöse Aktivitäten haben sich den Zielen der Partei unterzuordnen und werden streng reguliert. An der Spitze der Partei steht das Zentralkomitee (ZK). Das ZK wiederum wählt das Politbüro (25 Mitglieder) und den Ständigen Ausschuss des Politbüros (derzeit 7 Mitglieder). Der Ständige Ausschuss gibt unter Führung von Generalsekretär Xi die Leitlinien für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor.

  

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