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China: Politisches Porträt China

26.11.2019 - Artikel

China ist mit rund 1,3 Milliarden Einwohnern nach Indien das zweitbevölkerungsreichste Land der Welt und eines von weltweit fünf verbliebenen sozialistischen Einparteiensystemen (neben Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea).

China verfügt über 22 Provinzen, 5 Autonome Regionen nationaler Minderheiten (Tibet, Xinjiang, Innere Mongolei, Ningxia und Guangxi), 4 regierungsunmittelbare Städte (Peking, Tianjin, Shanghai, Chongqing) und 2 Sonderverwaltungs-Regionen (Hongkong und Macau). Zentralregierung und Parteizentrale sitzen in Peking.

Zentral für das politische System Chinas ist der Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Chinas, der auch in der Verfassung verankert ist. Andere politische Organisationen, Medien, Zivilgesellschaft und religiöse Aktivitäten haben sich den Zielen der Partei unterzuordnen und werden streng reguliert. An der Spitze der Partei steht das Zentralkomitee (ZK). Das ZK wiederum wählt das Politbüro (25 Mitglieder) und den Ständigen Ausschuss des Politbüros (derzeit 7 Mitglieder). Der Ständige Ausschuss ist das ranghöchste Parteiorgan und gibt die Leitlinien der Politik vor.

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